Torsten Koplin

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir behandeln ein sehr ernstes und sehr wichtiges Thema hier als Erstes am heutigen Tag. Und der Fokus von uns allen muss immer darauf gerichtet sein – und davon gehe ich aus, bei allem Streit in der Sache –, was ist gut für die Patientinnen und Patienten, was ist gut vor allen Dingen für …

Ja, nur insofern, Frau Präsidentin, die Reden jeweils stehen für sich und bringen das zum Ausdruck. Und aus meiner Sicht ist diesbezüglich alles gesagt. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich habe das Bedürfnis, mich beim Innenminister zu bedanken für eine eindrucksvolle Rede, die mir aus dem Herzen gesprochen hat. Ich finde, besser kann man das, was hier als Thema gesetzt wurde, aus politischer Sicht nicht beantworten. Vielen Dank, Herr Innenminister! (Beifall …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Harry Glawe, wir haben so manchen Strauß ausgefochten zu gesundheitspolitischen Themen, aber Respekt, da sind wir ganz dicht beieinander, und das lässt auch hoffen, dass wir zu einem Beschluss im November kommen, was die besagten Leuchttürme betrifft, mit einer sehr großen Mehrheit. Frau …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen verschiedene Dinge im Bereich des Besoldungs- und Versorgungsrechts des Landes angepasst werden. Vor allem geht es um die zeit- und inhaltsgleiche Tarifanpassung für die Beamtinnen und Beamten des Landes. Für die Tarifbeschäftigten der Länder ist …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vorbereitet habe ich mich in dieser Rede darauf, noch mal darzulegen, was der Hintergrund inhaltlich dieser Vorlage ist, also MV-Schutzfonds-Vorlage. Das ist jetzt zweieinhalb Mal erklärt worden, insofern möchte ich nicht darauf eingehen. Aber eingehen möchte ich unbedingt auf Herrn …

Ich sehe das gänzlich anders als Sie, weil Sie Ursachen und Wirkungen verdrehen. Ich halte darauf und halte hoch, dass dieses Land sich dadurch auszeichnet, dass wir die Menschenwürde achten und humanitäre Hilfe leisten, wenn sie notwendig ist, und das ist etwas, was uns offensichtlich unterscheidet. Sie teilen Menschen ein, Sie …

Frau Präsidentin!

Frau Präsidentin, ich werde mich mäßigen. Weiterhin: Sie geben immer vor, die Interessen der sogenannten kleinen Leute zu vertreten. Sie haben deutlich gemacht, was das, was Sie vorschlagen, kostet: 114 Milliarden Euro Lücke in den öffentlichen Haushalten. Was meinen Sie, wer die denn füllen wird späterhin? Die hart arbeitenden Leute. …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD-Fraktion hat fristgerecht einen Antrag eingereicht unter der Überschrift „Steuern senken – Gasumlage abschaffen“. Der Antrag selber ist dürr – eine Auflistung von Maßnahmen, die dann der Staat bezahlen soll. Aber dann gab es ja hier das ideologische Feuerwerk von Herrn Schmidt und …

Ja, Frau Präsidentin! Herr Schneider, danke für die Frage! Ich würde den Erfolg oder Misserfolg nicht daran festmachen, dass also es zu rechtlichen Auseinandersetzungen kommt. Man kann ein Gesetz nicht deshalb einstampfen, weil diejenigen, die von dem Gesetz betroffen sind, keine Lust haben mitzumachen. Was wir daraus lernen können, ist, …

Ja, also ich würde gern ...

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe jetzt immer noch gepinselt, weil da sind so viele anregende Sätze gefallen. Zunächst, was ist eine Übergewinnsteuer? Übergewinnsteuer ist eine Steuer auf den Mehrbetrag gegenüber dem Gewinn einer vorangegangenen Basisperiode, die nicht auf originäre Leistungserbringung …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, Herr Kramer ist jetzt nicht hier, aber im Sommerinterview schon die steile These mit „Wenn wir nicht testen, gibts auch kein Corona“, und hier eben den Bericht darüber, (Sebastian Ehlers, CDU: Wenn wir nicht pusten lassen, haben wir auch keinen Alkohol im Straßenverkehr mehr.) die …

gebracht wor… Entschuldigung!

Sehr geehrte Damen und Herren, es sind hier schon tollkühne Thesen in den Raum …

Frau Präsidentin! Herr Peters, angeregt durch Ihre Nachfrage will ich da gern drauf eingehen. Der Parlamentarische Dienst des Deutschen Bundestages hat zwei Ausarbeitungen im Frühjahr dazu vorgelegt, eine im März, eine im Mai. Und in einer dieser beiden – müsste ich nachgucken, welche das ist – werden zwei Methoden der Berechnung …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Antrag auf Aussprache wurde eingereicht, da war das letzte Entlastungspaket der Bundesregierung noch nicht geschnürt. Sicherlich waren die ersten beiden Pakete des Bundes nicht der Weisheit letzter Schluss. Auch meine Fraktion, meine Partei haben daran Kritik geübt. Von einem Scheitern …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Inhaltlich geht es bei dem vorliegenden Antrag – das ist hier schon deutlich geworden – um die Sicherung einer bedarfsgerechten Angebotsstruktur für Bürgertestungen und um die Finanzierung der Impfinfrastrukturen in den Landkreisen und kreisfreien Städten. Es handelt sich dabei um …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die FDP möchte gern, dass es keine Denkverbote bei der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger geben soll. Das ist grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings heißt das für die FDP offenbar nur, dass Steuern gesenkt werden. Meine Fraktion würde sich ebenfalls keine Denkverbote wünschen, aber …