Volker Richter

VerSehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen Bertolt und Herren! Der Herr Staatsminister hat uns jetzt leider verlassen, was ich sehr schade finde. Denn völlig egal, ob die Äußerung mit dem Vaterlandsverräter gerügt wird oder nicht, es hat natürlich einen gewissen Sinn, dass der Staatshat minister es so sagt. Es ist …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Diese Diskussion gerade hat gezeigt, wie notwendig es ist. Für uns und vor allem für mich ist jede Plenarwoche etwas ganz Besonderes. (Beifall AfD) Sie findet achtmal im Jahr statt. Deswegen denken wir in Zukunft vielleicht darüber nach, ob wir es nicht doch machen, …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten DaSie men und Herren! Wie wir es gerade gesehen haben, debattieren wir im Hessischen Landtag mit sehr viel LeidenSie schaft und sehr viel Herzblut und auch mit sehr viel SachWir verstand und suchen die besten Lösungen für unser Land. wollen (Heiterkeit und Beifall AfD) Was liegt da …

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten und Herren! Ich fühle mich ein bisschen so wie in tibetanischen Klangschale: So wunderbar hört sich das alles an. (Beifall AfD) Ich muss aber leider ein wenig Wasser in den Wein (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Wenn drin stehen, klingt es nicht gut!) Frau Staatsministerin, Sie …

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! „Mehr Fach- und Arbeitskräfte in einer Arbeitswelt der Zukunft“ lautet der SPD-Setzpunkt. Doch die bittere Wahrheit ist: Ausgerechnet jene Parteien, die seit Jahren in wechselnden Konstellationen Verantwortung getragen haben, wollen nun den Eindruck erwecken, sie …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Staatsminister, was Sie eben gesagt haben, hat mich dazu gebracht, hier das erste Mal eine persönliche Erklärung abzugeben. Sie haben davon geredet, wir seien konfessionslos. Ich kann Ihnen sagen, ich bin in keiner Kirche. Das hat gute Gründe, die …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Feldmayer, Sie haben eben etwas sehr deutlich gemacht, was sich in diesem Haus auch zeigt: Es gibt zwei Wege, die wir in Zukunft gehen würden – entweder den vom Herrn Eckert geschilderten zum Sozialismus der SPD und auch der GRÜNEN (Zurufe SPD: Oh! – Lisa Gnadl …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, Sie haben gerade sehr gut beschrieben, wie sehr Sie den Erhalt der Industrie in Hessen und auch den Erhalt der Arbeitsplätze wünschen. Jetzt haben wir von Herrn Staatsminister Lorz kurz vorher von den nicht zu vermeidenden Emissionen gehört. Meine Frage ist: Wie stellen Sie sich vor, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, hatten von „nicht zu vermeidenden CO -Emissionen“ 2045 gesprochen. Für die Zeit ab 2045 stellt sich dann Frage, wie Sie mit nicht zu vermeidenden CO -Emissionen nach 2045 eigentlich umgehen werden.

Danke schön. – Somit erlauben wir uns, die von eingetragenen 765.300 Euro für den Klimaplan kurzerhand zu streichen. Das braucht kein Mensch, das kann weg. Meine Damen und Herren, ein starkes, zukunftsfähiges Hessen ist nur dann möglich, wenn die Bürger Landes die Unterstützung und auch die Versorgung ten, für die hessische Bürger ihre …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Einzelplan 08 haben wir als AfDFraktion im Hessischen Landtag einen dreistelligen Millionenbetrag kürzen können und ganz deutlich gemacht, dass wir in anderen Bereichen gern Teile dieser frei gewordenen Gelder einsetzen möchten. Einer der wichtigsten Bereiche in …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten und Herren! Herr Schad, ich musste schon ein lachen, als ausgerechnet von der Regierung und von CDU-Seite gesagt wurde: „Der Landtag begrüßt“, Landtag findet ganz toll“, „Diese Landesregierung ist schönste und beste Landesregierung aller Zeiten“, usw. (Heiterkeit und Beifall AfD) Wenn …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten und Herren! Wenn wir über die Konsolidierung Haushalts sprechen, müssen wir beim Einzelplan 08 den uns zur Verfügung stehenden Mitteln umsichtig vor allem weitsichtig umgehen. Wir stehen vor der Herausforderung, gerade im Bereich die grundlegenden Bedürfnisse der hessischen völkerung …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Manche haben bei meiner Rede nicht zugehört, sondern wahrscheinlich vorher eine Rede geschrieben und sich ausgedacht, was ich sagen könnte. Aus dem Grund möchte ich noch einmal etwas vorlesen. Sie haben mir gerade vorgeworfen, dass wir gegen die Schwächsten dieser Gesellschaft …

Wer beschimpft die denn?) Der bundesrepublikanische Sozialstaat fußt zu Recht darauf, dass wir eine gute Wirtschaft brauchen, dass wir gute Arbeitsplätze brauchen, gute Arbeit brauchen und dass wir den Menschen, die in Not geraten, helfen. Daran gibt es aus unserer Sicht nichts zu rütteln. Er ist immer einem Reformprozess unterzogen. …

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das war ein sehr interessanter Beitrag. Er hat aber nicht aufgezeigt, was in unserem Antrag wirklich steht. Sie haben wild irgendwelche Dinge besprochen. Wenn Sie richtig zugehört haben, wissen Sie, dass wir von einer 25-prozentigen Erhöhung bei einer 3-prozentigen Inflation gesprochen haben. Da …

Sie werden diesen Antrag ablehnen, so wie Sie bisher alles, was auch nur ansatzweise vernünftig in diesem Haus gewesen ist, ablehnen. Aber Ihre persönliche Transformationspolitik muss beendet werden, und dafür stehen wir. – Vielen Dank. (Anhaltender Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos))

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich stelle fest: Eine Stunde Mittagspause ist nicht genug. Ich glaube, da bräuchten einige ein bisschen mehr. Ich möchte bei dem Antrag gleich eines vorwegschicken, damit es nicht falsch verstanden wird: Unser Antrag nicht dazu gedacht, Sozialleistungen für die …

Der damalige Präsident Rhein hat dann gesagt, das gehe so nicht. Sie waren nicht seriös. Sie sind nicht seriös. Sie versuchen, nur abzulenken und nicht aufzuklären. (Beifall AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten und Herren! Vorab: Ich bin Ihnen allen sehr dankbar diese Diskussion, die wir führen konnten; denn es ist klar festzustellen, dass die einzige Partei im Hessischen CO- Landtag, die wirklich ein Interesse an der Aufarbeitung Er- hat, die AfD ist. muss- (Zurufe: Och! – Tobias Eckert (SPD): …