Torsten Koplin

Frau Präsidentin, danke! Herr Kollege Dr. Terpe, Sie haben in Ihrem Redebeitrag den Eindruck erweckt, wir würden alles verzögern und verschleppen und irgendwie nicht wollen. Und dem Eindruck möchte ich entschieden widersprechen, mit aller Leidenschaft, Herr Glawe, (Heiterkeit bei Harry Glawe, CDU – Heiterkeit und Zuruf von David Wulff, FDP) weil der Zug rollt doch schon lange, spätestens, seit die Arbeitsgemeinschaft das Konzept erarbeitet, und da ist sie dran. Die Besonderheit – und offensichtlich konnte ich mich nicht verständlich machen Ihnen gegenüber, das tut mir leid –, wir gehen ganz systematisch vor. Alle sechs Punkte sind mit Terminen verbunden, das sind Meilensteine auf dem Weg. Und wir stellen erst 2024 Geld ein, das ist nicht korrekt. Im Haushalt, der jetzt morgen zur Debatte steht, ist im Einzelplan 10 eine Position, die heißt „Innovative Leistungen im Gesundheitswesen“, einmal über eine halbe Million Euro in diesem Jahr und einmal 300.000 Euro im nächsten Jahr. Einen Teil des Geldes kann man nehmen, wenn man es für notwendig hält. Also da ist was da, es wird nicht erst 2024 auf den Knopf gedrückt werden müssen. Dem Eindruck möchte ich auch widersprechen. Wir gehen sehr gründlich und systematisch vor und rollen das aus und machen hier nicht ein Fingerschnipsen. Ich bin dankbar für die Änderungsanträge, die es gegeben hat von FDP und CDU. Wir haben uns aber eigene Überlegungen gemacht und haben sie systematisch und terminlich genau strukturiert. Danke, dass Sie das zur Kenntnis nehmen möchten! (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE)