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Julia Herz

GRÜNE 21.05.2026 Sitzungen 21/69

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Boomerwort des Jahres 2025 war „Baujahr“, wobei alle anderen Generationen dazu natürlich „Jahrgang“ sagen würden. Der Content-Creator Levi Penell hatte auf Social Media dazu aufgerufen, das Boomerwort des Jahres zu küren. Plötzlich war es nicht mehr die ältere Generation, die erklärt, wie Jugendsprache funktioniert, sondern Jugendliche haben erklärt, was eigentlich typische Boomersprache ist. Wie man sieht, kann Social Media lustig sein, unterhalten, Spaß machen und dazu einladen, über sich selbst zu lachen. Das ist ein schönes Beispiel für die positiven Seiten sozialer Medien. Hier entstehen Debatten, Trends, Freundschaften und Bewegungen. Noch nie war eine Generation so vernetzt wie die heutige Jugend. Noch nie konnten sich junge Menschen so schnell austauschen, sich gegenseitig unterstützen, kreativ sein oder Missstände sichtbar machen. Soziale Medien haben jungen Menschen eine Stimme gegeben. Genau deshalb wäre es völlig falsch, soziale Medien per se als etwas Schlechtes darzustellen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt Freie Demokraten) Aber genauso falsch wäre es, die Risiken sozialer Medien weiter kleinzureden; denn wir wissen eben auch, die psychischen Belastungen junger Menschen nehmen auch durch soziale Medien massiv zu. Wir wissen von Hass und Gewalt im Netz, von Cybermobbing, Cybergrooming und Deepfakes. Wir wissen von Suchttendenzen, Schlafproblemen und sozialem Druck, und wir wissen, dass die gewinnorientierten Plattformen darauf ausgelegt sind, Nutzerinnen und Nutzer möglichst lange zu binden und dazu teilweise abhängig zu machen. 70 % der Zwölf- bis 13-Jährigen nutzen TikTok mindestens wöchentlich. Bei einem Viertel der Zehn- bis 17-Jährigen kann eine riskante oder suchtartige Nutzung festgestellt werden. Gleichzeitig sagen rund drei Viertel der Jugendlichen selbst, dass sie mehr Zeit auf sozialen Medien verbringen, als sie eigentlich möchten. Für uns GRÜNE ist deshalb klar: Wir wollen Kinder und Jugendliche nicht länger schutzlos den Algorithmen der Tech-Konzerne überlassen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt CDU und SPD) Genau deshalb haben wir GRÜNE einen differenzierten Antrag vorgelegt; denn wir erleben in dieser Debatte oft zwei Extreme, die beide nicht zielführend sind. Auf der einen Seite gibt es diejenigen, die nach pauschalen Verboten rufen und so tun, als könne und müsse man Jugendliche einfach komplett aus den sozialen Medien raushalten. Auf der anderen Seite gibt es die Haltung, der Markt regelt das, und man sollte am besten gar nicht eingreifen. Beides überzeugt uns nicht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt SPD) Denn natürlich muss jungen Menschen digitale Teilhabe ermöglicht werden. Es ist nach der Kinderrechtskonvention sogar ihr gutes Recht. Davon abgesehen, gehören soziale Medien heute einfach zur Realität von jungen Menschen dazu. Wer Jugendliche vollständig ausschließen will, der ignoriert ihre Lebensrealität. Da diese beiden polarisierenden Positionen so wenig überzeugend sind, haben wir ein differenziertes und ausführliches Konzept erarbeitet. Wir haben uns in den vergangenen Monaten sehr intensiv mit diesem Thema beschäftigt. Wir hatten Gespräche mit renommierten Expertinnen und Experten aus der Kinder- und Jugendpsychologie, mit Cyberkriminologen, Sozialpädagoginnen und Medienexpertinnen. Dann haben wir aus den gewonnenen Erkenntnissen einen 13-Punkte-Plan entwickelt, und – der Kollege es eben schon gesagt – haben uns sehr bewusst für Dreiklang aus Schutz, Teilhabe und Befähigung entschieden, weil wir davon überzeugt sind, dass wir auf Frage eine sehr differenzierte Antwort geben müssen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Claus (CDU)) Unser Ziel ist es, Kinder vor den Gefahren zu schützen, ihnen gleichzeitig die Teilhabe an sozialen Medien zu möglichen und sie dabei fit für einen selbstbewussten sicheren Umgang zu machen. Unser Vorschlag beinhaltet eine Reihe von Maßnahmen. Eine ganz zentrale davon ist: Wir schlagen ein hängiges Stufenmodell zur Nutzung sozialer Medien Kinder unter 13 Jahren sollen keine Social-Media-Konten haben dürfen. Zwischen 13 und 15 Jahren soll es ausdrückliche Zustimmung der Eltern geben. Für alle derjährigen soll außerdem gelten, dass sie ausschließlich altersgerechte Inhalte angezeigt bekommen. Das keine Werbung für gesundheitsgefährdende Produkte, endloses Scrollen und keine Interaktion mit unbestätigten Kontakten. Außerdem wollen wir prüfen, ob die schirmzeit für soziale Medien beschränkt werden kann. Uns ist außerdem in dieser Debatte wichtig, klarzumachen, dass die Verantwortung für diese Fragen nicht allein Kindern und Jugendlichen liegt. Wir fordern deshalb ne landesweite mehrsprachige Aufklärungs- und Informationskampagne, die Kinder und Jugendliche, aber eben die Erwachsenen in den Blick nimmt. Die Kampagne für Risiken von sozialen Medien sensibilisieren, und soll praktische und leicht umsetzbare Empfehlungen eine gesunde Nutzung aufzeigen. Wir wollen dafür alle denkbaren Zugänge nutzen, die gibt: von Hebammen und Kinderärztinnen und ‑ärzten Elternabende in der Kita und Schule bis hin zu den enzentren; denn viele Eltern fühlen sich mit diesen in der Erziehung schlicht überfordert. Ehrlich gesagt, das kann man auch niemandem übel men. Die technische Entwicklung rast, und kaum kommt wirklich hinterher: KI-generierte Inhalte, manipulative Algorithmen, Deepfakes oder Plattformmechanismen, die sich permanent verändern. Wir sind darüber hinaus davon überzeugt, dass eine pagne auch die Veröffentlichung von Bildern der Kinder thematisieren sollte. Natürlich versteht jeder ganz persönlichen Gründe, dass man beispielsweise den Familienurlaub mit nahestehenden Menschen auch den sozialen Medien teilen will. Aus der Perspektive Kinderschutzes möchten wir allerdings auch auf die ren hinweisen, die damit einhergehen. Wir wollen unterstützen, statt sie wie bisher mit diesem Thema zu lassen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Gersberg (SPD)) Auch bei Kindern entsteht Medienkompetenz nicht so. Sie muss vermittelt, gelernt und begleitet werden. be Kolleginnen und Kollegen, genau deshalb ist es unverständlich, dass diese Landesregierung gerade erst Schulfach „Digitale Welt“ gestrichen hat, statt es – wie GRÜNE und übrigens auch viele andere Menschen in Hessen gefordert haben – flächendeckend in die Schulen hat zu bringen. den (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) diese Während wir heute darüber diskutieren, wie Kinder mit KI, sozialen Medien und deren Risiken umgehen sollen, sagt diese Landesregierung unseren Schulen: Baut die InInes halte doch einfach irgendwo nebenbei ein. – CDU und SPD streichen die kompletten Gelder und erwarten von Lehrkräften, dass sie digitale Bildung irgendwo zwischen Hausaufgaben und Fußball-AG unterbringen. Das ist für erniemanden nachvollziehbar, das ist rückschrittlich. Vor und dem Hintergrund der bekannten Gefahren, über die wir heute reden, ist das fahrlässig und verantwortungslos. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) altersabvor. Aber unser Konzept sieht nicht nur ein altersabhängiges Stufenmodell und umfassende Vermittlung von Kompetendie zen vor. Wir gehen noch weiter: Wir wollen eine KinMinder-Onlinewache einrichten und die Polizeipräsenz im Netz ausbauen. Wir wollen digitale Streetworkerinnen und bedeutet Streetworker an den Start bringen. Wir wollen Beratungskein stellen und die psychologische Versorgung junger Menschen stärken. Wir wollen analoge Freizeitangebote stärBildken. Wenn die analoge Welt mehr Spaß macht, wenn es dort Angebote gibt, ist die digitale Welt vielleicht auch nicht mehr ganz so verlockend. bei Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir wissen, dass eibestimmte Technologien und Algorithmen junge Menschen krank machen, dann darf die Politik nicht länger zuschauauch en. Deshalb brauchen wir klare Regeln für Plattformbesoll treiber, deshalb brauchen wir starke Medienbildung für sie Kinder, Jugendliche und Erwachsene, und deshalb braufür chen wir wirksame Unterstützungsangebote. Wir können Schutz, Teilhabe und Befähigung miteinander verbinden, statt sie gegeneinander auszuspielen. Genau das tut unser es Antrag. über Famili- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Fragen Der Creator Levi Penell sucht übrigens gerade wieder das Boomerwort des Jahres. Zu den Vorschlägen für 2026 – neh- in den Kommentaren wird schon ganz fleißig gesammelt jemand – gehören Firlefanz, Sportsfreund und Larifari. Ich freue mich auf die Abstimmung. So macht Social Media Spaß. So harmlos geht es aber eben nicht immer zu. Also lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, Social Media endlich sicherer zu machen. – Danke schön. Kameigenen (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) die gerne auf Vizepräsidentin Dr. Daniela Sommer: des Für die AfD erteile ich der Abgeordneten Nguyen das GefahWort. Bitte schön, Frau Nguyen. Eltern alleine

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