Torsten Renz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich war zwar bei der Rede des Kollegen Fernandes nicht im Raum oder nicht im Plenarsaal, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Aber?) aber ich habe sehr wohl unten am Fernseher Ihre Rede mir antun müssen, und insofern sehe ich mich einfach noch einmal gezwungen, so zwei/drei Sachen aus meiner Sicht – da ich auch jemand war, der damals mit in der Verantwortung stand – hier zum Besten zu geben in Ihre Richtung. Es ist im Prinzip unerträglich, wie Sie das Thema Corona, egal, was überhaupt beantragt wird, nutzen, um einen Rundumschlag zu machen, um alle Leute, alle Themen, alles zu vermengen, alles in einen Topf zu werfen und das Thema, dass wir alle damals vor der Pandemie unwissend waren, dass es um Menschenleben geht, dass Sie das in dieser Art und Weise in diffamierender Form hier vortragen. Da fehlen einem fast die Worte. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) Das ist mir wichtig, an dieser Stelle noch einmal zu sagen. Gerade heute Morgen, als ich noch mal Frühstücksfernsehen mir anschaute – und da ging es ums Oktoberfest, das ist ja auch so ein prädestiniertes Beispiel gewesen –, die Politik war in Verantwortung zu entscheiden, lässt man Menschen feiern, oder im Abwägungsprozess, trifft man entsprechende Entscheidungen. Deswegen sage ich Ihnen noch mal, wenn Sie in dieser Art und Weise nicht nur argumentieren, sondern polarisieren, dann wird das, das ist jetzt vornehm ausgedrückt, der Sache niemals gerecht. Und auch Forderungen zur Aufklärung, die kann man so und so betreiben in den unterschiedlichen Landesparlamenten oder auch im Bundestag. Am Ende wollen alle Kräfte Aufklärung, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ist das so? – Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Warum haben wir dann keinen Untersuchungsausschuss?) weil es klar ist, dass es auch in dieser Pandemie Fehler gab, dass man sich damit befasst, dass man daraus Schlussfolgerungen zieht. Aber zum Beispiel die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss, die man auch aufmachen kann mit Vortragsweisen, (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Na logisch!) wie Sie sie hier sozusagen im Parlament nach vorne tragen, Herr Fernandes, mit Vorverurteilungen und Vorfestlegungen, werden der Sache nicht gerecht, und ich will Sie einfach nur mit Blick auf die Zukunft, auf weitere Redebeiträge, bitten, die Sache mal zu überdenken. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Wir müssen das Ganze aufklären!) Es gab auch Dinge – da erinnere ich mich zum Beispiel an Ihren Fraktionsvorsitzenden, der auch mal ziemlich angegriffen hier vorne in diesem Zeitraum gestanden hat, als er persönliche Fälle erlebt hat in seinem Umfeld, wo es auch um Leben und Tod ging –, dass man da in gewisser Weise angegriffen ist und dass Politik sehr sorgfältig abwägt und Entscheidungen trifft. Und ich nehme für mich und für mein Umfeld immer in Anspruch, das auch in dieser Pandemie getan zu haben. Deswegen will ich trotzdem noch einmal sagen, so einen Antrag von der FDP oder auch andere Aufklärungsversuche unterstütze ich vollends. Das ist nämlich auch ein Wesensmerkmal in unserer Demokratie, um Schlussfolgerungen, logische Schlussfolgerungen zu ziehen für ähnliche Herausforderungen. Aber Vorverurteilung und Polemik, wie Sie es vortragen, weise ich mit Entschiedenheit zurück. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)