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Torsten Koplin

Die Linke 27.06.2025 Sitzungen 8/110

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin hatte vorhin Schülerinnen und Schüler hier begrüßt, und auch Schülerinnen und Schüler waren nicht nur hier, sondern auch im globalen Maßstab betroffen von der Pandemie. Und wir sind gerade dabei, uns mit den Lehren aus der Corona-Pandemie zu beschäftigen und das, was die Weltgesundheitsorganisation empfohlen hat, hier zu besprechen und inwiefern das Bedeutung hat für Mecklenburg-Vorpommern. Und ich bedanke mich recht herzlich für die Debatte, mit Ausnahme des Beitrags der AfD, der in der Tat hier sich an Verschwörungsmythen versuchte. Also, ich komme … (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ein Beispiel!) Ich bringe Ihnen gleich das Beispiel. Aber ich will Ihnen noch einmal deutlich machen, weil alle anderen Rednerinnen und Redner haben darauf hingewiesen, wie die Ministerin vorneweg, die Viren machen nicht an Grenzen Halt! (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Wir haben auch nicht das Gegenteil behauptet.) Und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben jüngst veröffentlicht, dass circa 70.000 Viren erkannt wurden, die das Potenzial haben, sich global auszubreiten und ein Problem zu werden. Das heißt, wir sind vor neuerlichen Pandemien nicht gefeit, und umso wichtiger ist es eben, die richtigen Lehren aus all dem zu ziehen. Und jetzt komme ich zu dem Verschwörungsmythos, den Sie pflegen, und der besteht darin, dass eine Gemeinschaft außerhalb jeglicher Kontrolle uns hier gesundheitspolitisch etwas aufoktroyieren will. Das ist nicht der Fall! Und zwar erstens, die Weltgesundheitsorganisation hat mit diesem Abkommen Empfehlungen ausgesprochen, zu denen man sich insgesamt verständigt hat. 194 Länder sind in der WHO vereint, und jemand sagte es vorhin, es ist fatal, dass sich die USA daraus verabschiedet haben zum wiederholten Male, fatal für die Gesundheitssituation global, nicht allein wegen des Geldbeitrags, den die USA nicht gewillt ist zu bezahlen, sondern wegen der Borniertheit nationalen Denkens, diese Borniertheit, die Sie auch pflegen, zu meinen, (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) dass man globale Phänomene gesundheitspolitischer Art national beherrschen kann. Das ist nicht der Fall! Also, die WHO, erstens, hat, (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) hat nichts oktroyiert, sondern sie hat Empfehlungen ausgesprochen. (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Zweitens. Dieses Abkommen gilt nur, dieses … Herr Schneider, (Jens-Holger Schneider, AfD: Ja?) deeskalieren Sie bitte! (Glocke der Vizepräsidentin) Das Abkommen gilt nur, wenn Parlamente es ratifizieren, (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) das heißt, da ist eingebaut die Souveränität von gewählten Abgeordneten. Und zwar würde es nur Anwendung finden … (Der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes bittet um das Wort für eine Anfrage.) Ich würde das ganz gerne noch ausführen.

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