Tobias Utter

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! „Wir halten diese Wahrheiten für ausgemacht, dass alle Menschen gleich erschaffen wurden, dass sie von ihrem Schöpfer mit gewissen unveräußerlichen Rechten begabt wurden, worunter Leben, Freiheit und das Streben nach Glückseligkeit sind.“ So …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der verbrecherische Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine dauert jetzt schon mehr als vier Jahre an. Das sind mehr als vier Jahre unermessliches Leid: Tausende Tote, Millionen Vertriebene, entführte Kinder und zerstörte Städte. Das sind Kriegsverbrechen in einem …

Nein. Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention: „Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.“ Artikel 9 Absatz 1: „Jede Person hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht umfasst die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung zu …

Ich frage die Landesregierung: Welche Maßnahmen hat sie in dieser Legislaturperiode ergriffen, um Kommunen, Projekte und Verbände bei dem Abruf europäischer Fördermittel zu unterstützen?

können. Da würden Sie mir jetzt unterstellen, wenn ich ein Zitat natürlich von jemandem nehme, dass ich mit allem, was er gesagt muss ist, hat, einverstanden wäre. Das bin ich natürlich nicht. Kant hat auch an anderen Stellen Probleme, auch mit dem demokratischen Staat. Trotzdem ist seine Erkenntnis darüber, die dass meine …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Religionsfreiheit gehört zu den wichtigsten Grundrechten und ist fundamental für die freiheitliche Demokratie. Warum ist das so? Das Recht auf freie Religionsausübung, das auch übrigens das Recht beinhaltet, auf Religion zu verzichten, setzt vor allem dem Staat …

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste aus der Ukraine! Der 24. Februar 2022 steht I für einen tiefen Einschnitt in der Geschichte Europas. Der der völkerrechtswidrige Überfall Russlands auf die Ukraine, Rieder von zahlreichen Kriegsverbrechen begleitet wurde, zerEntbürostörte die Hoffnung, dass Konflikte …

Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Kolleginnen und legen! Es bleibt die Frage, warum dieser Antrag jetzt stellt wurde. (Bernd Erich Vohl (AfD): Weil er richtig ist!) In drei Wochen ist der Jahrestag des Überfalls. In drei chen werden wir mit Sicherheit wieder über die reden, aber dann ist die Wahl vorbei. Es gehört nicht Fantasie dazu, …

Ich komme zum Schluss. – Zwischen uns und der AfD liegen Welten. Wir stehen zur Ukraine. Wir unterstützen das ukrainische Volk in seinem mutigen Abwehrkampf gegen die russische Aggression. Wir wollen einen gerechten Frieden mit Sicherheitsgarantien. Wir wollen, dass alle Kriegsverbrecher vor Gericht kommen. Die Freiheit wird siegen. …

und eine Ja, ich habe noch eine Frage zu einer Nische. Können auch Verbände, die bereits über entsprechende Pauschalverträge zu mit der GEMA verfügen, von dem hessischen GEMA-Paket profitieren, oder sind die davon ausgenommen? mir

Herr Minister Pentz, könnten Sie noch einmal klarer Was sind denn die zentralen Voraussetzungen für die nahme der GEMA-Gebühren?

FörstergleiAls ich die Frage vor fünf Wochen formuliert habe, war heute nicht abzusehen, dass sie so aktuell, spannend und dränhaben gend sein würde, dass auch andere darauf einsteigen. und Ich frage die Landesregierung: Was ist der derzeitige Stand zur Befreiung gemeinnütziger Vereine von GEMA-Gebühren?

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte ginnen und Kollegen! Die deutsche Geschichte ist schichtig und eignet sich nicht für Hurra-Patriotismus markige Resolutionen. Darum bin ich sehr dankbar für wirklich differenzierten Entschließungsantrag von SPD, GRÜNEN und FDP, der einen so breiten, aber tiefen Konsens belegt. Die …

FinSehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der heimtückische Überfall der dass Terrororganisation Hamas am 7. Oktober 2023 war ein zu beispielloses Massaker, militärisch absolut sinnlos. Frauen, Kinder, Alte wurden vergewaltigt, verschleppt oder ermordet. Geplant wurde das mit dem Ziel, möglichst …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrter Herr Generalkonsul Kostiuk, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren auf der Besuchertrihaben büne! Kann man sich an Verbrechen gewöhnen? Vielleicht. Wenn sich Verbrechen täglich wiederholen, stumpft man ab. Wenn die schlechten Nachrichten kein Ende nehmen, …