Torsten Koplin

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach der programmatischen Rede meiner Fraktionsvorsitzenden möchte ich mich ganz gerne mit, (Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU – Jens-Holger Schneider, AfD: Oha!) möchte ich mich ganz gern mit Dingen auseinandersetzen, die Sie eingewendet haben, die Sie in der Diskussion seitens der Opposition hier vorgetragen haben. Und neben der sarkastischen Rede des Abgeordneten Schmidt von der AfD und in Teilen zynischen Rede von Frau Oehlrich von den GRÜNEN (Torsten Renz, CDU: Oha! War die CDU seriös?) ist doch in den Reden so allerlei Absonderliches und Skurriles zu hören gewesen. Also wir hatten das jetzt eben gerade wieder und ich kann es ja irgendwie nachvollziehen, dass die CDU sich gerne als unternehmensfreundliche Parteifraktion geben möchte, als die Fraktion, (Zuruf von Katy Hoffmeister, CDU) die für die Kommunalpolitik spricht, (Zuruf von Torsten Renz, CDU) aber ich frage mich an der Stelle, als die Ministerpräsidentin vorhin Respekt gezollt hat, denjenigen, die vor 35 Jahren ohne viel Rückhalt und ohne viel oder langfristige Perspektiven (Zuruf von Torsten Renz, CDU) den Mut aufgebracht haben, sich unternehmerisch zu betätigen, (Zuruf von Harry Glawe, CDU) gab es hier im Haus Applaus, bei Ihnen rührte sich keine Hand, und ich frage mich, warum. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Wenn Sie die Unternehmenspartei sind oder sein wollen, gilt das nur, wenn es jemand aus Ihren Reihen sagt. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) Also ich finde, Sie haben da den Respekt verweigert und haben tief blicken lassen, wie Sie eigentlich darüber denken. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Und im Weiteren, weil das eben hier eine Rolle gespielt hat mit den Kommunen, (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) also ich bin mir immer nicht ganz im Klaren, (Zuruf von Harry Glawe, CDU) ob Sie das, was gesagt wird und letztendlich auch in den Dokumenten für die Haushaltsplanung niedergeschrieben ist, ob Sie das ignorieren wollen oder ob Sie das nicht erfassen können – also es ist mindestens an zwei Stellen gesagt worden, dass, und Sie können das nachvollziehen anhand der Daten, die vorliegen, dass sich die Finanzausstattung der Kommunen kontinuierlich, ohne Bruch, kontinuierlich, perspektivisch bis 2030, bis einschließlich 2030, so weit kann man zumindest vorausberechnen, steigern wird auf insgesamt 3,2 Milliarden aktuell, auf deutlich über 3,6 Milliarden Euro –, ob Sie das nicht würdigen können. (Zurufe von Harry Glawe, CDU, und Marc Reinhardt, CDU) Das, Sie stellen immer darauf ab, dass das Land weniger bereitstellen wird. Daraufhin möchte ich Ihnen gern, (Zurufe von Jens-Holger Schneider, AfD, und Harry Glawe, CDU) daraufhin möchte ich Ihnen gerne erwidern, der Gleichmäßigkeits… Ich, (Glocke der Präsidentin – Zuruf von Torsten Renz, CDU) ich habe mich vergangene Woche mit dem Bürgermeister … (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD)