Hans-Peter Hörner

Das ist eine meiner weiteren Enkelinnen. Ich freue mich sehr darüber. Und ich frage mich, da dieses Kind nun wenige Tage alt ist, aber zuvor – und darauf lege ich auch Wert – neun Monate Leben im Mutterleib verbracht hat, mit allen Rechten eines Menschen: Was steht diesem Kind bevor? Ich werde zu diesem Thema reden: zur Gebührenfreiheit …

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Grüß Gott, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich beteilige mich jetzt nicht an dem Spielchen zu Anträgen oder Änderungsanträgen. Ich beteilige mich auch nicht an Populismus oder Nicht-Populismus. (Zurufe: Nein! – Gar nicht!) – Lassen Sie mich doch reden. Sie wissen doch noch gar nicht, was ich sagen will. Es …

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Obwohl Kitaleitungen eine Schlüsselrolle für die pädagogische Qualität einnehmen, fehlt ihnen im Alltag oft die Zeit, dieser Rolle gerecht zu werden, und es fehlt leider auch die sichere Finanzierung. Allzu oft wurden und werden die Missstände rund um die …

Grüß Gott, Herr Präsident, meine Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute – ich muss sagen: wieder, obwohl ich erst vier Jahre hier im Parlament sitze – über einen Gesetzentwurf zur Fortführung eines bereits bestehenden Instruments, der sogenannten Leitungszeit für Kindertageseinrichtungen. Ich rede heute in …

Das können wir dann vielleicht gern im Bildungsausschuss diskutieren. (Beifall bei der AfD)

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Bei diesem Thema Stimmungsmache vorzuwerfen, (Abg. Anton Baron AfD: Plump! – Zuruf der Abg. Alena Fink-Trauschel FDP/DVP) dazu kann ich nur sagen: Ziehen Sie mal sechs Kinder groß, haben Sie Neffen und Nichten und Kinder (Zuruf) – lassen Sie mich reden, auch Sie können in der zweiten Runde reden –, …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Befunde zur Bildungs- und Leistungssituation von Schulen in Baden-Württemberg geben uns allen Anlass zu größter Sorge. Baden-Württemberg war einst Bildungsprimus. In den vergleichenden Studien sind wir deutlich abgerutscht. Im Ländervergleich rangieren wir nur noch im Mittelfeld. Woran liegen …

Herr Präsident, meine Damen und Herren, werte Kollegen! Bildung ist der Schlüssel unserer Zukunftsfähigkeit. Wir müssen sicherstellen, dass alle Schulen und Schüler in unserem Land mit der digitalen Entwicklung Schritt halten. Heute sprechen wir über die Lernmittelfreiheit und die Digitalisierung an Schulen. Beide Themen sind eng mit …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben bereits in der ersten Aussprache zum vorliegenden Gesetzentwurf dargelegt: Wir stimmen diesen Änderungsvorschlägen zu. Selbstverständlich sollen die Ersatz- und Ergänzungsschulen mit entsprechenden Kopfpauschalen ausgestattet werden, welche auch die starken Preissteigerungen in allen …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zunächst zur Bearbeitungszeit: Der Antrag sei zu alt, die Einbringung liege zwei Jahre zurück. Ich möchte der FDP/DVP den Rat geben, mal darüber nachzudenken, wie lange die Bearbeitung eines Antrags eigentlich dauert. Bei unserem Antrag eventuell zwei Jahre. Aber es rentiert sich nicht mehr, dass …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist Zeit. Es ist auch an der Zeit, dass sich Baden-Württemberg auf der größten sportlichen Bühne der Welt präsentiert: den Olympischen Spielen. Die letzten Olympischen Spiele auf deutschem Boden fanden vor über 50 Jahren statt, nämlich 1972 in München. Welchen Einfluss das auf München gehabt …

Man liest auch: Es soll kein Schüler verloren gehen. Das würde heißen, dass bisher im alten System Schüler verloren gegangen sind. Wenn das tatsächlich die Möglichkeit eröffnet, letztlich dem Verlust eines Schülers zu begegnen, wäre das hervorragend. Des Weiteren würde uns noch interessieren, wenn man die alte Planung aus den ersten …

Vielen Dank. – Frau Staatssekretärin, wir haben einige Nachfragen. Sie sagen, es würde unbürokratischer werden. In den Veröffentlichungen der Pläne der neuen Regierungskoalition ist zu lesen, dass diese ID bereits in den Kindertagesstätten vergeben werden soll. Ich frage mich: Wenn es in den Kindertagesstätten losgehen und dann über die …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir alternativen Demokraten stimmen natürlich diesem Gesetzentwurf zur Anpassung der Kopfsatzzuschüsse nach § 18 Absatz 2a des Privatschulgesetzes zu. Frau Ministerin Schopper, vielen Dank für die wohltuenden Worte für die Privatschulen. Aber wenn wir hier jetzt Änderungen einbringen wollen, sollte …

Unser dreigliedriges Schulsystem stellt, auch mit der dualen Ausbildung, eine Größe dar, um die uns weltweit viele beneiden. Jetzt an den Koalitionspartner CDU gerichtet: Es ist ein Verdienst der früheren CDU-geführten Regierungen mit ihren damaligen Kultusministern. Ich erinnere hier an Wilhelm Hahn. Er war zu der Zeit, als ich in die …

Grüß Gott, Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vorab eine Äußerung zu einem kleineren Teil der Änderung des Schulgesetzes, dem wir zustimmen können, nämlich dem wichtigen Aspekt der Sprachförderung „SprachFit“ und der Einrichtung von Juniorklassen. „SprachFit“ und Juniorklassen zeigen den Weg zu unserem bereits vor vier …

Frau Ministerin, es ist zu befürchten, dass Eltern, die von der Empfehlung enttäuscht sind, den Rechtsweg beschreiten werden. Ist daher vom Ministerium geplant, den Grundschullehrern eine Empfehlung oder gar eine Richtlinie zu geben, in welchem Verhältnis – 1 : 3 oder 1 : 4 – das Ergebnis des Kompass-4-Tests eingerechnet werden muss? …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Ende November 2024 schrieben landesweit knapp 100 000 Viertklässler den Test Kompass 4. Dieser wird als ein Baustein für die neue, verbindlichere Grundschulempfehlung gelten. Viele Schüler aber scheiterten an den Aufgaben, insbesondere in Mathematik. Die Ersteller hielten …

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben es gerade selbst erwähnt: Es sind nicht nur Unternehmen betroffen, sondern es kommen auch immer mehr Privatleute in das Netz von diesen schlimmen Menschen, die anderen so etwas antun. Ich habe vor Kurzem ein Gespräch mit einem Bankangestellten und einem Privatmann geführt, in dem es um einen …

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Der Versprecher mit der FDP – denken Sie an meine gestrige Rede – ist gar nicht so schlimm, den akzeptiere ich selbstverständlich. Ich werde mich jetzt natürlich nicht in die unendlichen Weiten des Weltraums bewegen, sondern möchte fünf Jahre zurückgehen: in die …