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Julian Barlen

SPD 10.03.2022 Sitzungen 8/14

Ja, klar möchte ich da was zu sagen. Schade, Frau Shepley, ich nehme das jetzt erst mal so zur Kenntnis, aber ich bin ein Grundoptimist. Ich werde also auch mit Ihnen, mit Dr. Terpe, mit Ole Krüger, mit allen, die ich also bei den GRÜNEN kenne und schätze, auch weiter daran arbeiten, dass wir da wieder auf einen grünen Zweig kommen. Aber das wird nicht leichter so, das sage ich Ihnen, wie es ist, (Heiterkeit bei Beate Schlupp, CDU) weil Sie haben davon gesprochen, dass Frau Schwesig die Tür für diesen Krieg geöffnet hat. (Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE: Ja, genau so. – Torsten Koplin, DIE LINKE: Das war die Wortwahl. – Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Ja.) Frau Shepley, da können Sie jetzt rumreden, wie Sie wollen. Sie haben gesagt, die Tür für diesen Krieg aufgemacht, und das heißt eine Mitschuld an diesem Krieg. Ich möchte Ihnen mal eins sagen: Die Entscheidung, die Ukraine anzugreifen, die hat Wladimir Putin getroffen. Wissen Sie, warum? Weil er es wollte, weil er es konnte, weil er ein menschenverachtender Imperialist ist. Und das hat er gemacht trotz aller Bemühungen, in irgendeiner Art Beziehungen aufzubauen, trotz aller Bemühungen für Dialog, trotz aller Partnerschaften auf lokaler Ebene zwischen den Menschen in Russland und auch in Mecklenburg-Vorpommern und nicht wegen. Und wenn Sie meinen, dass das ein Türaufstoßen für diesen Krieg ist, Frau Shepley, dann sind Sie wirklich absolut auf dem Holzweg! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Und ich bitte Sie, da noch mal drüber nachzudenken! Und zum Thema Zusammenarbeit, da muss man, glaube ich, unterscheiden zwischen der grundlegenden Zusammenarbeit, und Zusammenarbeit heißt nicht, dass man in jedem Punkt einer Meinung sein muss. (Die Abgeordnete Anne Shepley spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Ich habe Frau Kollegin Aßmann schon so verstanden, dass Sie sehr inhaltlich argumentiert hat und es auch eine inhaltliche Ablehnung gab. Aber ich möchte Ihnen sagen, sprechen Sie mich an, sprechen Sie unsere Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker an, gerne auch vorher im Dialog, so, wie Christian Winter, Michel Schiefler das ganz toll machen, in der Enquete hingegangen sind, sie sich zum Beispiel auf unser Ticket natürlich auch eine Person benennen konnten als Experte, wo wir sagen, wir wollen alles gemeinschaftlich, nicht nach Mehrheitsprinzip, sondern nach Konsensprinzip machen. Und das Angebot steht. (allgemeine Unruhe – Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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