David Wulff

Die Nachfrage wurde gleich mit beantwortet, wie es weitergeht. – Danke!

Guten Morgen, Herr Minister! Guten Morgen, Frau Präsidentin! Ein kleines Feinschmeckerthema noch mal in der Fragestunde: Sie waren im April letzten Jahres, also April 2023, unterwegs, haben so eine kleine Start-up-Tour gemacht und auch dafür geworben, was für tolle Programme wir hier im Land so anbieten, unter anderem Risikobeteiligung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Nur, um das vielleicht noch einmal richtigzustellen: Der Dank an die FDP, dass das heute hier beraten wird, der ist nicht zu Recht, (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP – Torsten Renz, CDU: So ist es, genau, genau auf den Punkt gebracht.) der steht uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Erste Lesung Kommunalverfassung – das, was eigentlich das Wesen unseres Staates zusammenhält. Die Kommune ist genau der Ort, wo Demokratie erlebbar ist, wo Demokratie anfassbar ist, und wir wissen alle, wenn es in der Kommune nicht läuft, dann läuft es im Staate …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Beifall für den Kollegen Damm, der war natürlich auch nicht ganz unberechtigt. Immerhin hat er das Wort „Marktwirtschaft“ in den Mund genommen, (Sebastian Ehlers, CDU: Ampel! Ampel!) und das ist etwas, was wir absolut unterstützen. (Beifall vonseiten der …

Ja, sehr gerne. Ich habe aufmerksam auch die Zeit hier von deiner Kurzintervention mitverfolgt. Du hast die zwei Minuten exakt getroffen, und du hast gesehen, dass bei meiner Rede ja auch schon die Lampe anging. (Heiterkeit bei Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Also wäre die Zeit auch nicht mehr drin gegeben gewesen. Also ich …

Nein. Und ich möchte auch hier an dieser Stelle auch mal die Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger ganz positiv hervorheben, (Heiterkeit bei Daniel Peters, CDU: Wer?) die insbesondere Mittel für die Fusionsforschung auch noch mal erhöht hat und bereitgestellt hat. (Beifall vonseiten der Fraktionen der FDP, BÜNDNIS 90/DIE …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ein Thema, was immer wieder die Emotionen hochkochen lässt und vielleicht zu der einen oder anderen Kommentierung hinreißen lässt, die vielleicht nicht so ganz gerechtfertigt ist. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD: Ach was! Ach was!) Aber hilft ja nichts. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Verwirrung – Herr Domke musste leider schon los, deswegen darf ich jetzt einmal kurz vertreten. Aber nichtsdestotrotz, bei dem Thema, glaube ich, brauchen wir uns auch gar nicht allzu sehr intensiv hier heißzureden. (Zuruf von Enrico Schult, AfD) Zum einen, ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich weiß gar nicht, was Sie sich so aufregen?! Das, was der Herr Peters hier gerade vorgetragen hat, ist doch zu 100 Prozent richtig! (Ralf Mucha, SPD: Nein!) Da war doch gar nichts falsch dran. (Ralf Mucha, SPD: Doch!) Und vor allen Dingen, das Thema …

Ja, sobald ich die Aufmerksamkeit des Plenums habe, beginne ich. (Zurufe vonseiten der Fraktion der SPD: Oh! – Tilo Gundlack, SPD: Will ich ja gar nicht. Will ich ja gar nicht. Meine Aufmerksamkeit kriegen Sie nicht. – Zurufe von Patrick Dahlemann, SPD, und Sebastian Ehlers, CDU)

Ich warte noch. (allgemeine Unruhe – Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD – Sebastian Ehlers, CDU: Hätten Sie eine Auszeit nehmen müssen. – Julian Barlen, SPD: Kleine Meditation am Pult?) Ich habe Zeit! (Ralf Mucha, SPD: Die Zeit läuft.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Für uns Liberale ist es so, die staatlichen Aufgaben, also die zentralen Aufgaben des Staates, gehören in den Bereich Sicherheit, Bildung und Infrastruktur. Und das muss der Staat gewährleisten und da dürfen wir auch nicht sparen. Und wenn wir sehen, dass wir hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Debatte ist, denke ich, hinreichend spannend. Viele Argumente wurden ausgetragen. Und die einen beschäftigen sich ein bisschen intensiver mit dem Antrag, die anderen sehen das Ganze etwas allgemeiner. Aber ich glaube, man kann durchaus sagen, diese ganze …

So. Das Ja war die Antwort auf die Frage der Präsidentin. So, und jetzt antworte ich auf die Frage: Ja, aber ich glaube, auch da findet man entsprechende Lösungen, um das wirtschaftlich vernünftig mit einzupreisen. Ich kann mich aber nicht hinstellen, ich kann mich doch nicht hinstellen und von vornherein wieder alles ausschließen. Das …

Möchte ich das? Ja! (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.)

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich war ja fast geneigt, meine Fraktion zumindest zu einer Enthaltung bei diesem Antrag zu bewegen, aber auch bei der Einbringung der Debatte komme ich eigentlich zu dem Schluss, dass wir es am Ende doch ablehnen müssen, denn im Wesentlichen kommen die GRÜNEN hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Bei dem Thema darf ich für die Kollegin Sandy van Baal sprechen. Schöne Grüße an die Kollegin und weiterhin gute Besserung! (Beifall Marcel Falk, SPD, Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, René Domke, FDP, und Minister Dr. Till Backhaus) Aber sie ist auf einem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Also zum einen, der Antragsteller darf natürlich immer noch das letzte Wort haben, und zum anderen, wenn Herr Minister Meyer sagt, wenn wir das Thema Fachkräfte hier aufmachen im Zusammenhang mit dem Zukunftschancengesetz gibt es einen ganz zentralen Zusammenhang, …