Pascal Schleich

Euro die Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich wundere mich über den heutigen Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen. Nicht die Überschrift ist es, sondern der Zeitpunkt. Nach dem Terroranschlag der sogenannten Vulkangruppe in Berlin rückt der Schutz der kritischen Infrastruktur wieder in den …

im Frau Präsidentin! Der Kollege Sippel hat schon richtig angesprochen, dass die Anträge für den Wahlkampf sind; das muss man sagen. Aber, Herr Kollege Sippel, Ihre Kritik kann nicht angebracht sein, wenn Sie selbst auf diesen Zug aufspringen; das muss ich hier einmal sagen. (Beifall AfD) Herr Minister, ich finde es gut, dass Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete! Zu Beginn meiner Rede möchte ich allen Einsatzkräften danken. Mein besonderer Dank gilt den Einsatzkräften, die momentan in Darmstadt im Einsatz sind und wahrscheinlich noch längere Zeit dort im Einsatz sein werden. Ich wünsche ihnen allen, dass sie gut und sicher nach …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Kollegin Arnoldt, Sie haben uns vorgeworfen, in der kursorischen Lesung keine Fragen gestellt zu haben. (Lena Arnoldt (CDU): Und dass Sie drei Stücke Kuchen gegessen haben! – Unruhe – Glockenzeichen) Ich sage Ihnen eines: Wenn man sich mit dem Haushaltsplan vor der kursorischen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Mit unseren Änderungsanträgen zum Haushaltsplan 2026 im Einzelplan 09 verfolgen wir ein klares Ziel: eine Konzentration auf die Kernaufgaben des Landes, eine verantwortungsvolle Haushaltsführung und eine wirksame Politik statt einer Symbolpolitik. Hessen steht, wie alle Länder, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist schon ein bisschen leer hier drinnen. Anscheinend haben manche von Ihnen schon Feierabend gemacht, aber wenigstens die AfD-Fraktion arbeitet noch. (Beifall AfD – Zurufe CDU und SPD) Der heute eingebrachte Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Waldgesetzes …

die sich mit den Einsatzfahrzeugen beschäftigen sollen. Darum haben wir den Antrag gestellt: Wir wollen die Sicherheit verbessern. – Vielen Dank. (Beifall AfD)

ist Herr Kollege Sippel, Sie können sich gern noch einmal melden. Wir haben jetzt eine zweite Runde, da haben Sie drei Minuten. Dann gerne. der (Beifall AfD) Herr Kollege Sack, Sie haben vollkommen recht. Wir brauchen Übungen. Wir brauchen Erfahrung, damit die Leute die Fahrzeuge führen können. Vielleicht können Sie sich noch daran …

und würden Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatsminister, ich freue mich ja, dass Sie die Fahrberechtigungsverordnung einfach überarbeiten. Ich würde mich auch freuen, wenn sie dann auch bis Dezember fertig ist; denn dann läuft die alte aus. müssen Es wird also langsam Zeit, dass Sie da etwas vorlegen. halwerden (Beifall AfD) nicht …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Er weiß auch, wie lend lang das Warten auf Hilfe ist. Minuten werden oft fühlt zu Stunden. Dass überhaupt schnelle Hilfe kommt, vor allem in den ländlichen Regionen Hessens hauptsächlich auf das selbstlose Engagement der vielen Ehrenamtlichen zurückzuführen. Meine Damen und Herren, kann ihnen nicht oft …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Wer schon einmal einen Unfall, einen Brand oder medizinischen Notfall beobachtet oder selbst erlebt weiß, wie wichtig, ja, manchmal sogar lebensnotwendig ist, dass schnelle und kompetente Hilfe kommt. (Unruhe)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Zu Beginn meiner Rede in der zweiten Lesung des vorliegenden Gesetzentwurfs hatte ich Ihnen gesagt, dass die Weiterbildungslandschaft in Hessen in Gefahr ist. Die Grundlage für meine Schlussfolgerung waren die zahlreichen Berichte namhafter Bildungsexperten, welche uns im …

Herr Rhein, ich gönne Ihnen einen frühzeitigen Ruhestand. Das würde auch gut für dieses Land sein. (Heiterkeit und Beifall AfD) Ich freue mich auf die Beratung im Ausschuss. – Vielen Dank. (Beifall AfD)

Keine Angst, Frau Abgeordnete. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sie haben meiner Fraktion vorgeworfen, wir würden spalten. Ich weiß nicht, ob Sie wissen, was Spalten bedeutet. Spalten bedeutet, voneinander zu trennen. Das ist Spalten. Wir wollen aber, dass die Landesregierung und die einfachen Bürger näher zueinandergeführt werden. Das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir alle wissen, Gerechtigkeit und Transparenz sind für das Vertrauen der Menschen in die Politik entscheidend. Genau darum geht es heute. Es geht darum, ob diejenigen, die in der Regierungsverantwortung sind, bereit sind, sich denselben Maßstäben zu stellen, die sie für …

einSehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! in Ich möchte auf ein paar Vorredner eingehen. Zuerst auf den Respekt Kollegen Sippel: Sie sind nicht ein Mal auf unseren Antrag durch eingegangen – doch, ein Mal, da haben Sie nämlich beide Bürgehochgehalten und gesagt, dass er ziemlich artgleich sei. Ich möchte hier noch einmal …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Einsatzkräfte des freiwilligen Polizeidienstes, der Feuerwehren und der Rettungsdienste leisten einen wertvollen Beitrag für unsere Gesellschaft, nicht selten von Ehrenamtlichen in ihrer Freizeit. Ihr Einsatz wird oft als selbstverständlich wahrgenommen. Wer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! Die Schule ist der Ort, an dem unsere Kinder Jugendlichen auf ihr späteres Leben vorbereitet Gerade der Sport und der sportliche Wettbewerb sind tig für den späteren Lebensweg unserer Kinder. Die Bundesjugendspiele waren immer ein wichtiges nis im Schuljahr. (J. Michael Müller …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Zur heutigen zweiten Lesung bezüglich der Änderung des Hessischen Weiterbildungsgesetzes kann und muss ich leider Folgendes festhalten. Die Weiterbildungslandschaft in Hessen ist in akuter Gefahr. Die Gefahr resultiert aus einer drohenden Unterfinanzierung unserer …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Da ich die Kameraden noch bei der Feuerwehr in Homberg kenne und auch mit dem Stadtbrandinspektor gesprochen habe, möchte ich fragen: Nehmen Sie zur Kenntnis, dass sich die Einsatzzahlen der Freiwilligen Feuerwehr Homberg (Ohm) im Vergleich zu dem gleichen Zeitraum im Jahr 2024 nicht erhöht oder gesenkt …