Pascal Schleich

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Er weiß auch, wie lend lang das Warten auf Hilfe ist. Minuten werden oft fühlt zu Stunden. Dass überhaupt schnelle Hilfe kommt, vor allem in den ländlichen Regionen Hessens hauptsächlich auf das selbstlose Engagement der vielen Ehrenamtlichen zurückzuführen. Meine Damen und Herren, kann ihnen nicht oft genug gedankt werden. (Beifall AfD) Doch stehen Feuerwehren, Rettungsdienste und Katastrophenschutz heute vor mannigfaltigen Herausforderungen und Problemen. Nachwuchssorgen, veraltete Gerätschaften, Fahrzeuge in bedenklichem Zustand – die Liste leider lang, auch wenn CDU und SPD ihre dürftige auf kommunaler Ebene gern unter den Tisch fallen würden. Nach den Kommunalwahlen im nächsten wird sich einiges ändern; das verspreche ich Ihnen. Auch veränderte Sozialstrukturen, gerade im ländlichen Raum, machen den ehrenamtlichen Helfern zu schaffen. Viele der Engagierten arbeiten heute weit weg von Wohnort und damit auch von den Einsatzstellen. Das deutet, dass sie mit ihrem privaten Fahrzeug oft weite cken bis zum Gerätehaus und in der Folge auch zu Einsatzstellen zurücklegen müssen. Hierfür dürfen auch mit Privatfahrzeugen Sonderrechte des gemäß § 35 Straßenverkehrs-Ordnung in Anspruch geLe- nommen werden. Doch stellt diese Inanspruchnahme von Sonderrechten erhebliche Anforderungen an das fahrerische Können der Einsatzkräfte, um Gefährdungen für sich selbst, aber auch für andere Verkehrsteilnehmer zu verhindern. allen Meine Damen und Herren, an diesem Punkt setzt unser für Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an. Niemand kann ernsthaft widersprechen, wenn ich sage, dass die Sicherstellung von fahrerischem Können gerade bei der Inanspruchnahme von Sonder- und von Wegerechten eminent wichtig ist, wenn es darum geht, in angemessener Zeit Hilfe leisten zu können und nicht zusätzlich Unfälle mit Einsatzfahrzeugen zu verursachen, die dann weitere Notfälle generieren. Leider kommt es vor, dass Retter auf ihrem Weg zu Unglücks- oder Unfallstellen selbst verunglücken. Auch die Landesregierung muss ein Interesse daran haben, dass eine schnelle und effiziente Rettungskette nicht zulasten der Helfer oder anderer Verkehrsteilnehmer der geht. Wir fordern die Landesregierung auf, die Hessische Fahrberechtigungsverordnung in moderater Art und Weise an die aktuellen Gegebenheiten anzupassen, was sich auch anbietet, da die Hessische Fahrberechtigungsverordnung Herren! ohnehin nur noch bis Ende des Jahres gültig ist. einen hat, Die Realität zeigt, dass viele Einsatzfahrzeuge, insbesones dere der Feuerwehr, heute oftmals ein höheres Gesamtgewicht aufweisen als die Fahrzeuge in früheren Jahren. Ein zulässiges Gesamtgewicht von mehr als 7,5 Tonnen ist heute nicht mehr die Ausnahme, sondern oft die Regel. Allerdings verfügen die meisten Einsatzkräfte nicht über die Fahrerlaubnis der Klasse C, die nach der derzeit gültigen Fassung der HFbV für das Führen dieser Einsatzfahrzeuge bitten, nötig ist. das Die in unserem Antrag vorgesehenen Novellierungen tragen diesen Umständen Rechnung. Sie helfen dabei, die Feuerwehren, den Rettungsdienst und den Katastrophenschutz nicht nur mit Solidaritätsadressen und Anerkenquä- nungsbekundungen zu unterstützen, indem sie ganz konkret ausdrücken, wie die Einsatzkräfte bei ihrer herausforgedernden Tätigkeit bestmöglich unterstützt werden können. ist (Beifall AfD) dafür Gleichzeitig wird die Verkehrssicherheit erhöht. Helfen Sie denen, die im Ernstfall uns helfen. Stimmen Sie unserem Antrag zu. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)