Hannes Damm

Vielen Dank! Guten Morgen, Frau Präsidentin! Herr Minister, wir bleiben beim selben Thema, Wärmeplanungsverordnung. Sie haben ja am 10.11. als Reaktion auf unseren Antrag „Planungssicherheit für unsere Kommunen – Wärmeplanung im Land endlich auf den Weg bringen“ dann veröffentlicht: „Weichenstellung für die Kommunale Wärmeplanung in MV gestartet“, und darin versprechen Sie sozusagen jetzt diese Verordnung, um die es geht, ja zu Anfang 2025. Da war das Zitat, der „Landesbauminister ... kündigte die erforderlichen Anhörungen vor Erlass einer ... Verordnung im letzten Quartal 2024 an und zeigte sich zuversichtlich, dass diese Anfang 2025 in Kraft treten werde.“ Und da bin ich beim Kollegen Reinhardt, das ist schon relevant für die Kommunen, da endlich Planungssicherheit zu haben. Wir haben ja gestern auch einen Antrag meiner Fraktion beraten, wo es darum ging. Deswegen würde ich mich noch mal sehr dafür interessieren, woran es jetzt eigentlich hakt, weil Sie haben diese Pressemitteilung, dann haben Sie in der Plenardebatte im Frühjahr gesagt, ja, im zweiten Quartal wird es kommen. Jetzt ist das zweite Quartal fast rum. Also irgendwas muss doch im Argen liegen. Das würde ich gerne verstehen.