Dr. Frank Grobe

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! Die Behauptung von Staatsminister Gremmels seiner Regierungserklärung, dass Demokratie Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur für ein freies, kritisches und lebendiges Miteinander braucht, ist richtig wie chermaßen falsch; denn nicht nur Demokratien brauchen diese …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! Viele von Ihnen werden sich jetzt denken, wir Ihnen mit der dritten Lesung zum Abgeordnetengesetz wieder Lebenszeit geraubt haben; (Zuruf – Glockenzeichen) denn für Sie alle stand das Abstimmungsergebnis vor dem Einbringen in die erste Lesung fest. Sie wollen eine jährliche …

Frau Präsidentin, wir sind heute 23 Abgeordnete.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und aneinem Herren! Wieder wird von Ihnen ein für die Bürger wichtiges Gesetz ganz schnell durchgepeitscht, ohne dass sie davon viel in den Medien erfahren. Das war in den 1980erist, und 1990er-Jahren noch ganz anders. Denn damals berichteten nicht nur die Printmedien, sondern vor allem …

Ich frage die Landesregierung: Wie bewertet sie die Aussage von Roglit I., dass „der Anteil antisemitischer Linker an Kunsthochschulen besonders groß“ sei?

Herr Staatsminister, der Begriff „Ankerkinder“ wurde von Jugendämtern geprägt. Meine Frage ist: Wie hoch waren die Kosten für das Land Hessen pro Ankerkind im Jahre 2023? Uns liegen Zahlen für unbegleitete minderjährige Ausländer, sogenannte UMA, für 2021 vor, nach denen jeder einzelne UMA im genannten Jahr 268.000 Euro gekostet hat.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Diese Antwort wollte ich nicht. Es ging mir nicht um Vaterschaftsanerkennungen. Ankerkinder sind etwas ganz anderes, und zwar Personen, die ins Zielland Deutschland geschickt werden, um letztlich einen Familiennachzug zu ermöglichen. Nun meine Frage: Müsste es nicht erste und wichtigste Aufgabe der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie viele sogenannte Ankerkinder gibt es in Hessen?

Frau Präsidentin, bei uns fehlen zwei Personen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wie Sie diese geplante Diätenerhöhung rechtfertigen, ist wieder typisch für Ihre Grundhaltung: Wasser predigen und Wein trinken. (Zuruf Freie Demokraten) So sagen Sie, dass das Anpassungssystem so transparent wie kein anderes sei, da man nicht einfach die Diäten selbst erhöht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich als Einziger auf die Spionage autokratischer Regime in Hessen eingehe – so war die Aktuelle Stunde gedacht –, erst einmal etwas Grundsätzliches: Die AfD – hier in Person von Maximilian Krah – ist in der sogenannten Spionageaffäre nicht Täter, sondern ganz klar die …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Nach § 92 der Hessischen Verfassung in Verbindung mit § 54 der Geschäftsordnung des Hessischen Landtags und § 2 des Untersuchungsausschussgesetzes gibt es die Pflicht zur sofortigen Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, wenn das Minderheitenquorum erfüllt ist; und das ist so. Das …

Frau Präsidentin, bei uns sind 23 Abgeordnete anwesend.

Dann danke ich Ihnen. (Beifall AfD)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Lieber Herr Kollege Kaffenberger, ich zitiere die Universität: „Die Goethe-Universität verankert durch konkrete Maßnahmen die systematische Berücksichtigung von Geschlecht & Vielfalt in zehn identifizierten Handlungsfeldern“. Leider sind Sie nicht darauf eingegangen, was den Mehraufwand für die …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Noch heute forschen Archäologen und Theologen danach, ob die Bibel recht hat oder ob es nur eine fromme Fiktion ist. Auch die Goethe-Universität Frankfurt wandelt auf den Spuren der Bibel; denn die Hochschulleitung veröffentlichte im Juni 2023 einen Zehnpunkteplan zur …

Herr Präsident, wir bitten, darüber direkt abzustimmen. – Vielen Dank. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sage ich doch!)

Herr Präsident, der Begriff „staatszersetzend“ – Herr lege Eckert hat gerade bestätigt, dass er es gesagt hat ein Begriff der DDR, das ist ein Stasibegriff. Ich bitte, den Ältestenrat einzuberufen. (Unruhe)

Sa–: Frau Präsidentin, wir bitten, diesen Antrag in den Ausschuss überzuleiten. – Danke. Ausbaus wenn selbst

Frau Präsidentin! Nachdem Frau Abgeordnete Nguyen nicht zur Vizepräsidentin des Hessischen ges gewählt wurde, bitte ich, in dem gemeinsamen vorschlag, Drucks. 21/12, einen Namen auszutauschen. Wir schlagen nunmehr statt Herrn Abgeordneten Schleich Frau Abgeordnete Anna Nguyen zur Wahl Schriftführerin vor.