Mandy Pfeifer

Sehr gerne, Frau Präsidentin. Herr Schulz, (Zuruf aus dem Plenum: Schult!) Herr Schult, bitte, dass Menschen gegen die, dass Sie sich jetzt für die Regenbogenfahne nicht interessieren und entscheiden wollen, das ist, habe ich zur Kenntnis genommen. Ehrlicherweise steht ja in unserer Flaggenverordnung, dass sie gehisst werden darf. Die …

Nein. Und eigentlich hätte es keinen Zweifel geben dürfen, dass die AfD in der Debatte der Sitzung im letzten Monat deutlich zu weit gegangen ist. Dass dieser nun doch besteht, ist bitter, sehr bitter, denn, Frau Berg, wir brauchen die Stärkung eben genau dieser Personengruppe, weil es genau diese Personengruppe ist, die regelmäßig, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen! Und wieder stehen wir hier, um über den Schutz queeren Lebens in unserer Gesellschaft zu reden. Das ist notwendig geworden, weil wir in der letzten Sitzung, als wir das gemacht haben, hier einen Eklat erlebt haben. Wir haben da erlebt, wie Verunglimpfungen fürchterlichster Art durch die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! (allgemeine Unruhe) Nur ganz kurz! (Glocke der Präsidentin) Herr de Jesus Fernandes versucht hier einen Eindruck zu vermitteln, der nicht richtig ist. Auch die AfD-Fraktion hat die Chance, Expertinnen und Experten zu benennen. Auch die AfD-Fraktion hat die Chance, junge …

Vielen Dank, ich bin fertig, Frau Vorsitzende! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Horst Förster, AfD: Sehen Sie!)

Sehr gerne, Frau Präsidentin! Also zunächst, um „Jugend im Landtag“ kurz zu beleuchten, Herr Schult, ist das ja eine Veranstaltung, die durch den Landesjugendring vorbereitet wird. Und ich habe Ihnen ja gesagt, das sind die, die die demokratischen Prozesse für Kinder und Jugendliche bereits sehr, sehr gut lenken. (Zurufe vonseiten der …

Nein. Seitens der AfD-Fraktion wird das sehr kritisch hinterfragt, weil es auch der Ort der Demokratieförderung in unserer Stadt ist. Auch das nehmen die jungen Menschen wahr. Meine Besuche der verschiedenen Angebote des Jugendbeteiligungsprozesses zeigen aber auch, dass es wichtig ist, dass man Ansätze miteinander diskutiert und die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst erst einmal möchte ich die Gelegenheit dieser Aussprache nutzen, um mich zu bedanken. Ich möchte mich bedanken bei den jungen Menschen, die bei #mitmischenMV, aber auch an vielen anderen Orten hier im Land mitmachen und den Prozess sozusagen mit Leben erfüllen. Ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen! Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legt uns einen Antrag vor mit dem Titel „Queeres Leben im Gestern, im Heute und im Morgen schützen“. Und wenn ich diesen Titel lese, dann sage ich Ja! Ganz offen gesprochen dreht sich mir der Magen um, wenn ich sehe, wie sehr Häme, Hass und Hetze …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Schneider, eins möchte ich gleich zu Anfang einmal deutlich benennen: (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Normale Kinder und Migrantenkinder zu unterscheiden, geziemt sich nicht für dieses Hohe Haus. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst erst einmal danke ich für diese Debatte. Ich danke insbesondere auch noch mal den Ausführungen von Herrn Damm, die man gut und gerne als Schlusswort hätte werten lassen können. (Thore Stein, AfD: Danke!) Ich will aber hier noch einmal deutlich machen, warum es so …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Im Frühjahr dieses Jahres hat dieses Hohe Haus ein Jugendbeteiligungs- und Vielfaltsgesetz verabschiedet. Und mit diesem Jugend-, also mit dem Jugendbeteiligungsteil in diesem Gesetz wollten wir erreichen und werden wir erreichen, dass akzeptiert wird und anerkannt wird, dass …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich danke im Namen meiner Fraktion den Initiatorinnen und Initiatoren dieser Volksinitiative für ihr Engagement. Es ist wichtig, dass wir die demokratischen Mittel nutzen, die unser Staat bereithält, um Themen zu platzieren, die einen bewegen, (Enrico Schult, AfD: Dann …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Jutta Wegner, ich möchte da jetzt noch mal drauf reagieren. Ich finde die Debatten, die wir hier führen, wirklich befremdlich. Meine Kinder waren in der Kita bei 1 : 18. (Christine Klingohr, SPD: Genau!) Die waren gerne da, die waren glücklich. Wir haben jetzt, (Beifall …

Also zunächst würde ich Ihnen gern erklären, warum ich den Antrag abgelehnt habe. Sozialräumliche Gegebenheiten sind eine sehr regionale Sache. Da muss also die Kommune mit am Tisch sitzen, die überdies auch noch originär zuständig ist für die Kindertagesförderung. Für das Land ist das eine freiwillige Leistung. Und deswegen ist es …

Sehr gerne, Frau Präsidentin.

Werte Kolleginnen und Kollegen, es gab viel Aufregung um diese Novelle. Eine Verschulung der Kita wurde befürchtet, es wurde befürchtet, dass Eltern künftig die Herrschaft in Kitas übernehmen. Ich habe da vieles gehört. Viele Hinweise der Expertinnen und Experten wurden nun aber aufgenommen, (Enrico Schult, AfD: Außer die der Experten …

Nein.

Der wichtigste Punkt ist, dass es diese Entkopplung von der Leistungsfähigkeit der Eltern bei der Verdienstmöglichkeit der Erzieherinnen und Erzieher gibt, weil das macht diesen Beruf attraktiv. Das sorgt dafür, dass mehr Menschen diesen Beruf ergreifen wollen, und das sorgt perspektivisch dafür, dass wir größere qualitative Schritte …

Und, Herr Renz, weil ich ahne, was Ihre Zwischenfrage ist, würde ich es gerne ausführen, (Torsten Renz, CDU: Schon beantwortet.) warum der Kindergarten, ich verweise da einmal auf die Kleine Anfrage der GRÜNEN an die Landesregierung auf Drucksache 8/2387. Da können Sie nachsehen, welchen Personalbedarf es mit sich bringt, wenn man in den …