Reden (38)
28.06.2023
Vielen Dank, Herr Minister, für das Zulassen der Zwischenfrage. – Ich teile Ihre Überzeugung, dass man durch Aufstockung sehr viel Fläche sparen kann. Bloß frage ich mich immer, wenn ich, wie wir ja alle, in unserem wunderschönen Bundesland unterwegs bin: Wo sind denn die ganzen aufgestockten Wohnungen? (Zuruf des Abg. Miguel Klauß AfD) …
21.06.2023
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte ganz zu Anfang darauf hinweisen, dass der Petitionsausschuss der einzige Ausschuss ist, den die Verfassung vorschreibt. Unseren Ausschuss muss es geben, alle anderen Ausschüsse kann es geben. Das stärkt das Selbstbewusstsein doch ziemlich, wenn man in diesem Ausschuss sein …
25.05.2023
Frau Präsidentin, vielen Dank. – Frau Staatssekretärin, die freien Träger haben ja Kontakt zu allen Fraktionen. Worauf sie eigentlich warten, ist ja quasi, ein Signal zu hören, in welche Richtung unser Prozess geht. Denn sie warten schon. Ich habe das Gefühl, sie sind verunsichert. Die machen zweifellos eine gute Arbeit und verstehen …
10.05.2023
Auf der Achse zwischen Klimapolitik und Quartierspolitik sehe ich, dass es nicht die großen Ziele sind, liebe Kolleginnen und Kollegen, sondern dass es die real gemachten Schritte sind, über die wir uns unterhalten müssen. So heißt es schon beim Evangelisten Johannes: An ihren Taten sollt ihr sie erkennen! Vielen Dank für die …
10.05.2023
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke den Grünen für diesen Tagesordnungspunkt. Die Frage, wo und wie wir in Zukunft leben werden, hat in den letzten Jahren sehr an Bedeutung gewonnen. Gesund und gut zu leben, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist für mich ein Grundrecht. Gut zu leben darf nicht nur …
02.02.2023
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich habe eine ganz kurze Frage, Herr Minister: Wertschätzung heißt ja auch, dass wir Abgeordneten immer dann zur Feuerwehr gehen, wenn dort die Jahreshauptversammlung stattfindet. Wenn ich – es sind ja viele Feuerwehren – in den letzten Wochen dort war, habe ich die Feststellung gemacht, dass viele junge …
02.02.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zuallererst bedanke ich mich bei den Grünen dafür, dass sie dieses wichtige Thema heute auf die Tagesordnung gesetzt haben. Das ist ein starker Titel: Starke und chancenreiche Kinder und Jugendliche: Teilhabeförderung gegen die Folgen von Armut Dazu sage ich gleich zu …
21.12.2022
Vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. – Sie haben schon zweimal von Weihnachten gesprochen. Jetzt stelle ich kurz vor Weihnachten eine Zwischenfrage. Sorgfalt ist ja gut. Und dass man viel berät, ist auch gut. Aber haben Sie ungefähr eine Zeitrichtlinie? Werde ich es noch in meiner übernächsten Amtszeit erleben, dass dieses …
16.12.2022
Vielen Dank, Kollege Schuler, für das Zulassen der Zwischenfrage. – Ich kann Ihnen sehr gut folgen und würde auch alles unterschreiben. Aber in der Praxis beklagen diese Unternehmen – auch in meinem Wahlkreis ist ein Betonrecyclingpionier; es gibt kaum Minister und Staatssekretäre dieser Regierung, die nicht schon dort waren –, dass es, …
23.06.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank an die CDU-Fraktion dafür, dass sie dieses Thema heute auf die Tagesordnung gesetzt hat, das unser Bundesland auszeichnet. Baden-Württemberg ist nach wie vor das Ehrenamtsland Nummer 1 in Deutschland. Ich habe es erwartet, und es ist auch passiert: Die die …
11.11.2021
Herr Präsident! Vielen Dank, dass die Frage noch behandelt werden kann. Das ist auch für den Kollegen Schwarz wichtig. Denn er fährt dort immer mit dem Fahrrad hoch, und jetzt ist er nicht ganz ausgelastet. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Exakt! – Staatsse- kretär Volker Schebesta: Jetzt ist die Zeit um! – Ver- einzelt Heiterkeit) Das Thema …
11.11.2021
Ich habe noch einen Punkt – dann höre ich schon wieder auf. Sie wissen: Den Haushaltsentwurf erstellt nicht das Parlament. Vielmehr können Sie, die Regierung, eine Summe hineinschreiben. Dann wird es an der SPD und der FDP/DVP nicht scheitern, dass diese Toiletten flächendeckend kommen. Danke. (Zuruf der Abg. Petra Krebs GRÜNE) – Meine …
11.11.2021
Vielen Dank an die FDP/DVP für die Anfrage und an die Staatssekretärin für die bisherige Beantwortung. Mir liegt zufällig – was heißt „zufällig“?; es gibt keine Zufälle – im Petitionsausschuss eine Petition zu diesem Thema vor. Bis zu Ihrer Ernennung zur Staatssekretärin waren Sie auch eine Kollegin im Ausschuss. Ich finde, das passt gut …
21.10.2021
Vielen Dank für die Zwischenfrage. Wir können uns nachher gern weiter darüber unterhalten. Sie haben nicht ganz recht: Manchmal ist es ein Vorteil, man ist schon 65 Jahre alt, wie ich. (Vereinzelt Heiterkeit) de – 16. Sitzung – Donnerstag, 21. Oktober 2021 Als die FDP und die SPD zusammen im Jahr 1970 mehr Demokratie gewagt haben und das …
21.10.2021
Auf der Tribüne. Von mir aus.
21.10.2021
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Jugendliche, die ihr jetzt im Foyer zuschaut, ich hätte mir gewünscht – technisch wäre das vielleicht möglich gewesen –, euch auf den Bildschirmen zu erleben. Ich hoffe zugleich, dass ihr uns seht und hört. Das erinnert mich ein bisschen an den Song von Pink Floyd – die Älteren kennen …
07.10.2021
Vielen Dank, Frau Staatssekretärin, vielen Dank, Herr Präsident. – Ich habe zwei Fragen. Der Enzkreis ist überall in Baden-Württemberg. Auch im Landkreis Esslingen sind die Busse sehr voll. Ich bin selbst mit diesen Bussen gefahren. Ich habe das Gefühl – vielleicht teilen Sie dieses Gefühl –, dass keine Klagen kommen, weil Jugendliche …
07.10.2021
Ich habe sie extra aufgesetzt, weil uns die Öffentlichkeit zuschaut. Jeder Meter zählt. (Vereinzelt Heiterkeit)
