Torsten Koplin

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Corona-Pandemie dürfte uns allen noch in sehr unangenehmer Erinnerung sein. (Petra Federau, AfD: Ja! – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja, da gehen wir von aus.) Wenn ich mit Pflegekräften spreche, und das tue ich nicht nur gelegentlich, sondern häufig, wird immer wieder auch betont, welche Erfahrungen seinerzeit gemacht wurden, welche Angst es war, auf Intensivstationen Dienst zu verrichten, wie schwierig es war, die wenigen Mittel in Sachen Desinfektion oder Schutzmaterialien aufzuteilen, Masken selbst zu nähen, das ist ein Horrorszenario, das die Pflegekräfte, überhaupt diejenigen, die in der Pflege, in der Medizin unterwegs waren und sich um die Gesundheit der Mitmenschen gesorgt haben, immer noch umtreibt. Oder wenn ich mit Unternehmerinnen und Unternehmern spreche – das tue ich auch gelegentlich, wir haben ja Unternehmerinnen und Unternehmer unter uns –, das ist alles noch in äußerst schlechter Erinnerung, Stilllegungen, gebrochene Lieferketten, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Rückzahlung von Corona-Hilfen.) die Sorgen, (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) wir haben darüber hier geredet, und es zeigt sich, dass diese Erfahrungen, die wir machen mussten, eine Langzeitwirkung haben. Die Frage, die sich stellt, ist, hätte das verhindert werden können. Nicht alles hätte sich verhindern lassen können, aber es gab Dinge, die wir hätten wissen müssen. 2013 gab es eine Unterrichtung an den Deutschen Bundestag, eine Unterrichtung darüber, dass es möglicherweise, damals als abstraktes Szenario, eine Pandemie geben könnte, in welchen Intervallen sie sich entwickeln würde, dass es sich um Mutationen handeln könnte bei den Viren, die dazu führen, dass man immer wieder sich neu aufstellen muss. All das hat damals eine Rolle gespielt, und in der Folgezeit ist zumindest an der Stelle aus Gründen der Ökonomisierung im Gesundheitswesen und in anderen Bereichen nicht ausreichend Vorsorge getroffen worden. Wir haben unter schwierigen Bedingungen das Bestmögliche aus der Situation gemacht, dabei wurden auch Fehler gemacht. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sagen Sie!) Aber es wurde vor allen Dingen auch sehr, sehr viel Wichtiges und Richtiges gemacht, (Petra Federau, AfD: Ach, hör doch auf! – Zurufe von Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) nämlich alles getan für die Gesundheit der Menschen in diesem Land. Das will ich an dieser Stelle noch einmal betonen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Es ist sehr, sehr wichtig, jetzt feststellen zu dürfen, dass vor einigen Wochen die Weltgesundheitsorganisation ein Pandemieabkommen veröffentlicht hat, das noch einer Feinarbeit bedarf, wo es noch entsprechende Nachverhandlungen und Anlagen zum Abkommen geben muss. Die Zeit, die dafür benötigt wird, wird mit etwa einem Jahr taxiert, dass dieses Pandemieabkommen das erste Abkommen ist, die erste Verabredung in einer globalen Dimension, um Lehren aus dieser weltweiten Pandemie zu ziehen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Möglichkeiten, nennen Sie es Möglichkeiten!) Und das, was dort besprochen wurde und fixiert wurde, muss ich sagen, ist sehr lobenswert, ist beachtenswert und spielt auch für Mecklenburg-Vorpommern jetzt und in Zukunft eine große Rolle. In dem Abkommen geht es darum, dass die Tiergesundheit intensiver analysiert und per Monitoring begleitet werden soll, weil es sich ja mutmaßlich um einen Übersprung von Krankheiten im Tierbereich auf die humanen, auf die Gesundheit der Menschen handelte. Gesundheitsdaten sollen global ausgetauscht werden, und zwar in einer Art und Weise, einem Umfang, wie es bislang noch nicht praktiziert wurde. Es ist von einem Frühwarnsystem in dem Abkommen die Rede, um noch schneller reagieren zu können. Wenn Sie sich erinnern, wir hatten damals im Dezember des entsprechenden Jahres eine Vorwarnung gehabt, dass in China derartige Erkrankungen auftauchen, Ende Januar des Folgejahres dann in Deutschland die ersten Fälle und im März eben den ersten Lockdown. (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Und diese Zeit gilt es zu verkürzen. (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Es geht aber auch darum, sich angemessen und bedarfsgerecht, soweit man das abschätzen kann, mit Schutzmaterialien zu bevorraten, nicht zu horten, sondern dass man das abgestimmt auf nationaler Ebene und auf internationaler Ebene realisiert (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) und dass es eine gerechte Medikamentenverteilung gibt. Die gab es seinerzeit nicht, es gab ein Windhundrennen. Es gab die Situation, dass die, die viel Geld auf der Tasche haben, die große Budgets hatten, die großen Staaten sich entsprechend bevorraten konnten und andere hintendran waren. Das soll zukünftig nicht mehr der Fall sein, soweit die Vorstellung des Abkommens an dieser Stelle. Ich komme dann nachher noch mal in der Debatte auf einige Punkte zurück. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)