Dr. Frank Grobe

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister Gremmels, ich freue mich, dass Sie jetzt aktiv werden wollen. Wir werden innerhalb der nächsten Monate eine Anfrage stellen und prüfen dann, ob Ihre großspurigen Ankündigungen auch wirklich Früchte getragen haben. Ich glaube nämlich, das wird nicht passieren; aber wir werden an dem Thema …

Vielen Dank, Herr Minister Gremmels. – Wann ahnden Sie denn einmal Antisemitismus bei Studenten mit Exmatrikulationen? Das ist genau das, was ich schon öfter in den Ausschüssen gesagt habe. Tagekom- (Lucas Schmitz (CDU): Das kann er doch überhaupt schlichtnicht!) guten – Doch, das müssen die Hochschulen machen. Es kann aber auch geändert …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wie sagt man doch so schön? Alles hat seine Stunde. Daher ist es kein Zufall, dass das Thema „Antisemitismus an Hochschulen“ heute von den selbst ernannten demokratischen Fraktionen auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Und in der Tat bietet es sich in dieser Woche an, zu diesem …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Mir wurde gerade zuge- (AfD): tragen, dass der parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Herr Stirböck, unseren Kollegen Herrn Schulz als „Scheinnicht juden“ bezeichnet hat. Das ist reiner Antisemitismus. Ich die- hoffe, dass er so viel Rückgrat besitzt, das zu akzeptieren, hat – und auch zugibt, dass er …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Was lange währt, wird endlich gut. Leider gilt dieses Sprichwort nicht für die HöMS; denn sie ist und bleibt – das hat die mündliche Anhörung deutlich gezeigt – ein unsauber konstruierter Fremdkörper unter den hessischen Hochschulen. (Beifall AfD) Ausdauer und Beharrlichkeit …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, sprachen gerade davon, dass sechs Abschiebungen geführt worden sind. Wenn wir wissen, dass sich Zehntausend illegale Migranten in Hessen befinden, denen viele kriminell geworden sind, frage ich mich, sechs ausreichend sind. (Zurufe: Meine Güte!)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, wie kann ein Presseorgan ein Verein sein, zumal noch Art. 5 Grundgesetz gilt, nach dem die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film gewährleistet werden muss? – Danke.

Vielen Dank. – Wie viel Geld zahlt Hessen über den an die EU? – Danke.

Frau Staatsministerin, finden Sie es den Steuerzahlern gegenüber verantwortbar, dass sie für Dinge zahlen, zu denen Ihnen keinerlei verwertbare Daten über deren Notwendigkeit oder Sinnhaftigkeit vorliegen, obwohl solche Daten den Hochschulen über die Universitätsmatrikel vorliegen könnten?

Oder haben Sie Angst davor? (Anhaltender Beifall AfD – Anhaltende Unruhe Freie Demokraten)

Frau Präsidentin! Frau Eisenhardt, es geht nicht nur um Studenten von Partnerhochschulen, sondern auch um deutsche Studenten, die ihr Studium abbrechen, weil sie sich Wohnraum nicht mehr leisten können und weil es keinen Wohnraum gibt. (Beifall AfD – Unruhe SPD) Was ist Ihre Antwort? Das haben wir in der vorhergehenden Plenardebatte …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Schmitz, mit unserem Gesetzentwurf wird den Hochschulen Rechtssicherheit gegeben. Die Idee kommt nicht von uns, sondern von den Hochschulpräsidien, mit denen wir sprechen – Sie anscheinend nicht mehr. (Beifall AfD) Diese wollen nämlich Rechtssicherheit und Entbürokratisierung. Das scheint …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wohnraum wird in Hessen wie im gesamten Bundesgebiet immer teurer, und eine Besserung ist nicht in Sicht. Die Mietpreise in unseren Städten steigen seit Jahren aufgrund der unkontrollierten Massenmigration ins Unermessliche, und dank der völlig überzogenen Klimaschutzmaßnahmen …

im Noch einmal vielen Dank, Frau Präsidentin. – Lieber Herr FDP Abgeordneter Al-Wazir, da Sie, wie wir gerade wieder heu- festgestellt haben, inhaltlich nichts beitragen können, veretwas suchen Sie, auf Nebenkriegsschauplätze auszuweichen. und (Beifall AfD – Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) vereinIst das Ihre …

Frau Präsidentin! Frau Gießler, was Sie hier verschweigen, ist, dass auch viele Juristen gegen einen Bachelorabschluss dieser Art sind. Sie nehmen sich heraus, für einen Großteil der Juristen zu sprechen. Dem ist aber nicht so. (Beifall AfD) Das Studium der Rechtswissenschaften ist insbesondere für Menschen gedacht, die später staatliche …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Lieber Herr Dr. es ist ja schön, dass Sie das Studium der Juristerei reich gemeistert haben. Aber das, was Sie gesagt gilt für alle Studiengänge. Ich habe gerade vorgetragen, was passieren wird, wenn wir bei den Juristen anfangen, auch Studienabbrechern einen Abschluss zu geben. kommen nämlich die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! Seitdem die AfD, nein, die FDP in der Ampelregierung mitregiert (Zurufe) – da kommen wir auch noch hin –, sind wir schon gewohnt. Das meinen wir nicht positiv. Nun legen uns se Freien Demokraten einen Gesetzentwurf vor, der weiteren Sargnagel nicht nur für unsere Wirtschaft, dern …

Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Kaffenberger, wir werten nicht ab, sondern haben als einzige Fraktion ein ZehnPunkte-Sofortprogramm zur Stärkung der hessischen Wissenschaft vorgelegt. (Beifall AfD) Und was macht Herr Staatsminister Gremmels? Nichts, nur dass er die Demokratieerziehung forciert. Das hat mit Wissenschaft nichts zu tun. …

Wir können Ihnen das gern zur Verfügung stellen!) Noch etwas haben Sie nicht verstanden. Sie sprechen von: „Wir werden dafür sorgen“, dass exmatrikuliert – Sie haben Wissenschaftsfreiheit nicht verstanden. regeln im Hochschulgesetz den Rechtsrahmen, der es Hochschulen erlaubt, ihr Hausrecht auszuüben und, sie es wollen, zu …

Den Niedergang – das muss man ganz deutlich sagen – Verläuteten die Achtundsechziger mit ihrer Massenuniversität, Aber ihrer Gleichmacherei und ihren ideologischen Zwängen, wie wir sie auch in der heutigen Regierungserklärung wiederfinden, ein. So gingen in den letzten 54 Jahren nur und noch 39 Nobelpreise nach Deutschland. Und wo stehen …