Julia Herz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und legen! Immer dann, wenn man glaubt, die Landesregierung setzt Prioritäten, die man schwer nachvollziehen kommt von ganz weit rechts die AfD und setzt noch nen drauf. Wir müssen heute leider schon wieder Sprachverbote diskutieren. Das ohnehin schon Beschlossene geht der AfD nicht weit genug. Dabei ist es gut, die Landesregierung dem Anschein nach auf Abstand ihren weitreichendsten Ideen für Sprachverbote gegangen ist. Spät, aber besser spät als nie. Die Reaktionen der Universitäten und die vielen Stimmen, die vor Eingriffen in die Pressefreiheit gewarnt haben, ren am Ende anscheinend deutlich genug. Oder aber: war von Anfang an kalkuliert. CDU und SPD haben ihren Sprachverboten für die Forschung und die freie se Vorhaben in den Koalitionsvertrag hineingeschrieben, obwohl sie eigentlich ganz genau wussten, wie heikel in Bezug auf das Grundgesetz ist. Trotzdem haben Sie für eine schnelle Schlagzeile hineingeschrieben. Jetzt den Sie diesbezüglich von den Rechtsextremen getrieben. (Robert Lambrou (AfD): Wir sind bürgerlich-konservativ!) Deswegen kann ich in die Richtung der Kolleginnen Kollegen der CDU nur sagen: Egal, wie weit Sie die CDU wird immer noch mehr fordern. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Die AfD!) – Die AfD. Die AfD wird immer noch mehr Entschuldigung. – Dabei sind Sie schon ganz schön gegangen. Die von der Landesregierung beschlossenen Sprachverbote nehmen ganz schön absurde Ausmaße Ein Beispiel hierfür haben wir in der vergangenen in der Zeitung lesen können. Der Kollege von der FDP es vorhin bereits erwähnt. Ich möchte es auch noch erwähnen. Die Heinrich-von-Kleist-Schule in Eschborn hat alle Hände voll zu tun. Damit meine ich in diesem aber nicht nur, dass das Kollegium mit Unterricht, Abschlussprüfungen, Inklusion und Integration gut lastet ist. All das leistet diese Schule jeden Tag. Dank Landesregierung ist noch eine weitere Aufgabe – Schwarz würde jetzt wahrscheinlich sagen, eine wichtige Aufgabe – hinzugekommen. Das Kollegium Schule ist damit beschäftigt, alte Instagram-Beiträge Gendersternen zu durchsuchen und diese zu löschen. will es der Kultusminister. Es ist nicht das erste Mal, dass wir von den absurden wüchsen der Sprachverbote von Schwarz-Rot hören. im Juni haben wir über den Aufwand in der Lehrkräfteakademie gesprochen. Sage und schreibe 170.000 Einträge in der Fortbildungsdatenbank der Lehrkräfteakademie sollen nach Gendersternchen durchsucht werden. Die Landesregierung hat allen Ernstes eigens dafür eine Software schreiben lassen und muss jetzt dennoch unsere Landesbediensteten händisch nachbessern lassen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist eine Bildungspolitik, für Julia die man sich nur noch schämen kann. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nur einmal am Rande erwähnt: Die Landesregierung kann immer noch nicht die Frage beantworten, wie geschlechtliKolche Vielfalt sprachlich ausgedrückt werden soll. Es gibt mehr als zwei Geschlechter. Das ist biologisch klar, das ist kann, juristisch klar und bis hoch zum Bundesverfassungsgericht eigeklärt. über (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe AfD) dass zu Es gibt mehr Geschlechter als Mann und Frau, und das ist auch gut so. Diese Menschen unsichtbar zu machen, ist falsch. (Unruhe) waDas mit