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Mandy Pfeifer

SPD 13.11.2024 Sitzungen 8/90

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst erst einmal möchte ich die Gelegenheit dieser Aussprache nutzen, um mich zu bedanken. Ich möchte mich bedanken bei den jungen Menschen, die bei #mitmischenMV, aber auch an vielen anderen Orten hier im Land mitmachen und den Prozess sozusagen mit Leben erfüllen. Ich möchte mich bedanken bei den nicht parlamentarischen Mitgliedern, die bei den ersten Ruckeleien, die wir auch den Ausführungen von Frau Hoffmeister entnehmen konnten, deutlich Langmut beweisen mussten, was die Arbeit in der Kommission angeht. Und ich möchte mich bedanken bei den Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen. Wir haben einen am Ende doch recht aufwendigen, aber sehr konstruktiven Prozess miteinander erlebt, der dazu geführt hat, dass wir Ihnen heute hier diesen Zwischenbericht vorlegen können. Wir haben in Zeiten, in denen es sich nicht vermeiden lässt, dass sich auch Gesprächslinien zwischen Demokratinnen und Demokraten verhärten, die Aufgabe, gemeinsam zu einem sinnvollen Ergebnis zu kommen. Und das ist uns an dieser Stelle gelungen, deshalb dafür von Herzen vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und es ist so wichtig, dass es uns gelungen ist, denn die jungen Menschen dieses Landes haben es verdient, dass wir uns mit ihren Herausforderungen in diesen anspruchsvollen Zeiten auseinandersetzen. Meine Damen und Herren, wir leben in Zeiten, die selbst für Erwachsene schwer zu ertragen sind. Die junge Generation von heute hat jederzeit Zugriff auf ungefilterte Informationen jeglicher Art, ob es private, gesellschaftliche oder gar Bilder aus Kriegsgeschehen sind, und muss damit umgehen. Sie müssen dabei lernen, Nachricht von Meinung zu unterscheiden, News von Fake News und echte Beiträge von KI abgrenzen. (Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD) Das ist anders als zu der Zeit, in der wir jung waren, in der Informationen eine Weile brauchten, bis sie bei uns ankamen. Ich treffe jede Woche Erwachsene, die mir sagen, sie lesen keine Zeitung mehr, sie schauen keine Nachrichten mehr und sie filtern sehr genau, welche Medien sie noch an sich heranlassen. (Enrico Schult, AfD: Sehr gut!) Für junge Menschen ist die mediale Welt ganz häufig einer der Orte, an dem sie sich am meisten aufhalten. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Na Gott sei Dank!) Und sie sind da in einem Raum, in der sie die Flut an Informationen ganz oft als nicht hoffnungsspendend empfinden und sie ihnen Angst macht, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Und jetzt wollen Sie sie begrenzen und damit schützen, ja?!) nicht nur jungen Menschen, sondern auch allen anderen. Herr de Jesus Fernandes versucht es ja schon. Warum erzählt sie das jetzt alles? (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Nee, ich weiß, warum Sie das erzählen. Das sage ich Ihnen nachher noch.) Nee, brauchen Sie nicht. Ich erzähle es Ihnen: weil echte Beteiligung dazu führen kann, dass man miteinander im Gespräch ist, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sehr richtig! Das haben Sie nämlich nicht verstanden.) dass man sich wahr- und ernst genommen fühlt, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja.) dass man über den konkreten Beteiligungsfall hinaus auch einmal Gespräche zu anderen gesellschaftlich relevanten Themen sucht. (Petra Federau, AfD: Richtig! – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sie wissen es ja. Warum leben Sie denn nicht danach?) Beteiligung und Selbstwirksamkeitserfahrungen führen dazu, dass junge Menschen Demokratie erlernen und sie zu schätzen wissen, sodass sie später im Erwachsenenleben auch für sie einstehen. Beteiligung soll in der Schule erfolgen, in Sportvereinen, in Jugendverbänden, bei der Gestaltung des Heimatortes, eben überall dort, wo Kinder und Jugendliche sind. Und gerade in unruhigen gesellschaftlichen Zeiten soll Beteiligung dafür sorgen, dass sie gesehen und gehört werden, dass sie ihre Gedanken mit Gleichgesinnten teilen können und Einfluss auf ihr Lebensumfeld nehmen können. (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Das ist schön.) Wir haben im Prozess des Themenclusters 1 gelernt, dass es gerade im nonformalen Bereich, also in den Freizeiträumen von Kindern und Jugendlichen, in den Sportvereinen und Jugendverbänden dieses Landes, eine bereits lang gelebte Praxis gibt, die dies gewährleistet. Kindern und Jugendlichen eine Stimme zu geben, ist aber längst noch nicht überall selbstverständlich. Insbesondere in Schule und Politik müssen wir da besser werden, auch das haben wir gelernt. Der politische Raum ist auf dem Weg. Wir haben das Beteiligungsgesetz verabschiedet. Die neuen Kreistage und Stadtvertretungen hatten gleich nach der Kommunalwahl die Gelegenheit, die dort festgeschriebenen Rechte der Kinder- und Jugendvertretungen in die Hauptsatzungen zu schreiben. Und aus meiner Heimatstadt kann ich bereits auf ein starkes Beispiel der Kinder- und Jugendbeteiligung verweisen. So hat der Kinder- und Jugendrat Schwerin eine Stellungnahme zur Errichtung eines Jugendhauses in unserer Stadt erarbeitet, die viel klarer macht, als ich es mit Worten hier beschreiben kann, warum die Perspektive junger Menschen auf solche Vorhaben so wichtig ist. Werfen Sie gerne einen Blick rein! Das ist öffentlich. Und dabei berührt es mich sehr, wie ernst die jungen Menschen ihre Aufgabe nehmen, wie achtsam sie mit dieser Verantwortung umgehen und wie klar sie formulieren können, was notwendig ist, damit dieses Jugendhaus, um das es dort geht, auch bei allen Kindern und Jugendlichen in unserer Stadt ankommt. (Der Abgeordnete Enrico Schult bittet um das Wort für eine Anfrage.)

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