Pascal Schleich

einSehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! in Ich möchte auf ein paar Vorredner eingehen. Zuerst auf den Respekt Kollegen Sippel: Sie sind nicht ein Mal auf unseren Antrag durch eingegangen – doch, ein Mal, da haben Sie nämlich beide Bürgehochgehalten und gesagt, dass er ziemlich artgleich sei. Ich möchte hier noch einmal sagen, warum wir ihn noch wereinmal eingereicht haben: will (Zuruf Christoph Sippel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜWo- NEN)) weil von der Seite bis dahin (Der Redner weist auf einen Teil des Plenums.) ständig Anträge und Initiativen geschoben werden und dieganz se dann irgendwann von der Tagesordnung runterfallen. ich Das haben Sie genauso bei unserer Großen Anfrage zum Formats Technischen Prüfdienst gemacht, weil dieses Haus anscheijüngeren nend nicht über dieses wichtige Thema sprechen möchte. wir (Beifall AfD – Zurufe – Glockenzeichen) der Einsatz- Noch etwas: Sie haben zu mir gesagt, ich solle mal mit unser den Blaulichtorganisationen sprechen. Sie haben die Feuerwehr Homberg angefragt. Vielleicht sollten Sie erst einmal abklären, ob das mit Ihnen überhaupt gewünscht ist; denn die Feuerwehr in Homberg möchte sich nicht politisch instrumentalisieren lassen, ganz einfach. (Beifall AfD – Zurufe Christoph Sippel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Moritz Promny (Freie Demokraten)) – Herr Promny, ich höre schon, Sie rufen rein. Ja, Sie sind der Nächste, kein Problem. – Natürlich können Kameras im akuten Fall nicht schützen, aber sie können dabei helfen, die Person festzuhalten, die die Straftat begeht. Die können bei den Ermittlungen helfen. Das habe ich auch genau so gesagt. (Beifall AfD – Zuruf Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Sie haben das wahrscheinlich noch nie mitgemacht, wenn Sie als Einsatzkraft angegriffen werden. Ich bin schon zweimal angegriffen worden: einmal im Feuerwehrdienst, einmal beim Roten Kreuz. Das ist nicht schön, und da hat man ganz schlechte Erfahrungen im Nachhinein. (Beifall AfD) Noch etwas: Sie haben hier von der Wiedereinführung der Ruhegehaltsfähigkeit gesprochen. Das ist ein gutes Thema. Die AfD-Fraktion hat es gefordert, die FDP hat es abgelehnt. Zeigen Sie doch endlich mal ein bisschen Rückgrat. (Beifall AfD) Herr Kollege Serke, eigentlich sind wir uns einig. Aber mit Blick auf den Bürokratieabbau: Wenn es um den Schutz von Einsatzkräften geht, sage ich, dürfen wir an keinem Ende sparen, egal, ob es Bürokratie oder Geld ist. Das muss ich hier ganz klar und deutlich sagen. Es geht hier um die Sicherheit unserer Einsatzkräfte. (Beifall AfD) Herr Kollege Sack, auch wenn ich Sie sehr respektiere, auch für Ihren Dienst in der Feuerwehr, muss ich leider sagen: Sie haben einfach nicht zugehört. Zu dem Beispiel, das Sie gebracht haben: Ich habe ganz klar gesagt, solche Ausrüstungsgegenstände sollen nur da verwendet werden, wo es auch wirklich nötig ist. Das ist nicht der Fall, wenn der ältere Herr Herzprobleme hat, (Zuruf Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Weitere Zurufe – Glockenzeichen) sondern das ist der Fall, wenn der Rettungsdienst irgendwo in eine Brennpunktsituation fährt, wo es gefährlich werden könnte, damit sie da sicher sind. Es ist doch nicht zu viel verlangt, die Einsatzkräfte da zu schützen. Wissen Sie überhaupt, wie sich eine Einsatzkraft fühlt, wenn sie einmal angegriffen worden ist? Sie haben es selbst mitgemacht. Das ist ein ganz schreckliches Gefühl, das muss ich hier noch einmal sagen. (Beifall AfD – Zuruf Tobias Eckert (SPD)) Ich freue mich auf die Diskussion im Ausschuss mit Ihnen allen. Ich hoffe, dass Sie sich auch mal einer Diskussion stellen, weil Sie ja immer behaupten, die Arbeit finde im Ausschuss statt. Das merkt man von Ihnen eigentlich nicht. (Beifall Dr. Frank Grobe (AfD) – Zurufe SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Unerhört, so etwas! – Frechheit! – Glockenzeichen) Noch ein letzter Satz. Die Forderungen aus diesem Antrag kommen aus der Praxis, und die wollen wir hier auch umsetzen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)