Julia Herz

sehr Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der siebte Bericht zur Umsetzung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes zeichnet ein ambivahöhe- lentes Bild. Der Frauenanteil im Landesdienst ist bis zum wird: Jahr 2024 auf über 60 % gewachsen. Auch der Anteil von Frauen in Vollzeit erreichte mit 49 % einen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und legen! 19 % in Kassel, 18 % in Gießen und 16 Darmstadt: Das sind die aktuellen und damit gegenüber 2025 erneut gestiegenen Armutsquoten dieser Städte. Armutsbericht des Paritätischen offenbart: 1 Million schen in Hessen gelten inzwischen als arm, darunter Frauen, Familien, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Boomerwort des Jahres 2025 war „Baujahr“, wobei alle anderen Generationen dazu natürlich „Jahrgang“ sagen würden. Der Content-Creator Levi Penell hatte auf Social Media dazu aufgerufen, das Boomerwort des Jahres zu küren. Plötzlich war es nicht mehr die ältere Generation, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie bewertet sie die Tatsache, dass es die von CDU SPD einberufene Enquetekommission zum Thema beteiligung nach eineinhalb Jahren immer noch nicht schafft hat, Kinder und Jugendliche angemessen und stanziell an den Beratungen der Enquetekommission beteiligen?

Ich frage die Landesregierung: Inwiefern wird sie das Budget zur Sicherstellung der nannten „Verlässlichen Schule“ (VSS) auch für die schen Ganztagsangebote am Nachmittag öffnen bzw. „verlässlichen Zeiten“ auf den Nachmittag ausdehnen, damit auch Nachmittagsangebote von Lehrkräften nicht ersatzlos ausfallen dürfen?

Genau darum geht es in unserem Antrag. Genau daran wird sich letztlich messen lassen, ob Hessens Landesregierung wirklich alles dafür tut, Frauen vor Gewalt zu schützen. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und legen! Die Zahlen in Bezug auf Gewalt gegen Frauen, wir aus den polizeilichen Statistiken kennen, sind lich erschreckend genug. Aber seit Kurzem haben wir schwarz auf weiß: Diese Zahlen bilden nur einen Teil der Realität ab. Die Dunkelfeldstudie des Bundeskriminalamts, auf die auch der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frauenpolitik ist kein Luxusthema für Zeiten. Bei Frauenpolitik geht es nicht um ein „Familie und das ganze Gedöns“, wie ein deutscher deskanzler einmal sagte, sondern um existenzielle heits- und Verteilungsfragen. In Deutschland stirbt jeden zweiten Tag eine Frau von …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich würde gerne gen: Wird Ihrer Kenntnis nach bei Adidas in Deutschland Sie haben eben gesagt, dass Sie den Vergleich aufgrund Personalgröße gezogen haben, aber der Vergleich zwischen der hessischen Kultusbehörde und Adidas sollte vielleicht auch darüber hinaus ein guter sein – die Arbeitszeit …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Welche weiteren Erkenntnisse aus der Personalwirtschaft von Adidas, die der Kultusminister seinen Aussagen nach in der Schulstart-Pressekonferenz gewonnen hat, wird er in das Regierungshandeln überführen, beispielsweise die Erfassung von Arbeitszeit bei Lehrkräften?

Das heißt, zu den 170.000 Einträgen in der Lehrkräfteakademie, die Sie nach Gendersternen durchsuchen, fen das Kultusministerium und die Staatlichen Schulämter also auch Webseiten von Schulen und anderen Bildungseinrichtungen regelmäßig darauf, dass die Veranstaltungshinweise auf den Webseiten ohne Gendersterne gen worden sind. Habe ich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Minister. – Ich frage doch noch einmal nach, wie viele Schulen genau von den Staatlichen Schulämtern angewiesen den sind, den von Ihnen beschlossenen Regeln zu folgen. Darüber hinaus möchte ich fragen: Habe ich Sie verstanden, dass das Kultusministerium oder auch Staatlichen Schulämter …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie viele Schulen wurden seit der Verabschiedung des Gendererlasses vom Kultusministerium oder von Staatlichen Schulämtern direkt angewiesen, gendergerechte Schreibweisen mit Sonderzeichen von ihren Internetseiten oder Social-Media-Seiten zu entfernen?

Menaber Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und KolleDafür gen! Am Morgen des 7. Juli 2025 ereignete sich in meinem Wahlkreis in Kassel etwas, was überall im Land regelmäßig passiert. Es war ein Montagmorgen, an dem eine 41 Jahre alte Frau von ihrem Ehemann, von dem sie getrennt Land lebte, mit einem Messer angegriffen wurde. …

weit Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Es gibt mehr Geschlechan. ter als Mann und Frau, und das ist auch gut so. Diese MenWoche schen unsichtbar zu machen ist falsch, und Sprachverbote hat werden wir GRÜNE immer ablehnen. einmal (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der Kommentar in der „Frankfurter Rundschau“ vom 24. gerade September 2025 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und legen! Immer dann, wenn man glaubt, die Landesregierung setzt Prioritäten, die man schwer nachvollziehen kommt von ganz weit rechts die AfD und setzt noch nen drauf. Wir müssen heute leider schon wieder Sprachverbote diskutieren. Das ohnehin schon Beschlossene geht der AfD nicht weit …

regelmäVielen Dank, Frau Präsidentin. – Mich würde diese „Gesamtstrategie“ interessieren. Ich setze das Wort einmal in zur Anführungszeichen, weil es doch eine große und etwas unoder spezifische Anzahl an Maßnahmen ist. Waren denn an der Erarbeitung der Gesamtstrategie auch unabhängige Expertinnen und Experten beteiligt, und wann können …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Sie haben davon gesprochen, dass die Landesregierung noch einmal das grundsätzliche Ziel der Kinder- und Jugendbeteiligung bekräftigt hat – um es einmal so zu nennen. Wenn Sie das innerhalb der Landesregierung noch einmal machen müssen, finde ich es gut, dass Sie es jetzt getan haben. …

Ich frage die Landesregierung: Warum hat sie die im Rahmen der traditionellen Kabinettssitzung beim Hessentag beschlossene Gesamtstrategie zur Stärkung der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen noch nicht veröffentlicht?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, Schulen hatten sich auch gewünscht, mit Ihnen persönlich direkt in den Austausch zu kommen. Deswegen meine ge: Herr Kultusminister, haben Sie sich inzwischen stel- lich mit den Schulen, die die Überlastungsanzeigen gestellt ein haben, an den Tisch gesetzt und mit ihnen besprochen, im welche …