Torsten Koplin

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das trifft sich gut, dass ich nach Herrn Glawe reden darf, (Zurufe von Sebastian Ehlers, CDU, und Harry Glawe, CDU) weil ich natürlich auch auf Sie eingehen möchte. Zunächst einmal möchte ich in Erinnerung rufen, als der Antrag im Januar dieses Jahres vorgelegt wurde von der FDP, haben wir gesagt, das ist ein guter Antrag, das ist ein wichtiger Antrag. Wir hätten – wir haben damals zwei Möglichkeiten gehabt, damit umzugehen –, wir hätten sagen können, das Thema „Digitalisierung“ haben wir im Koalitionsvertrag, das Thema „Weiterentwicklung des Rettungswesens“ haben wir im Koalitionsvertrag, sogar das Ausrollen des Modellprojekts „LandRettung“ steht im Koalitionsvertrag, nach dem Motto, wir machen schon, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) haben wir nicht nötig, uns weiter darüber zu unterhalten, und hätten den abperlen lassen können. Haben wir aber nicht gemacht. Wir haben seinerzeit gesagt, weil es so ein wichtiges Thema ist, Lebensrettung, (Nikolaus Kramer, AfD: Schieben Sie es erst mal auf die lange Bank!) Herr de Fernandes, … (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Nein, tun wir eben nicht, ich komme gleich noch darauf zurück. … haben wir gesagt, eine vertiefende Behandlung im Ausschuss kann uns alle schlauer machen. Ich bin Ihnen sehr dankbar, Frau Hoffmeister, das ist zwar das Regularium hier, dass die Behandlung in den Ausschüssen reflektiert wird durch einen Bericht, in diesem Fall von Ihnen als Vorsitzender, aber der Bericht, den Sie gegeben haben, hat jetzt auch noch mal deutlich gemacht, dass es in dem Ausschuss erstens eine vertiefende Kenntnisnahme gab – ja, Sie haben ja selber ausdrücklich gewürdigt die Stellungnahmen der Anzuhörenden –, und darüber hinaus, und das finde ich beachtlich und schön zugleich, haben mehrere Fraktionen, die CDU, die FDP und dann auch SPD und LINKE, Änderungsanträge, Anträge in der Sache noch gestellt, wir nicht im Ausschuss, haben wir Ihnen heute sozusagen beigelegt, Sie im Ausschuss. Aber lassen wir das einfach mal konstatieren. Warum hebe ich das hervor? (Nikolaus Kramer, AfD: Weil Sie es können.) Weil das ein Wettstreit der Ideen im besten Sinne des Wortes ist. Das wollen wir doch in der Demokratie, Wettstreit der Ideen, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) und da sind Sie zu Überlegungen gekommen, wo wir gesagt haben, die halten wir auch für bedenkenswert, aber wir schlagen einen anderen, ein anderes Vorgehen vor. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Zunächst zum Hauptantrag, Herr de Jesus Fernandes – weil Sie sagen, also beschließen und dann los gehts, und wir würden das nur verzögern –, der Hauptantrag von der FDP beinhaltet drei Hauptforderungen: zum einen, Telenotarzt und Rettungswesen zu ermöglichen. Das machen wir, dafür gibt es auch zusätzliche Unterstützung, und die Finanzierungsquellen für die Weiterentwicklung des Telenotarztes, insbesondere im Rettungswesen, sind mannigfaltig, da passiert viel. Weiterhin gab es die Überlegung, die Ersthelferalarmierung zu fördern. Das war aber nur eine allgemeine Forderung. Das sage ich jetzt nicht despektierlich, überhaupt nicht, sondern jetzt stand die Frage doch vor uns, wie, welche Prozessschritte sind notwendig, wie kommen wir denn da hin. Eine allgemeine Forderung zu erheben und die Hand zu heben, ist, also war nicht leicht, aber die Frage ist doch, wie machen wir es konkret. Und dann gab es die Forderung, und zwar die dritte seitens der FDP, die Bekanntheit dieser Ersthelferalarmierung, dieses Projekts zu unterstützen, und zwar dauerhaft zu finanzieren, also dauerhaft Werbung zu machen und Werbung zu finanzieren. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Da haben Sie schon versagt.) Wir haben uns zu einem anderen Schritt entschlossen, und den sehen Sie in der Drucksache 8/1098. Wir halten zum einen noch mal würdigend fest, was uns das Rettungswesen bedeutet und warum wir konkret wie mit dem FDP-Antrag, der da auch noch mal gewürdigt wird, verfahren wollen. Und dann gibt es sechs ganz konkrete Schritte. Herr Glawe, (Harry Glawe, CDU: Jo, bin hier.) ich habe vorhin – Sie sagten, unqualifiziert – dazwischengesprochen. Ich wollte nur sagen, der Landesbeirat Rettungswesen hat sich vor einigen Monaten schon auf den Weg gemacht, ein Konzept zu erstellen, wie wir diese Ersthelfer-App ausweiten können. Und es wäre eine Ignoranz sondergleichen gewesen, wenn wir gesagt hätten, schreibt ihr mal euer Konzept, wir wissen schon alles, wir beschließen und dann wird das irgendwie werden. Die schreiben ein Konzept für uns, für die konkrete Umsetzung, und die haben sogar, die haben das nicht irgendwann in Aussicht gestellt, sie sind sehr konkret und haben gesagt, im Oktober legen wir es euch vor. Und wir haben gesagt, zwischen Oktober und Januar geben wir dem Sozialministerium die Zeit, das sich anzuschauen und dann die Umsetzungsschritte – (Zuruf von Harry Glawe, CDU) das ist sehr verbindlich, was wir da festgehalten haben –, (Zuruf von Harry Glawe, CDU) dann darüber zu berichten, wie damit umgegangen wird, wie wir diese Schritte gehen. Es könnte alles schneller gehen, aber hier geht Gründlichkeit, weil es ja ums Leben geht (Heiterkeit bei Harry Glawe, CDU) und weil es ja darum geht, dass wir das solide machen, geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Zu den anderen fünf Punkten ließe sich noch einiges sagen. Meine Zeit für diese Rede ist um. Ich werbe um die Zustimmung für die Drucksachennummer von LINKEN und SPD und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und LINKE)