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Pascal Schleich

AfD 04.02.2026 Sitzungen 21/59

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Kollegin Arnoldt, Sie haben uns vorgeworfen, in der kursorischen Lesung keine Fragen gestellt zu haben. (Lena Arnoldt (CDU): Und dass Sie drei Stücke Kuchen gegessen haben! – Unruhe – Glockenzeichen) Ich sage Ihnen eines: Wenn man sich mit dem Haushaltsplan vor der kursorischen Lesung beschäftigt und dann schon Änderungsanträge ausarbeitet und sich sicher ist, wo man kürzen und vielleicht investieren kann, und sich schon Gedanken gemacht hat, dann aber keine Fragen hat, dann heißt das einfach nur, dass man seine Arbeit gut gemacht und sich entsprechend mit der Thematik beschäftigt hat. (Beifall AfD – Lachen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe) Man braucht keine Fragen zu stellen, nur um Fragen zu stellen. Ja, dazu möchte ich einmal ganz klar sagen: Es bringt nichts, wenn man in jedem Einzelplan die gleichen Fragen stellt und überall die gleichen Antworten von den Ministerien erhält. Das gibt einfach keinen Mehrwert. (Zurufe: Und was ist mit dem Kuchen? – Weitere Zurufe) – Ich glaube, der war ein bisschen trocken, aber ich habe kein Stück gegessen. (Heiterkeit und Beifall AfD – Zurufe – Glockenzeichen) Meine Damen und Herren, wir haben uns mit dem Haushaltsplan beschäftigt. Wir werden als einzige Fraktion einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, weil wir uns um die Sorgen und Nöte der hessischen Bevölkerung kümmern, ganz im Gegensatz zu Ihnen allen. – Vielen Dank. (Beifall AfD – Zuruf Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Weitere Zurufe)

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