Mandy Pfeifer

Nein. Seitens der AfD-Fraktion wird das sehr kritisch hinterfragt, weil es auch der Ort der Demokratieförderung in unserer Stadt ist. Auch das nehmen die jungen Menschen wahr. Meine Besuche der verschiedenen Angebote des Jugendbeteiligungsprozesses zeigen aber auch, dass es wichtig ist, dass man Ansätze miteinander diskutiert und die Sichtweisen austauscht und versucht, die des anderen zu verstehen. Zu einer guten Beteiligung gehört auch eine gute Diskussionskultur. Wir alle lernen bei solchen Prozessen Zuhören und Empathie. Nicht nur die jungen Menschen lernen das, sondern auch wir als Erwachsene, und auch das ist eine Chance, wenn wir alle gemeinsam unsere Gesellschaft voranbringen wollen. Insgesamt waren sich die demokratischen Fraktionen und die von ihnen benannten nicht parlamentarischen Mitglieder unter anderem einig darüber, dass junges Engagement wertgeschätzt und gefördert werden soll – da sind wir auf dem Weg, das hat die Ministerin ja hier gesagt –, dieses Engagement eine beteiligungssensible Unterstützung braucht, wo es sie noch nicht gibt, dass pädagogische Fachkräfte im Sinne von Beteiligung und somit auch Demokratiebildung am besten schon in ihrer Ausbildung, aber auch ansonsten im Wege der Fortbildung geschult werden und dass die Selbstwirksamkeit der Kinder und Jugendlichen durch eigene Budgets gestärkt werden sollen. Wir haben jetzt in dieser Aussprache relativ kritische Stimmen seitens der AfD-Fraktion gehört. Zum Beispiel wurde gesagt, wir wollen Familien ersetzen. Nein, wollen wir nie. Familien haben einen verfassungsrechtlichen Schutz. Die Verfassung ist uns sehr wichtig, das wissen Sie doch, Herr de Jesus Fernandes. Alle Maßnahmen, die wir anbieten, sind familienunterstützend oder aber horizonterweiternd für die Kinder und Jugendlichen, wenn sie an Orten sind, dort, wo ihre Familie eben nicht ist. Und ich möchte hier noch einmal klarstellen, dass eine öffentliche Sitzung nicht nicht öffentlich war, weil es böse Absicht war, sondern weil sie komplett digital stattgefunden hat und das System, das die Enquete-Kommission für ein Streaming im Internet, für die Schalte nutzt, ein Streaming ins Internet nicht zugelassen hat. Auch das ist eine Fehlbehauptung, von der wir im Übrigen häufiger was erleben müssen. Wir erleben, dass Herr de Jesus Fernandes (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Belegen! Belege bitte!) Expertinnen und Experten angreift, und das lässt unser Land nicht in einem guten Licht darstellen. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Gleichwohl, noch einmal, kommen wir als demokratische Fraktionen gut miteinander ins Gespräch. Dafür bin ich sehr dankbar und ich freue mich auf die weiteren Prozesse. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, Katy Hoffmeister, CDU, und Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)