Torsten Renz

Danke, Herr Kollege, dass Sie das gestatten! Ich will einen Punkt ansprechen, den die Bildungsministerin nicht angesprochen hat, und hoffe auf Aufklärung durch Sie als Fachpolitiker. Im Moment heißt es im Schulgesetz, dass der Übergang von der Orientierungsstufe zum Gymnasium eine Voraussetzung beinhaltet, dass in Deutsch, Mathe und in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will noch mal erinnern an den 09.11., an die Rede von Harald Terpe, der sehr eindrucksvoll dargestellt hat, warum, wieso, weshalb diese Unzufriedenheit in der Bevölkerung in der DDR da war, zusammengefasst zum Beispiel, weil man nicht über die wahren Probleme …

Selbstverständlich! Allein schon wieder Ihre letzte Formulierung, Herr Kollege, unterstellt mir schon wieder entsprechendes Handeln, bewusst etwas getan zu haben, was unrecht ist. Ich hatte tatsächlich bei den ersten ein/zwei Sätzen den Eindruck, dass ich Sie erreicht hatte, inhaltlich. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Heiterkeit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich war zwar bei der Rede des Kollegen Fernandes nicht im Raum oder nicht im Plenarsaal, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Aber?) aber ich habe sehr wohl unten am Fernseher Ihre Rede mir antun müssen, und insofern sehe ich mich einfach noch einmal gezwungen, so zwei/drei …

Ich passe meine Ausführungen dann an. (Tilo Gundlack, SPD: Versuchs mal!) Ich stelle mir die Frage, wie Ihr Kenntnisstand ist bezüglich Rückwirkung des Urteils, ob Sie es kennen, ja oder nein, dass das noch nicht vom Tisch ist. (Zuruf von Tilo Gundlack, SPD) Das kann ja wohl alles nicht wahr sein! (Tilo Gundlack, SPD: Das war schon …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! „Hektik und Aufregung“, das ist jetzt noch mal das Stichwort gewesen von Herrn Damm. Es kann sein, dass Ihre Reaktion auf meinen Zwischenruf darauf zurückgeht. Deswegen will ich Ihnen die Möglichkeit geben, im Rahmen der Wahrheitsfindung hier Ihre Aussage noch mal zu überdenken …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, eigentlich wollte ich nur sachliche Fragen noch mal in den Raum stellen, aber Ihre letzten Ausführungen fordern einfach zu einer kurzen politischen Stellungnahme heraus. Also es ist schon aus meiner Sicht sehr kleinkariert. Wenn Sie bei den Herausforderungen der Pflege sich jetzt hier an der FDP im …

Danke, Frau Kollegin, dass Sie das zulassen! Sie stellen ja jetzt gerade Ihr Landesprogramm vor. Da in dem Antrag jetzt nicht steht, wann das greifen soll, wie der zeitliche Ablauf ist, wann es zum Beispiel dem Landtag vorgelegt wird et cetera, könnten Sie das vielleicht an dieser Stelle beantworten?

Sehr geehrter Herr Kollege, auf diesen politischen Klamauk habe ich keinen Bock. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Zurufe vonseiten der Fraktion der AfD: Oh! – Thore Stein, AfD: Was für ein Abgang!)

Nein! Ich sage, das überparteiliche Gremium, der Deutsche Landkreistag, bezieht dazu Stellung und ruft ganz klar dazu auf, hier zu handeln. Punkt 3: „Grenzkontrollen fortführen“. Punkt 4: „Leistungen an Schutzsuchende kürzen – Pull-Faktoren reduzieren“. Und da komme ich jetzt auf Sie zurück, auf die Rednerin der GRÜNEN, die ja nun …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie so oft bei diesem Thema haben wir eine extreme Schwarz-Weiß-Diskussion. Das heißt für mich auch weiterhin, die Polarisierung, die insbesondere vom linken Lager, wenn ich das so politisch sagen darf, abläuft, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Muss!) die Polarisierung, …

Sehr gerne! Zum einen, ich kenne den Bericht, deswegen muss ich aber am Ende nicht die Auffassung teilen, dass, wenn wir die höchste Chancengerechtigkeit haben aufgrund der höchsten Betreuungsquote und das alles die Grundvoraussetzung ist für spätere Lernerfolge, dann muss man sich doch fragen, was läuft da im System möglicherweise …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als ich dieses Thema dann sozusagen in meiner Zuständigkeit erhalten habe, habe ich mich schon gefragt, Frau Wegner, welche Zielstellung verfolgen Sie mit dieser Aussprache. (Zuruf von Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und ich bin jetzt nicht der Regierungssprecher …

Danke fürs Wort, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Schneider, das Thema der Aussprache lautet ja unter anderem „Bildungsgerechtigkeit schaffen“. Könnte man ja davon ausgehen, dass die Bildungsgerechtigkeit nicht da ist. Insofern ist das ja der Antrag der GRÜNEN, und wenn ich die Rede der Kollegin richtig verstanden habe, hat sie das …

Sie können sich gerne hinsetzen. Ich nehme das nicht persönlich dann. 𝑈 Also jeder von Ihnen weiß ja, , obwohl das ohmsche 𝑅= 𝐼 𝑈 Gesetz eigentlich, was die Logik betrifft, 𝐼= ist. 𝑅 (Heiterkeit bei Ministerin Stefanie Drese – Henning Foerster, DIE LINKE: Kannst du das mal erklären?) Und dann habe ich dagesessen, zweites/drittes …

Herr Förster, leider haben Sie mich nicht verstanden. Das tut mir leid. In der Pädagogik und in der Politik ist es ja eigentlich auch so, glaube ich, dass man bei gewissen Punkten auch bildlich etwas übertreiben muss, damit der Empfänger das auch versteht. Ich stelle fest, das ist mir nicht ausreichend gelungen. Gerade der letzte Punkt, …

Sehr gerne.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Schult, ich würde mal mit dem politischen Teil beginnen, auch maximal zwei Minuten dafür opfern, damit Sie aber eine Grundlage haben, nachher in der Diskussion sich an uns abzuarbeiten. Ich glaube, im inhaltlichen Bereich sollten Sie nicht mehr allzu viel sagen. …

Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

… zu machen.