Torsten Koplin

Ja, ich will auch nicht unhöflich sein. So, nationale Parlamente müssten es ratifizieren, sonst findet es keine Anwendung. Das ist faktisch die Souveränität der Abgeordneten, der gewählten Abgeordneten der jeweiligen Bevölkerung. Und dann, die dritte Hürde an all dem ist, dass mindestens 64 Länder weltweit dieses Abkommen ratifizieren müssten, damit es überhaupt in Kraft tritt. Das sind drei hohe Hürden, und immer sind Abgeordnete als gewählte Vertreterinnen und Vertreter ihrer Bevölkerung diejenigen, die da souverän handeln. Insofern ist es falsch, was Sie sagen, und ich glaube auch, dass Sie absichtsvoll falsch sprechen, weil Sie politisch Honig saugen wollen aus Ängsten und aus eben diesen Verschwörungsmythen. Und das werfe ich, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) das werfe ich Ihnen vor! (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Sie haben doch eben schon gerade die nächste Pandemie angekündigt.) Ich habe über Potenziale gesprochen, (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Das haben Sie gerade gemacht!) die nicht wegzureden sind, und ich möchte die mir verbleibenden Sekunden dazu nutzen, um noch einmal deutlich zu machen, was wir im Land gemacht haben. Das ist beachtlich! (Petra Federau, AfD: Ja, das war wirklich beachtlich in diesem Sinne!) Wir haben investiert in Ausstattung von Krankenhäusern und Heimen, wir haben die Digitalisierung im Gesundheits- und Pflegebereich vorangetrieben, und wir haben Strategien entwickelt für Notfall- und Krisenmanagement. Und, das will ich auch noch betonen, (Zuruf von Petra Federau, AfD) während Sie immerzu gucken, wo Sie einen Schuldigen finden, um jemanden an den Pranger zu stellen, ja, sind wir dabei, zum Beispiel mit dem Fachtag Long Covid, (Zuruf von Petra Federau, AfD) uns um diejenigen zu kümmern, die gesundheitlich Schaden genommen haben, an deren Seite wir stehen, gemeinsam mit der Initiative NichtGenesen uns darum kümmern, dass sich die Lebenssituation und die gesundheitliche Situation von Schwerstbetroffenen, von Kindern und Jugendlichen verbessert. Das ist unser Anliegen, das ist unsere Antwort! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Beatrix Hegenkötter, SPD: Genau!)