Carola Wolle

Als Kronzeugen für seine Wissenschaftlerschelte führte er ausgerechnet Max Weber an. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Ein Blick auf dessen Lebensgeschichte hätte ihn von diesem unsinnigen Versuch abgehalten. Max Weber hat sich gerade in der dramatischen Umbruchzeit vom Kaiserreich zur Weimarer Republik als Soziologe oft und deutlich …

Er hat sich gestern genug blamiert.

Nein, von Herrn Katzenstein bestimmt nicht.

Nein, nein.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Menschen in Baden-Württemberg sind ermüdet von der unaufhörlichen Flut einiger sinnvoller und zahlloser sinnentleerter Coronaverordnungen. Vor zwei Jahren war Corona noch eine weitgehend unbekannte Krankheit. Daher gab es ein breites Verständnis auch für manch überzogene Maßnahme. Im …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich beantrage im Namen meiner Fraktion einen weiteren Wahlgang mit den Kandidaten Anton Baron und Joachim Steyer. Ich begründe nach § 84 der Geschäftsordnung wie folgt: Nicht nur Mehrheitsentscheidungen, sondern auch Minderheitenschutz und Respekt sind wesentliche Kernpunkte der Demokratie. In …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Dr. Leidig, Sie haben angesprochen, es gebe Verunsicherung. Die rechtliche Seite ist eigentlich klar. Es gibt hier halt nur sehr extreme Positionen zwischen Abtreibungsgegnern und -befürwortern. Dass man sich da nie einig wird, ist wohl klar. Aber man muss dann endlich einmal in einen …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ohne Frage wirft das Thema „Schwangerschaftsabbruch und sein juristischer Rahmen“ viele sehr komplexe Fragen auf. Es geht hier nicht nur um Fragen von Ethik und Moral, sondern auch um die persönliche Situation der Schwangeren. Es geht aber auch um den gesetzlichen Rahmen, in dem die Entscheidung …

Weil Sie keine Ahnung ha­ ben!) Was heißt das konkret? Um was für Projekte geht es? Was be­ deutet das? Das Zukunftsprogramm Wasserstoff ist im Zuge der Unterstützung der Unternehmen in der Pandemiesituati­ on mit 26 Millionen € aufgelegt worden. Dabei sind 20 Pro­ jekte realisiert worden. Diese haben im Kern zum Ziel, tech­ nisches …

Sie auch nicht!) Die Aufgabe der Politik ist es, aus ebendiesen wissenschaftlichen Erkenntnissen die strategisch richtigen Entscheidungen zu treffen. Darum geht es hier. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Zuruf) Auf der Grundlage der Erfahrungen mit den ersten Varianten galt, dass wir eine Impfquote von 70 % für die …

Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten! Der aktuelle Haushalt zeigt, dass diese Landesregierung keine Ahnung davon hat, wie es in Baden-Württemberg tatsächlich aussieht. Falsche Prioritäten und ideologiegesteuerte Entscheidungen prägen diesen Haushalt. Herr Lucha, sehen Sie nicht, dass Ihr radikales Konzept der …

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident, dass Sie meine Frage zulassen. – Im Grunde geht es in dieselbe Richtung. Ich kann nicht verstehen, dass nicht von heute auf morgen quasi klar ist, dass 2G Plus abgeschwächt werden muss, nämlich dass man die Menschen, die geboostert sind oder bei denen die Impfung nicht länger als ein halbes Jahr her …

Die AfD ist mit Sicherheit keine rechtsextreme Partei; aber die AfD hat extrem oft recht. Danke schön. (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Unruhe)

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Eigenverantwortung und Freiheit sind die DNA unseres Grundgesetzes. Unsere Grundrechte sind nicht verhandelbar. Im Zusammenhang mit der heutigen Debatte hat Herr

So ein Quatsch!) Wenn ich die Lage zusammenfasse, möchte ich sagen: Wir befinden uns in stürmischen Zeiten. Deswegen ist es so wichtig, dass es in Baden-Württemberg Tradition hat, auf Herausforderungen mit Erfindungsreichtum und Unternehmergeist de – 18. Sitzung – Mittwoch, 10. November 2021 zu reagieren und neue Ideen auf den Markt zu …

Zum Rat für deutsche Rechtschreibung: Ja, den gibt es, das ist auch richtig. (Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP: Rechtschrei- bung, nicht -sprechung!) – Rechtschreibung, habe ich gesagt. – Aber Tatsache ist: Die Studenten an den Universitäten werden benachteiligt, und auch in der Schule werden die Schüler benachteiligt, wenn sie nicht …

Ja, einen ganz kleinen Moment noch. Habe ich noch einen kleinen Moment?

Meine Damen und Herren! Zum Thema Gleichstellung kann man im Grundgesetz nichts finden. (Lachen bei der SPD und Abgeordneten der Grünen – Zurufe: Was? – Zuruf des Abg. Daniel Andreas Le- de Abal GRÜNE) Man findet aber sehr wohl Gleichberechtigung, (Unruhe – Glocke des Präsidenten) und das ist ein deutlicher Unterschied, meine Damen und …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das englische Wort „Gender“ hat sich als Fachbegriff für das soziale Geschlecht etabliert. Worüber wir heute debattieren, ist aber keine Sternchen- oder Schluckaufproblematik. Vielmehr handelt es sich um ein handfestes politisches Problem. Wer vom Gendern spricht, meint damit die chaotische …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die SPD-Fraktion fordert von der Landesregierung Auskunft über die Umsetzung des Transparenzregistergesetzes. Es geht hierbei ganz konkret um die „exekutive Fußspur“. Aber diese Angelegenheit hat, wie Sie alle hier wissen, eine Vorgeschichte. Diese beginnt bereits am 14. September 2020 hier in …