Torsten Koplin

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf uns allen unterstellen, dass uns daran gelegen ist, Krankenhauspflege zu entlasten, und dass wir selbstverständlich nach Wegen suchen, das zu bewerkstelligen. Was die CDU uns als Antrag vorgelegt hat, ist aber in dreifacher Hinsicht nur kurios. Zunächst, Herr Glawe, Sie wollten ja …

… 36 Jahre dem Finanzministerium vorstand, und da bin ich dankbar für. (Beifall Steffi Pulz-Debler, DIE LINKE)

Nee, seit 1964 jetzt gerechnet.

Danke schön, Frau Präsidentin! Herr Domke, Kurzinterventionen werden ja meistens genutzt, um noch mal eine gegenteilige Position deutlich zu machen. Ich wollte die Kurzintervention nutzen, um mich bei Ihnen zu bedanken, (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) weil Sie ja mehrfach sowohl in der Einbringung als auch in der Aussprache …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Als wir den Antrag auf den Tisch bekamen, ja, sage ich ganz unumwunden, haben wir ihn mit Interesse und mit Sympathie entgegengenommen, weil auf den ersten Blick ist es in der Tat so, Mensch, für so eine doch sehr wichtige Angelegenheit nur vier Monate Zeit zu bekommen, ist ein bisschen …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin, Sie haben darum gebeten, Maß zu halten, wenn es um Bewertungen geht. Ich werde auch keine persönlichen Bewertungen vornehmen, aber bei einer Sache komme ich überhaupt nicht umhin, etwas zu sagen. Ich finde es wichtig, dass die Opposition Kritik äußert und massiv angeht, …

Frau Präsidentin, danke! Herr Kollege Dr. Terpe, Sie haben in Ihrem Redebeitrag den Eindruck erweckt, wir würden alles verzögern und verschleppen und irgendwie nicht wollen. Und dem Eindruck möchte ich entschieden widersprechen, mit aller Leidenschaft, Herr Glawe, (Heiterkeit bei Harry Glawe, CDU – Heiterkeit und Zuruf von David Wulff, …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das trifft sich gut, dass ich nach Herrn Glawe reden darf, (Zurufe von Sebastian Ehlers, CDU, und Harry Glawe, CDU) weil ich natürlich auch auf Sie eingehen möchte. Zunächst einmal möchte ich in Erinnerung rufen, als der Antrag im Januar dieses Jahres vorgelegt wurde von der FDP, haben wir …

Frau Präsidentin! Herr Förster, Ihre Rede war aus meiner Sicht eine Mischung aus seriöser Darstellung von Rechtsgrundlagen und ideologischer Verächtlichmachung der Übergewinnsteuer. Ich bitte Sie, zur Kenntnis zu nehmen, dass der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages einmal im März und einmal im Mai Ausarbeitungen vorgelegt hat, im …

… ist aus unserer Sicht ein angemessenes Mittel, um Übergewinne abzuschöpfen. Dafür sprechen wir uns aus. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Die Übergewinnsteuer …

Ich komme zum Schluss.

… auch in den USA.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit jedem Tag wird es dringlicher angesichts der inflationären Entwicklung, einen sozialen Schutzschirm zu spannen und für sozialen Zusammenhalt auch in Mecklenburg-Vorpommern zu sorgen. Deswegen haben wir um die Behandlung dieser Thematik in der Aktuellen Stunde gebeten und sind …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist jetzt mehrfach erwähnt worden, dass es um die Umwidmung von Mitteln aus dem Strategiefonds geht. Und ich möchte an dieser Stelle nicht über den Strategiefonds an sich sprechen, Sie kennen unsere Auffassung als Linksfraktion. Das Landesverfassungsgericht hat über den Strategiefonds …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Anknüpfend an den Kollegen Reinhardt möchte ich für die Linksfraktion sagen, was wir von dem Antrag halten: Wir halten nichts von ihm. Ich bin dem Finanzminister sehr dankbar, dass er schon mal eingeordnet hat, dass Sie in Ihrer Antragstellung nicht konsistent sind. Zum einen schreiben Sie …

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

… aber danke für den Hinweis!

Ich komme zum Schluss. … der Inflation entgegenzuwirken, ganz, ganz wichtig ist, in erneuerbare Energien zu investieren. Das machen wir mit 100 Millionen Euro. Das wollte ich abschließend sagen. Ich hätte gern noch mehr gesagt, …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin, Sie haben das Thema eben noch mal genannt. Wir möchten gern zu diesem Thema uns mit Ihnen aussprechen. Wir sind interessiert daran, wie Sie die Situation einschätzen, welche Vorschläge Sie haben für die Landespolitik, für die Bundespolitik, weil es hier um ein …