Dr. Rainer Balzer

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident! Wer erinnert sich an seine Jugend? Ich spreche hier jetzt speziell auch die Grünen an. Wer erinnert sich an die jungen Linken, die wilden Grünen in ihrer Anfangszeit, an die Siebziger-, Achtziger-, Neunzigerjahre? Da sind ja genug hier. Das Arafat-Tuch oder Palästinensertuch …

Vielleicht, wenn ich am Ende noch Zeit habe. (Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD) Warum hat bis in die Neunzigerjahre ein Facharbeitereinkommen genügt, um eine Familie mit zwei Kindern zu ernähren, ein eigenes Haus zu bauen, mit dem eigenen Auto zur Arbeit zu fahren und einmal im Jahr damit auch in Urlaub zu fahren? (Abg. Barbara …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Steinhülb-Joos, ist Ihnen entgangen, dass wir die Vereine – Tagesordnungspunkt 1, Thema Sport – mit dem Ganztag ganz extrem belasten und ihnen sogar die Grundlage entziehen? Daher ist sogar schon der Titel des Antrags töricht, ist Theater, ist im …

Die Jugend war noch nie so pessimistisch wie heute. Die Gründe dafür sitzen hier. Danke. (Beifall bei der AfD – Zurufe von der AfD: Sehr gut! – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Pekinger Mär- chenstunde! – Zuruf von der SPD: Ich habe ganz viel Quark gehört! – Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen Abgeordnete! Wir, die AfD, erleben derzeit Diffamierungen von allen Seiten – (Vereinzelt Oh-Rufe – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Pro- zesse! – Abg. Alexander Salomon GRÜNE: Sie bekommen sogar ein Urteil!) Anklagen, Prozesse, …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Damen und Herren Abgeordnete! Wir danken der Initiative für ihr Engagement für G 9, und wir werden diesem vernünftigen Volksantrag bzw. dem Gesetzentwurf der Initiative selbstverständlich zustimmen, weil für die Mehrheit der Kinder dieser Weg der schulischen Bildung für ihre Persönlichkeitsbildung und …

Danke, Herr Präsident. – Danke, Herr Minister, dass Sie für die Beantwortung der Frage zur Verfügung stehen. Meine Frage geht marginal über Ihren Amtsbereich hinaus, aber Sie können die Antwort auch schriftlich nachreichen. Mich würde jetzt tatsächlich noch einmal interessieren: Wie hoch ist eigentlich die Summe, die allein aus den …

Die Frage ist, ob es dem Herrn Fulst-Blei bekannt ist. (Lachen bei der AfD)

Danke, Herr Präsident, für die Worterteilung. – Ich darf dem Gedächtnis des lieben Kollegen Fulst-Blei vielleicht ein bisschen nachhelfen oder ihn informieren, je nachdem, wie man es sehen möchte. Wir haben damals in der Tat einen Haushaltsantrag gestellt vor dem Hintergrund, dass die Verbrechen auch von Franzosen begangen worden sind, …

Ja, es gibt eine Nachfrage, und zwar: Welche Handlungsempfehlungen gibt es seitens der Landesregierung für Schulen, mit den Elternbeschwerden umzugehen, die die Neutralitätspflicht verletzt sehen? Dazu gehört gleich die zweite Frage: Sind Ihnen derartige Beschwerden bekannt, liegen sie der Landesregierung also vor?

Sehr geehrter Herr Landtagsvizepräsident, danke für die Worterteilung. Aufgrund der etwas angespannten Lage in unserem Land, aufgrund dessen, was auf den Straßen vorkommt, habe ich hier einige Fragen und eine Vorbemerkung dazu. Unsere Landesverfassung verlangt in Artikel 12 die Erziehung der Jugend zu freiheitlicher demokratischer …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Regierungsfraktionen hier haben vor 20, 30 Jahren ein „Schulgebäude“ übernommen, das aus einem Rundbau mit fünf soliden Pfeilern bestanden hat. Sie haben das Schulsystem reformiert, verändert, gestaltet und im Ergebnis dekonstruktivistisch behandelt, also zerstört. Sie …

Ja, ich bin fertig. – Das kann aber diese Angelegenheit weder entschuldigen noch abmildern. Trotzdem wünsche ich Ihnen schöne Weihnachten und einen besseren guten Start ins nächste Jahr. (Beifall bei der AfD)

Intern ergibt sich damit eine Logik für diese Werbung und für diese Entscheidungen. Das kann aber – –

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Diese Werbekampagne der Landesregierung und des Kultusministeriums ist die Krönung, denn sie ist ein Beispiel par excellence für die Vorstellungen und Einstellungen der Grünen zum Beruf des Lehrers. Ehemals durchaus angesehen in der Bevölkerung und begehrt bei …

Danke, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Damen und Herren! Seit über 20 Jahren – da waren wir, die alternativen Demokraten, vom Landtag noch sehr weit entfernt – (Abg. Thomas Poreski GRÜNE: War das schön! –

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Damen und Herren Abgeordnete! Etwas ad calendas graecas verschieben heißt, etwas niemals zu tun. Und das Thema G 8 unter der grün geführten Regierung beschreibt exakt diesen Fall. Oder gibt es tatsächlich jemanden in diesem Hohen Haus, der mit solchen Ergebnissen bei dem Bürgerforum nun fast gar nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Danke für die Worterteilung. – Ein Vorwort an die Grünen: Wer lesen kann, ist im Vorteil. Das gilt für alle Menschen, auch für Sie. Es gibt Diagramme, (Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Ja!) aber ich gebe Ihnen mal Nachhilfe in Mathe, wenn Sie es brauchen. (Abg. Thomas Poreski GRÜNE: …

Eine Minute und 50? Wunderbar.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! (Der Redner hält eine Grafik hoch.) Dieses Bild, das visualisierte Ergebnis der PISA-Studie der OECD, sagt eigentlich alles. Eigentlich müssen Sie sich nur den Bogen nach unten und den Höhepunkt merken. Der Höhepunkt dieser Kurve war 2011. Da waren wir in …