Hannes Damm

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der Demokratischen Fraktionen! Es freut mich außerordentlich, für meine Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Zustimmung zu dem Antrag zur „Spitzenforschung in M-V – Plasma- und Fusionsforschung stärken“ ankündigen zu können, und es hat zwei Gründe: erstens, dass wir es geschafft haben, …

Ich stelle eine Kleine Anfrage.

Ja, sehr gerne. Aus meiner Einschätzung ist das nicht korrekt, denn nach Verwaltungsverfahrensgesetz ist die Genehmigungsbehörde dazu verpflichtet, wenn ein Projekt zum Beispiel vollständig aufgegeben wird, die Genehmigung zu entziehen. Das wäre dann unsere Landesbehörde. Ich hatte auch in einer bereits gestellten Frage, die auch nicht …

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Herr Minister, wiederholt berichten renommierte Medien über Pläne von US-Investoren, die Pipeline Nord Stream 2 zu kaufen und in Betrieb zu nehmen. Ein solcher Deal als Teil einer ukrainischen Friedenslösung würde den USA beispiellosen Einfluss auf die europäische Energieversorgung verschaffen und …

Ja, ich würde dann ein bisschen abbiegen. Sie haben eben gesagt, also keine Eingliederung. Allerdings soll die Tanzkompanie zu den Bedingungen des Theaterpakts sozusagen, so ähnlich, nach jahrelang, ich würde sagen, prekär, vielleicht zweckorientierter Finanzierung über den Strategiefonds, solide aufgestellt werden. Das finden wir gut. …

Guten Morgen, Frau Präsidentin und Frau Ministerin! Ich befrage die Landesregierung zum Thema „Einigung zur Zukunft der Deutschen Tanzkompanie in Neustrelitz im Rahmen des Theaterpakts“. Laut einer Pressemitteilung vom 6. Mai, Zitat, „einigten sich das Land – vertreten durch das Kultur- und durch das Finanzministerium – und die Vertreter …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Der vorliegende Entwurf zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes enthält eine Reihe von sinnvollen Klarstellungen und Ergänzungen. Wir begrüßen insbesondere, dass nun zentrale gesellschaftliche Anliegen, wie die Belange des Klimaschutzes, der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Und an die Abgeordneten der AfD, ich sage es vorweg, ich werde keine Zwischenfragen zulassen, denn dem Kulturkampf von der rechtsextremen AfD begegne ich heute mit Poesie. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Denn was sie uns hier vorgelegt, ist ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Also zunächst mal möchte ich das noch mal mit ein bisschen Ruhe und Besonnenheit formulieren und Sie da wirklich auffordern, darüber nachzudenken. Wir haben den Vorwurf von Ihnen gehört, wir würden das zur Unzeit vorlegen, gleichzeitig zu früh und gleichzeitig zu spät, dass …

Bitte stimmen Sie für unseren Änderungsantrag! – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir profitieren davon.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Ich kann es gar nicht oft genug sagen, scheinbar ist es so, dass Sie alle der Überzeugung sind, Klimaschutz ist die Privataufgabe von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. (Beifall Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das zeigt sich in jedem Redebeitrag, den wir hier …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen, wenn wir heute zum wiederholten Male über die Notwendigkeit digitaler Souveränität debattieren, dann vor allem deswegen, weil diese immer mehr bedroht wird. Die Auswirkungen sehen wir ja auch nicht erst seit gestern: durch Softwaremonokulturen, bei denen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich halte fest, und das macht mich ein bisschen ratlos, wir haben diesmal mit Absicht keinen Antrag gestellt, wo Sie in der Sache ein oder zwei Formulierungen finden, die Ihnen nicht genau passen, und deswegen den Antrag ablehnen. Nein, wir haben aufgerufen, für eine …

Herr Minister, Sie haben gesagt, dass ich Angst schüren würde, und Sie haben gesagt, dass ich die Biomasse verteufeln würde. Ich würde mich freuen, wenn Sie einmal sagen, wie ich das Zitat halber getan hätte, um da auch mal drauf eingehen zu können. Genauso wie ich mir wünschen würde, dass jemand auf die vielen Probleme eingehen würde, …

Vielen Dank!

Habe ich das Wort, Frau Präsidentin? Weiß ich nicht. Habe ich das Wort? (Präsidentin Birgit Hesse spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) Ich wollte nur wissen, ob Sie mich schon … Okay! Frau Präsidentin! Herr Beitz, zwei Punkte aus Ihrer Rede: Also einmal, dass Sie sagen, wo früher Getreide stand, kommt jetzt PV. Sie kennen doch die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Ich würde jetzt noch mal zwei Sachen aufgreifen, die Sie auch angesprochen haben. Anfangen würde ich mit dem Druck auf den landwirtschaftlichen Flächen. Und da möchte ich mal einfach klarstellen, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern allein für den Anbau von Bioethanol am Ende 13.000 Hektar …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen, (Präsidentin Birgit Hesse übernimmt den Vorsitz.) mit dieser Aussprache wollen wir die Gelegenheit schaffen, auch ohne konkreten Antragstext die Situation beim Ausbau der Photovoltaik-Freiflächenanlagen zu diskutieren, da ja unsere Anträge eine, ja, …

Meine Frage würde ich aber noch mal wiederholen: Ist dieser Hitzeschutzplan, zumindest der für Mecklenburg-Vorpommern – mit den Kommunen, da hat Frau Kollegin Hoffmeister alles zu gesagt, aber der fürs Land –, ist der dann fertig, wenn das Klimaschutzgesetz kommt?