Stefanie Drese

Ja, das liegt alles an der Frage, wie weit jetzt mit dieser Teilsanierung das tatsächlich technisch umgesetzt werden kann. Und erst dann können wir in die Prüfung einsteigen, entsprechend der Baugenehmigung, wo und wie kann noch eine Förderung möglich sein. Aber generell ist diese Förderung erst mal denkbar, sonst wäre sie nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Oehlrich, ich kann das nur auch noch mal von mir aus unterstreichen, dass der Demokratiebahnhof Anklam e. V. ein Jugend- und Kulturzentrum ist, das, so, wie Sie eben beschrieben haben, 2014 von jungen Menschen aus Anklam und der Region heraus gegründet wurde, ehrenamtlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Frau von Allwörden, es handelt sich bei dem Programm, auf das Sie angesprochen haben, um zusätzliche Förderungen, die ab dem 01.04.2022 über den MV-Schutzfonds realisiert werden konnten nach einer dazugehörigen Richtlinie. Diese Richtlinie hat vorgesehen, dass natürlich wie bei …

Genau. Wir sind das erste ostdeutsche Flächenland, das ein solches Gesetz beschließt, und folgen damit sechs Bundesländern, die ein solches Gesetz bereits haben. Ich danke ausdrücklich an dieser Stelle all denjenigen, die an dem Gesetz und dem begleitenden Dialogprozess mitgewirkt haben, die sich dort eingebracht haben, insbesondere den …

Eigentlich ist meine Rede noch nicht fertig. Wenn ich noch fortführen darf?

Ja, in diesem Gesetz geht es um die Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Alle anderen beteiligen sich so, wie man das hier sieht, ja auch deutlich auf politischer Ebene. Von daher ist da keine extragesetzliche Regelung drin. Aber wenn Sie das Gesetz sich noch mal genau angucken, auch da geht es um die Beteiligung von …

Auch, wenn ich mit der Zeit schon drüber bin, ja.

Vielen Dank! Gerade diejenigen, die in den Sitzungen der Enquete-Kommission engagierte Kinder und Jugendliche gesehen haben, können doch nicht ernsthaft auf den Gedanken kommen, diese Kinder und Jugendlichen können ihr Recht auf eigenständige Artikulation und Anliegen nicht allein wahrnehmen, und es ihnen absprechen! (Thomas de Jesus …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es ist ungewöhnlich, dass die Landesregierung bei der Schlussabstimmung über ein Gesetz noch mal das Wort ergreift, aber erstens handelt es sich mit dem Jugendbeteiligungs- und Vielfaltsgesetz um ein bedeutsames, um ein wichtiges Gesetzesanliegen und zweitens will …

Ich bin ja nicht weggelaufen, deswegen ist mir jetzt egal, ob das eine Zwischenfrage oder eine Kurzintervention ist, ich möchte aber natürlich gern darauf antworten. Ich halte es nicht für notwendig, das habe ich in meinen Ausführungen ja eben gesagt, noch ein zusätzliches – egal ob unabhängiges oder nicht unabhängiges – Gremium ins …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte Sie zu Beginn um etwas bitten: Versetzen Sie sich bitte zurück in das Jahr 2019, insbesondere in den Dezember, denn vor genau vier Jahren, inmitten der Vorweihnachtszeit, erreichten uns über die Medien, über wissenschaftliche und über politische …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Gleich zwei Anträge beschäftigen sich mit der Krankenhausreform und der Zukunft der Krankenhausversorgung. Vom Zeitpunkt könnte das kaum passender sein. In den letzten vier Wochen haben sich die Ereignisse quasi überschlagen, leider nicht immer mit guten …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit der Anmeldung des Themas für die Aktuelle Stunde wird immerhin die Position der CDU Mecklenburg-Vorpommern in der Arbeits- und Sozialpolitik deutlich. (Sebastian Ehlers, CDU: Sehr richtig!) Sie wollen, und das nicht zum ersten Mal, bei den Ärmsten und Schwächsten in der Mitte der Gesellschaft …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! 14 : 1 – auf den ersten Blick hört sich das wie manch ein Ergebnis in der ersten Runde des DFB-Pokals an, wenn zwei Vereine mit deutlichem Klassenunterschied aufeinandertreffen, wenn nicht gerade der erste FC Saarbrücken spielt. Diesmal geht es mir jedoch nicht um …

Ja, Sie haben ja nach den Sachleistungen gefragt. Dort ist schon einiges im PUEG auf Bundesebene enthalten. Aber natürlich wird die Frage, sind 4,5 Prozent ausreichend – nein –, dort weiterbearbeitet werden.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Abgeordnete! Ich habe im Oktober im Landespflegeausschuss meine Vorstellung für den Pflegepakt vorgestellt. Diesen Pakt für Pflege werden wir am 19. Januar in der Sitzung des Landespflegeausschusses endgültig ins Leben rufen und dann in Arbeitsgemeinschaften auch das Thema der …

Da die Gespräche mit den Beteiligten noch nicht abgeschlossen sind, kann ich das zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Wir haben für die Überplanung bis 2026 Zeit, und wir werden vorher mit den Ergebnissen auf Sie zukommen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Abgeordnete Hoffmeister! Die AG haben Sie eben schon angesprochen. Die AG Luftrettung hat sich in sechs Sitzungen mittlerweile getroffen. Sie sehen also daran, dass dort nicht nichts passiert ist. Wir erheben jetzt allerdings noch mal alle Zahlen fürs Land. Für „Christoph 34“ sieht es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich halte die Rede in Vertretung für Kulturministerin Bettina Martin und halte mich ab jetzt streng an das Redemanuskript. Fritz Reuter gehört zu unserem Land wie der Wind, die Ostsee oder unsere schönen Wälder. Er ist eine bedeutende Persönlichkeit der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Drei Wünsche auf einmal, das geht nun wirklich nicht. Doch! Denn mit dem Jugendbeteiligungs- und Vielfaltsgesetz realisiert die Landesregierung gleich drei wichtige sozialpolitische Vorhaben für diese Legislaturperiode in einem Gesetzentwurf. Ich sehe in erstaunte und …