Andreas Kenner

Vielen Dank an die FDP/DVP für die Anfrage und an die Staatssekretärin für die bisherige Beantwortung. Mir liegt zufällig – was heißt „zufällig“?; es gibt keine Zufälle – im Petitionsausschuss eine Petition zu diesem Thema vor. Bis zu Ihrer Ernennung zur Staatssekretärin waren Sie auch eine Kollegin im Ausschuss. Ich finde, das passt gut zu meiner Beantwortung der Petition. Ich habe dazu auch viele Fragen an die Ministerien gestellt. Ich bin schon der Meinung, dass wir diese Einrichtung flächendeckend brauchen. Ich habe das Gefühl – da möchte ich Sie fragen, ob mich dieses Gefühl täuscht –, dass viele Gemeinden gar nicht wissen, dass es dieses Programm gibt. Es ist oft bei Programmen so, dass die Mittel gar nicht abfließen, und wenn doch, dann hat man Schwierigkeiten, Handwerker zu finden. Also haben auch wir die Bitte an Sie, das Programm zu verlängern und bekannt zu machen. Ich finde, wir sollten alle den Anspruch haben, dass in jeder Gemeinde – je nach Größe mehr – diese Toiletten zur Verfügung stehen. Ansonsten scheitern Inklusion und Mobilität von behinderten Menschen am Nichtvorhandensein dieser Einrichtung.