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Julia Herz

GRÜNE 11.11.2025 Sitzungen 21/52

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Minister. – Ich frage doch noch einmal nach, wie viele Schulen genau von den Staatlichen Schulämtern angewiesen den sind, den von Ihnen beschlossenen Regeln zu folgen. Darüber hinaus möchte ich fragen: Habe ich Sie verstanden, dass das Kultusministerium oder auch Staatlichen Schulämter nicht proaktiv Internetseiten Social-Media-Auftritte von Schulen auf die Einhaltung Genderverbots prüfen, sondern dass sie nur auf Hinweise reagieren?

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