Hannes Damm

Vielen Dank! Ich bitte um Zustimmung. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Petra Federau, AfD: Das darf er nicht.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Mit unserem Antrag möchten wir mit Ihnen debattieren, ob wir weiter zusehen, wie die Wertschöpfung aus unserem Wind- und Sonnenland abfließt, oder selbst das Steuer in die Hand nehmen. Die Energiewende ist eine riesige Gestaltungsaufgabe, die große Mengen an …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ja, Frau Präsidentin, werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen, mit dem vorliegenden Antrag beschäftigen wir uns heute einmal nicht in erster Linie mit dem großen Nutzen, der durch die rasanten Entwicklungen der Künstlichen Intelligenz in den letzten Jahren entstanden ist, sondern mit einer Reihe von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Wer beim Thema Wildwechselkorridore zuallererst an die erneuerbaren Energien denkt und da dann auch gleich aufhört, zeigt, worum es ihm eigentlich geht, nicht um den Schutz der Tierwelt, sondern um den Kampf gegen die Energiewende, wie wir ihn von rechts …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Waldmüller! An einer Stelle sind wir uns vielleicht einig, dass die Privilegierung keine Lösung ist, keine dauerhafte Lösung, aber sie wurde eben eingeführt, damit man nicht Verhinderungsplanung macht. Und diese Privilegierung, dass man also im Land das schaffen würde, dass das nicht, zumindest nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Die Windkraft ist für Mecklenburg-Vorpommern nicht nur eine Energiequelle, sondern eine Zukunftschance. Mit jedem Windrad, das wir errichten, sichern wir nicht nur unsere Energieversorgung, sondern schaffen wirtschaftliche Perspektiven für unser Land. (Jens …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Herr Bruhn, wir haben ja mit dem Klimaschutzgesetz hier auch was vorgelegt und dazu die Berechnungen mit den 500 Millionen Mehreinnahmen haben Sie auch gesehen. Da wäre die Antwort, für mehr fehlt mir leider hier an diesem Ort und bei dem Antrag die Zeit. Ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte andere Frau Präsidentin – nicht im Amt – Frau Schlupp! Vielen Dank! Kann es sein, dass Sie mit der Allensbach-Studie eine Studie meinen, in der abgefragt worden ist, wie die Menschen, die Bevölkerung, steht und den Klimanutzen einschätzt von Gebäudeenergiesparmaßnahmen, also energetische …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Minister, danke, dass Sie gnädig sind jetzt an der Stelle! Sie haben gesagt, wir haben 25 Prozent Waldfläche. Wenn Sie mit der Aufforstung weitermachen wie bisher, dann werden wir nächstes Jahr dann 26 Prozent haben. Nach Adam Ries ist das 1 Prozent pro Jahr. (Daniel Seiffert, DIE LINKE: Was für ein …

Ja, gerne. Also das Wort „untunlich“ haben Sie jetzt in den Mund genommen, aber die Pressemitteilung ist ja sehr eindeutig, dass die Beteiligung Ende 2024 anfangen soll und Anfang 2025 in Kraft treten. Das hatte ich ja zitiert. Insofern wäre jetzt die Frage, was der Knackpunkt da jetzt vorher schon gewesen ist, warum sich diese …

Vielen Dank! Guten Morgen, Frau Präsidentin! Herr Minister, wir bleiben beim selben Thema, Wärmeplanungsverordnung. Sie haben ja am 10.11. als Reaktion auf unseren Antrag „Planungssicherheit für unsere Kommunen – Wärmeplanung im Land endlich auf den Weg bringen“ dann veröffentlicht: „Weichenstellung für die Kommunale Wärmeplanung in MV …

Und ob die, ob die Fördermillionen, die wir gehört haben, für die, für die Träger der Bauwirtschaft, der kommunalen, das Richtige sind, das kann man auch hinterfragen. Ich habe nun lange Zeit zum Beispiel im Studierendenwerk im Aufsichtsrat gesessen, wo es mit der Förderung ein Würgen und Biegen und Brechen war, bis man da was …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Seiffert, ich hätte es eigentlich als Zwischenfrage gemacht, wurde nicht zugelassen, deswegen, da hätte ich Sie um Ihre Bewertung gebeten, jetzt nehme ich mal meine Bewertung vorweg, Sie können ja dann dazu Stellung beziehen. Sie haben angesprochen, dass das Land hier eine ganz klare Strategie hat, was …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Herr Blank hat ja eingeführt, dass er sagt, ja, das könnte die Akzeptanz erhöhen, den Teil beitragen sozusagen, aber dann auch direkt wieder auf den Bund verwiesen. Und ich muss sagen, das finde ich ein bisschen schwach, weil wir ja ausdrücklich im Antrag …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Wenn wir heute über Energiepolitik sprechen, dann geht es um mehr als um technische Infrastruktur, mehr als um Stromleitungen, Solarmodule und Windräder. Es geht um eine zentrale Zukunftsfrage unserer Zeit. Es geht um die Frage: Wer verfügt über den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Als ich die Einbringungsrede der Rechtsextremisten eben gehört habe, (Enrico Schult, AfD: Oh, was ist das denn jetzt schon wieder?!) da musste ich an Bruce Waynes klugen Butler Alfred denken, (Enrico Schult, AfD: Das darf man sagen, Frau Präsidentin, ja?!) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe an der Abstimmung nicht teilgenommen, weil ich das Verhalten, das hier an den Tag gelegt wird, ehrlich gesagt unwürdig finde, mit der Vereinbarung im Ältestenrat und diesem Hohen Hause umzugehen, dass wir uns abgesprochen haben, dass, wenn die Zeit nach 21:00 Uhr …

Ich hätte sonst auch noch gewartet mit den Digitalen Innovationszentren, weil, darum geht es ja vielleicht. Ich habe mich gefragt, also wir müssen ja als Mecklenburg-Vorpommern schauen, was wir hier so haben an Potenzialen. Manchmal sagen wir, wir investieren dann eben in eine Werft oder in einen Standort für …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete der Demokratischen Fraktionen, den Antrag, den wir gerade beraten, der war ja gestern quasi schon in den Haushaltsdebatten Thema, mit dem Hinweis darauf, dass es im Nachtragshaushalt eigentlich darum gehen sollte, Einsparpotenzial zu finden. Statt sich neue Ausgabemöglichkeiten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Schade, dass Sie bei meiner Person die Zwischenfragen nicht zulassen, aber da werde ich Sie natürlich mit einer Kurzintervention beglücken. Ich habe mich dann schon gefragt – und man muss ja fairerweise sagen, natürlich stimmt das, dass wir gemeinsam auf der Bundesebene auch mit anderen …