David Wulff

Weggegangen, Platz gefangen.

Ja. (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP)

Nein, Apex, hat sie gesagt, Apex ist ja ein Wasserstoffproduzent. Es geht darum, wenn ich die Frage richtig verstehe, um die Abnehmer davon, die das Ganze brauchen. (Zuruf von Sandy van Baal, FDP) So, und da nehmen wir beispielsweise in Torgelow die Eisengießereien, die ja durchaus auf dem Weg sind und gucken, dass sie grün produzieren …

Danke schön!

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir beschäftigen uns weiter mit dem Thema Energie, jetzt noch einmal mit einem gesamtwirtschaftlichen Kontext auf den Bereich Skandinavien, auch eine Forderung, die wir hier im Landtag schon häufig diskutiert haben, dass wir gucken müssen, dass wir uns im …

Natürlich!

Also ja, das ist ja meine Rede. Gut. Also ja, ich möchte darauf antworten. Also ich blockiere im Bundestag gar nix. Ich bin Abgeordneter des Landtages hier in Mecklenburg-Vorpommern und dieses Land Mecklenburg-Vorpommern liegt mir dementsprechend am Herzen. (Paul-Joachim Timm, AfD: Haarscharfe Analyse.) Und ja, ich habe mehrere …

Jetzt habe ich noch Zeit, ja.

Jetzt gestatte ich.

Ich möchte ganz gerne noch einen Punkt machen, und dann habe ich vielleicht noch Zeit. Und ein letzter Punkt, worüber wir auch reden müssen, über das Thema Zukunft. Ja, in der Vergangenheit hatten wir Probleme. Darüber reden wir ganz viel. Und wir reden über das Thema Wirtschaft und wir müssen über Sicherheit reden. Aber worüber wir noch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir erleben ein neues Stück von „Putins Werk und der AfD-Beitrag“, (Michael Meister, AfD: Oh Gott!) denn das Gleiche, was wir hier schon das x-te Mal auf der Tagesordnung haben, haben wir auch in der Vergangenheit schon häufiger diskutiert. (Petra Federau, AfD: …

Nein, danke! Ich werde zu gegebener Zeit noch mal nachfragen, wie der Stand der Dinge ist.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Es gab mal – ich glaube, aus dem Jahre 2008 – eine Rahmenvereinbarung der Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden zum Thema E-Government. Und es wurde in verschiedenen Anhörungen immer mal wieder angemerkt, dass diese Rahmenvereinbarung mal erneuert werden sollte. Das war ja auch die Auffassung …

Ja, ich höre mich selber kaum.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Wir hatten das Thema Digitalisierung und E-Government ja bereits gestern beim E-Government-Gesetz, und wir hatten auch in verschiedenen Anhörungen immer wieder das Thema Rahmen… (allgemeine Unruhe)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich möchte noch mal einen Punkt klarstellen, Frau Federau: Das, was Sie gerade in Ihrem Schlussstatement noch mal dargelegt haben, das war doch jetzt genau das, worum es der AfD hier schon wieder geht. Wir haben hier einen Einzelfall, der sicherlich bedauerlich ist und sicherlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ein Wiedergänger der AfD ohne neue Erkenntnisse, ohne tatsächliche Änderung an einem Sachverhalt oder sonstigen Erkenntnisgewinn – ich denke, das können wir relativ kurz machen an dieser Stelle. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Wie war denn die Anhörung dazu?) Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich denke, das ganze Thema kann man vielleicht auch ein bisschen abkürzen. Wir müssen jetzt hier nicht noch mal vier Stunden über ein Thema reden, worüber wir im letzten Jahr gefühlt in jeder Landtagssitzung am Ende beraten haben. Worum geht es hier denn im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zweite Lesung E-Government-Gesetz, wir haben ja auch im Ausschuss ganz intensiv darüber beraten. Gerade eben haben wir noch im Hintergrund intensiv über die Ausnahme für die Wildschadensausgleichskasse debattiert. Aber stellen wir uns doch einfach mal eine digitale …