Henning Foerster

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Jugendreisen & Klassenfahrten sind wichtiger und zugleich bedrohter denn je“. So konnte man es in der vergangenen Woche in einer Pressemitteilung vom DJH und Schullandheimverband noch mal schwarz auf weiß nachlesen. Beide haben im vergangenen Jahr das Lehrpersonal an den Schulen sowie die ehrenamtlich Engagierten in den Vereinen befragt, um herauszufinden, wo es in Sachen Kinder- und Jugendtourismus denn nun aktuell besonders hakt. Bevor ich Ihnen gleich die Ergebnisse und meine Schlussfolgerungen daraus präsentiere, möchte ich noch etwas zu einigen wichtigen Kennzahlen sagen. Meine Fraktion hat seit mehr als einem Jahrzehnt immer und immer wieder auf die schwierige Situation aufmerksam gemacht. (Torsten Renz, CDU: Von wem?) Leider wurde dies lange nicht mit der notwendigen Ernsthaftigkeit aufgenommen. So tat Wirtschaftsminister a. D. Harry Glawe unsere Sorge zum Betten- und Einrichtungssterben in der letzten Wahlperiode beispielsweise als bloße Marktbereinigung ab, (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) nachlesbar im Plenarprotokoll. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Die Quittung bekommen wir jetzt präsentiert. Noch 2019 konnten Kinder- und Jugendübernachtungsstätten hierzulande 828.421 Übernachtungen verzeichnen, 2023 waren es satte 100.000 Übernachtungen weniger. 2024 gab es wiederum 18 Einrichtungen weniger am Markt als noch fünf Jahre zuvor. Gleichzeitig hat sich die Zahl der Betten von mehr als 10.000 auf heute noch knapp 8.000 reduziert. Würde also das Argument der Marktbereinigung stimmen, müssten die verbliebenen Einrichtungen ja eigentlich eine höhere Auslastung verzeichnen. Doch das Gegenteil ist der Fall. Obwohl deren Zahl sank, blieb die Auslastung annähernd gleich, und das ist traurig. Unser Land war mal bundesweiter Vorreiter im Segment der Kinder- und Jugendreisen. Das ist leider Geschichte. In den letzten zehn Jahren sind Mecklenburg-Vorpommern nicht nur Einrichtungen verloren gegangen, sondern vor allem auch sehr viele Gäste. Dass es auch anders geht, zeigt die Entwicklung in Sachsen. Dort kamen in den letzten fünf Jahren Betten dazu, und die Zahl der Einrichtungen blieb annähernd konstant. Die Sachsen haben uns in den letzten Jahren auch bei den Übernachtungen überholt, weil man die Einrichtungen zum Beispiel in Sachen Investitionen unterstützt hat. Die Ergebnisse der Zielgruppenbefragung von DJH und Schullandheimverband vervollständigen das Bild. Ein Viertel der Befragten verweist auf fehlende finanzielle Möglichkeiten bei den Familien, Tendenz steigend. Dies führt dazu, dass Schülerinnen und Schüler ihre Teilnahme an Klassenfahrten absagen müssen. Jeder kann sich vorstellen, was das für die betroffenen Kinder und Jugendlichen bedeutet, nämlich Ausgrenzung statt sozialer Teilhabe. Eine solche Entwicklung schadet aber auch den Einrichtungen. Denn steigende Einzelplatzstornierungen aufgrund finanzieller Engpässe schlagen massiv negativ zu Buche. Wurde zum Beispiel eine Klassenfahrt für 30 Kinder gebucht und werden dann kurz vor der Anreise zwei Kinder storniert, mag der eine oder andere hier im Saal womöglich denken, das wird doch wohl kein Problem sein. Das DJH verweist allerdings darauf, dass der Realverlust durch Einzelplatzstornierungen 2023 satte 16.000 Übernachtungen ausmachte. Auffällig ist nach Aussage der Dachverbände DJH und Schullandheimverband ferner, dass Eltern mit geringem Einkommen vielfach bestehende Unterstützungsmöglichkeiten, zum Beispiel Leistungen für Bildung und Teilhabe, nicht nutzen. Wenn man sich mal näher damit beschäftigt, stellt man fest, dass die Kosten für ein- oder mehrtägige schulische Ausflüge bis zur tatsächlichen Höhe übernommen werden können. Doch ganz offenbar fehlt vielfach das Wissen über dieses Hilfsangebot, und deshalb haben wir im Punkt II.1 des Antrages auch formuliert, dass unser Bildungsministerium die Lehrerschaft noch mal informiert und vor allem sensibilisiert. Und dass es … (Torsten Renz, CDU: Das ist selbstverständlich! Das können Sie jederzeit machen.) Bitte, Herr Renz, keine Schelte an den Lehrkräften! (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Wir wissen sehr gut, dass der Aufwand im Zusammenhang mit der Durchführung von Klassenfahrten erheblich ist. Dennoch lohnt es sich für jedes Kind, das weniger Verzicht üben muss, den Informationsfluss zu verbessern. Ein weiteres, immer wieder vorgetragenes Hemmnis ist die Verkehrsanbindung vieler Kinder- und Jugendübernachtungsstätten. Diese liegen nämlich oft malerisch im ländlichen Raum, sind aber mit dem ÖPNV schwer erreichbar. 60 Prozent der Befragten gaben zuletzt an, dass sie für die Anreise deshalb auf einen Charterbus zurückgreifen mussten. Die Preise für selbigen sind in den letzten Jahren so stark gestiegen, dass dafür circa ein Drittel des Reisebudgets draufgeht. Das stellt natürlich hinsichtlich der eingangs beschriebenen finanziellen Situation vieler Familien ein Problem dar. Deshalb fordern wir im Antrag zu einem Dialog mit den Verkehrsbetrieben auf. Ziel ist es, wenigstens zur Saison für eine bessere Anbindung der Einrichtungen zu sorgen. Die Mobilitätsoffensive kann diesbezüglich helfen. So haben meine Mitarbeiter/-innen und ich im vergangenen Jahr beispielsweise einer Schulklasse ermöglichen können, die Reise von Wittenburg nach Dreilützow mit dem ÖPNV zurückzulegen. Dank der Gesprächsbereitschaft der VLP konnte die Klasse mit dem Rufbus ans Ziel gelangen, da mit drei Wochen Vorlauf noch genug Zeit für eine Anmeldung bestand. Und mit 1 Euro Aufpreis zum regulären Ticket war die Fahrt natürlich um einiges günstiger, als wenn sie einen Charterbus hätten nutzen müssen. So dankbar wir für die Hilfe in diesem Einzelfall sind, was wir allerdings brauchen, sind möglichst einheitliche Lösungen für den Transport von Schulklassen, die mit den Verkehrsbetrieben abgestimmt sind und von den Einrichtungen auch aktiv kommuniziert werden können. Mit Blick auf das geplante Tourismusgesetz bewegt die Dachverbände und die einzelnen Einrichtungen aktuell die Frage, inwieweit eine Rabattierung bei der Erhebung von Kurtaxen für Kinder und Jugendliche möglich ist. Wir wissen, dass die Festsetzung der Höhe in kommunaler Hand liegt und dort über Gebührenordnungen und Satzungen festgelegt wird. Dort werden auch Kinder und Jugendliche mitunter noch mal ordentlich zur Kasse gebeten. Schnell kommen pro Tag und Ort dann noch mal 2 bis 3 Euro dazu. Nur ein Beispiel: Wolgast will demnächst gar 4,20 Euro Kurtaxe erheben. Deshalb sei mir ein gedanklicher Einschub gestattet. Während Geschäftsreisende im Fünfsternehotel von der Kurtaxe befreit sind, müssen Kinder und Jugendliche sie teilweise voll zahlen. Daher möchten wir die Landesregierung noch mal ermuntern, die Kommunen im Rahmen der Erarbeitung des Tourismusgesetzes auf die Möglichkeit von Ausnahmetatbeständen bei der Festsetzung der Kurtaxe für Kinder und Jugendliche aufmerksam zu machen. Ich finde, es stünde vielen Kommunen und dem Land gut zu Gesicht. (Torsten Renz, CDU: Wie ist das denn in Schwerin? Ist das da auch so?) Wer junge Leute für Reisen nach Mecklenburg-Vorpommern begeistern will, (Zuruf von Torsten Renz, CDU) der muss woanders natürlich auch dafür werben. Und damit bin ich beim nächsten Punkt unseres Antrages. Wir fordern die Landesregierung dazu auf, den Kinder- und Jugendtourismus in die Marketingkampagne „MVwow“ mit einzubeziehen. Das ist kein Hexenwerk, dazu braucht es aber Gespräche zwischen Landesmarketing, DJH und Schullandheimverband. Solange ich diesem Hohen Haus angehöre, wurde die Floskel, dass die jungen Gäste von heute die zahlenden Gäste von morgen seien, gefühlt hundertfach bemüht. Nun sollten wir diese endlich auch mal mit Leben erfüllen. (Marc Reinhardt, CDU: Einfach anfangen! – Torsten Renz, CDU: Richtig!) Aus unserer Sicht ginge das mit der Wiederbelebung der Koordinierungsstelle, die wir einst unter dem Namen „Junges Land für junge Leute“ hatten. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Die wäre sehr hilfreich und beim Tourismusverband auch richtig angesiedelt. Diese Erkenntnis hat sich noch nicht überall durchgesetzt, aber einig sind wir uns vor allem mit den Kolleginnen und Kollegen der SPD darin, (Zuruf von Torsten Renz, CDU) dass sich der Tourismusverband in Zukunft wieder regelmäßig mit dem Kinder- und Jugendtourismus als speziellem Segment beschäftigen soll. Wie das konkret ausgestaltet wird, ob in gewissen Abständen zum Beispiel ein Kinder- und Jugendtourismustag ausgerichtet wird oder zunächst mit einem Vernetzungstreffen gestartet wird, das sollen die Fachleute erörtern. Wichtig ist aber, dass zeitnah etwas passiert. Meine Damen und Herren, zu guter Letzt geht es neben den beschriebenen Maßnahmen auch immer um das liebe Geld, denn „ohne Moos nix los“ heißt es ja so schön. Das maßgeblich von uns beförderte und im Jahr 2022 aufgelegte 2-Millionen-Investitionsprogramm war deshalb unglaublich wichtig. Das war allein schon daran ablesbar, dass deutlich höhere Bedarfe angemeldet wurden, und das ist mit Blick auf den baulichen Zustand vieler Kinder- und Jugendübernachtungsstätten im Land auch nicht überraschend. Zu lange lebten Letztere von der Substanz. Da spreche ich noch gar nicht über notwendige energetische Sanierungsmaßnahmen, um den bundesgesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden. Es gibt jetzt Forderungen nach der Bereitstellung von zweistelligen Millionenbeträgen jedes Jahr. Da muss man offen sagen, dass dies vom Land bei der aktuellen Haushaltslage nicht zu stemmen sein wird. Und natürlich werden wir – allerdings im nächsten Doppelhaushalt – schauen, ob irgendwas geht. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Aus meiner Sicht sollte wieder Geld im bestehenden Investitionstitel des Sozialministeriums eingestellt werden. Darüber hinaus beauftragen wir die Landesregierung aber auch, noch mal zu prüfen, welche Fördermittel auf Ebene des Bundes und auf europäischer Ebene gegebenenfalls nutzbar gemacht werden können. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Vielleicht finden sich dort Möglichkeiten, um notwendige Investitionen zu unterstützen. – Ich danke für die Aufmerksamkeit und werbe um Zustimmung zum Antrag! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)