Julian Barlen

Selbstverständlich!

Und deshalb …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal herzlichen Dank für die angeregte Debatte zu diesem Thema! Ich habe eben aus dem Auditorium gehört, es ist doch alles gesagt. In der Tat, es ist viel gesagt worden, vieles davon war auch aber ein bisschen durcheinander, und deshalb möchte ich die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Am 1. März dieses Jahres haben wir unter der Überschrift: „Klare Haltung einnehmen zum militärischen Vorgehen Russlands gegen die Ukraine und dessen Konsequenzen für die Landespolitik“ hier in diesem Saal mehrerlei Dinge besprochen und verabredet. Erstens haben wir eine …

Schönen guten Morgen, Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Beitz heute in leicht abgewandelter Form – ich hoffe, Falko, ich sozusagen, kann das ganz gut machen. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Also, meine Damen und Herren, bezahlbare Mobilität, bezahlbare Energie und vor allen Dingen …

Ja, sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich seitens der SPD-Landtagsfraktion sehr herzlich für die doch in weiten Teilen sehr sachliche Debatte bedanken. Ich glaube, das ist einer Zeit von fast 26 Monaten, wo wir uns gemeinschaftlich der Bekämpfung einer globalen Pandemie in …

Herr Kramer, Herr Schult, Sie alle, Sie hätten hier ans Pult gehen können und hätten sagen können, wissen Sie, die AfD ist in einem betrauernswerten Zustand. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Enrico Schult, AfD: Das ist sie doch gar nicht!) Das ist den deutschen Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder, die übrigens …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Schult, das wirkte jetzt leicht inszeniert, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) hier am Ende ganz spontan noch mal mit einer ausgearbeiteten Rede ans Pult zu gehen. Aber ich will Ihnen mal eine Sache zurückweisen: Wenn Sie hier die FDP, die CDU, die GRÜNEN, die SPD und …

Vielleicht eine letzte Bemerkung, Herr Domke. Auch da, und das mag eine Petitesse sein, aber es ist gewichtig im Antrag, es handelt sich auch da um einen Prüfauftrag. Ich finde, man muss, bevor man eine Rechtssetzung hinbekommt, muss man sich auch vornehmen, in eine gewisse Richtung zu gehen. Das hat auch was mit politischer Redlichkeit …

Ja. Gut, also erst mal glaube ich, dass wir uns bei so einem humanistischen Menschenbild nicht besonders unterscheiden. Ich muss sagen, beim Waffenrecht, das ist ja nicht nur in Deutschland, sondern wenn wir mal in die Vereinigten Staaten blicken, also schon wirklich ein sehr großer Zankapfel und eigentlich auch so ein bisschen wie so …

Also, meine Damen und Herren, wichtig ist, wir in Mecklenburg-Vorpommern haben in der Vergangenheit gezeigt, und das werden wir auch in Zukunft zeigen, wir warten nicht, bis aus einem sich radikalisierenden Personenpotenzial eine Terrorzelle wird. Wir warten nicht, bis aus Weltbildern Taten werden, und wir werden uns weiter aktiv gegen …

Ich wollte den Abschlusssatz sagen, Herr Domke, dann können Sie danach gerne die Zwischenfrage stellen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich für die in weiten Teilen sehr sachliche und auch sehr gemeinschaftliche Aussprache in den Reihen der demokratischen Fraktionen sehr herzlich bedanken. (Nikolaus Kramer, AfD: Sehr gerne! Sehr gerne!) Ich möchte mich insbesondere bei unserem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! „Klare Linie gegen Rechtsextremismus, gegen Gewalt und gegen die Feinde unseres Grundgesetzes“ – so haben wir unseren gemeinsamen Antrag benannt. Und das bedeutet gleichzeitig das, was wir als Landtag in Mecklenburg-Vorpommern, als demokratische Kräfte dieses Landes …

Also, Herr Kollege Renz, ich weiß ja, dass Sie sportbegeistert sind, aber Ihre Rolle als Punktrichter oder Linienrichter, wer wann was wie gesagt hat, die steht Ihnen ausgesprochen schlecht, (Wolfgang Waldmüller, CDU: Warum?) und ich glaube auch, dass sie der Lage also völlig unangemessen ist. (Sebastian Ehlers, CDU: Ach so?!) Wir haben …

Ich kann was dazu sagen, ja. (Patrick Dahlemann, SPD: Alle Daten sind falsch.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst natürlich auch namens der SPD-Fraktion, liebe Frau Ministerpräsidentin, herzlich willkommen zurück an Bord! Wir freuen uns, dass Sie wieder fit und dabei sind, und hätten uns gewünscht, meine Damen und Herren, dass Europa, dass Deutschland und dass damit …

Selbstverständlich nicht angesichts zehn Minuten für alle Fraktionen, das geht gar nicht. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU) Das hätten Sie sich anders überlegen müssen im Ältestenrat. Also Gleiches gilt für die zins- und tilgungsfreie Stundung, um den Betrieben auch zu ermöglichen, über den Sommer wieder auf die Beine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch wenn unsere Sondersitzungen, so wie die heutige, ja schon fast so etwas wie Routine sind im Kampf gegen Corona, dann ist es aber jedes Mal doch ein neues Analysieren der Lage, ein neues Bewerten, ein Gemeinsam-vorsichtig-Abschätzen, wie wir Schutz bieten können …

Ja, klar möchte ich da was zu sagen. Schade, Frau Shepley, ich nehme das jetzt erst mal so zur Kenntnis, aber ich bin ein Grundoptimist. Ich werde also auch mit Ihnen, mit Dr. Terpe, mit Ole Krüger, mit allen, die ich also bei den GRÜNEN kenne und schätze, auch weiter daran arbeiten, dass wir da wieder auf einen grünen Zweig kommen. Aber …