Hans-Peter Hörner

Ja. – Es geht eben gerade um diesen Eisberg, in den wir alle – nicht nur die Kommunen – eingebunden sind, und dieser Eisberg ist groß, wenn man dann auch sieht – damit komme ich zum eigentlichen Thema –, wie die Kommunen von der bisherigen Ampel abhingen. Ich komme dann zu diesem Thema. Ich möchte aber trotzdem noch sagen: Wenn ein …

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! „Eisberg voraus“ – als wir dieses Thema gewählt haben, haben wir natürlich nicht gewusst, was heute Morgen aktuell alles ansteht. Wir wissen alle: Wenn ein Eisberg aus einer Oberfläche herausragt, sieht man immer nur dessen Spitze; man kann die Gefahren, die auf ein Schiff lauern, das …

Einen Satz noch. – Aber auch der Beutelsbacher Konsens steht wohl für viele Politiker nur noch auf dem Papier. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Dieser eingebrachte Entwurf einer Änderung des Privatschulgesetzes ist für uns freie Demokraten – ich nenne das einfach freie Demokraten, denn wir wollen freie Schulen –, ist für uns freie alternative Demokraten (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Jetzt wird’s aber abenteuerlich! – Zuruf des …

Vom aktuellen Zustand, ja.

Ich hätte gern noch gewusst: Werden eigentlich Verstöße, die in diesen relativ schlimmen Bereichen stattfinden, festgehalten? Werden diese statistisch aufgearbeitet? Und wenn diese Verstöße dann festgestellt sind: In welcher Form werden die eigentlich geahndet? Ist das eine Ordnungswidrigkeit oder eine Straftat? Wie gehen wir damit um?

Das ist eine Zusatzfrage.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, werte Gäste! Im Koalitionsvertrag ist die Einführung eines sogenannten Hundeführerscheins für Baden-Württemberg vereinbart. Angesichts der jüngsten Vorfälle – Hundeangriffe und eine starke Zunahme der Zahl ausgesetzter Hunde, vor allem in der Urlaubszeit – frage ich die …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Auf den ersten Blick scheint es sich hier tatsächlich um eine Vereinfachung und Entbürokratisierung des Privatschulgesetzes zu handeln, (Zuruf von der CDU: Ja!) eine Vereinfachung, der im Sinne der Privatschulen auch zuzustimmen ist. Ich sage …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Staatssekretärin, uns würde noch interessieren, in welchem Arbeitsstadium sich nach aktuellem Stand die Verankerung des Messerverbots im Schulgesetz befindet. Haben wir dazu demnächst eine Vorlage zu erwarten? Was kommt da auf uns zu?

Ja, dann sage ich zum Schluss: Bitte überlegen Sie sich mal, warum die jungen Leute bei der letzten Wahl wesentlich mehr Stimmen an die AfD vergeben haben als an andere Parteien. (Oh-Rufe – Abg. Anton Baron AfD: Genau!) Vielen Dank. (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Abg. Daniel Le­ de Abal GRÜNE: Tosender Beifall!)

Frau Präsidentin, liebe Kol­ leginnen und Kollegen! Herzlichen Dank, dass ich wieder re­ den darf. Ich heiße zwar Hörner, aber deswegen bin ich noch lange kein Bock. Gegen so etwas verwahre ich mich, auch wenn Sie es anders gemeint haben. Herr Kollege Dr. Kern, wenn Sie hier davon reden, dass wir keine Sachpolitik machten, frage ich Sie …

Sehr geehrte Frau Präsiden­ tin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten am vergan­ genen Samstag ein erfreuliches quirliges Leben hier im Haus: den Kinderlandtag – eigentlich ein großer Tag, ein Grund zur Freude. Aber unterhält man sich mit Lehrern, bekommt man immer wieder eines zu hören: Viele Tugenden und Benimmregeln werden zu …

Herr Präsident! Herr Minister, vielen Dank. – Ich hätte noch eine Frage. Es ist ja zunächst mal erfreulich, wenn die Zahl von Pflegeplätzen tatsächlich um 8 000 ansteigt. Mich würde aber interessieren: Wenn wir 2009 101 000 Pflegeplätze hatten, dann waren das ja sicher überwiegend Zweibettzimmer. Kann man jetzt feststellen, ob riode – …

Vielen Dank. (Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Die Eltern, die sich für das Gemeinwohl, für das Wohl und die sogenannte Teilhabe ihrer Kinder einsetzen, werden sich selbstverständlich auch weiterhin einsetzen und in der Schule mithelfen. Wen wir nicht erreichen werden und wem wir auch mit diesem System nicht helfen können, sind die eriode – 99. Sitzung …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich vorab mal etwas Besonderes sagen nach dem, was ich heute hier so alles zu hören bekommen habe. Wenn ich als Abgeordneter der Opposition und als ehemaliger Lehrer hier zur Bildung spreche, dann bin ich der Meinung, dass es die Aufgabe der Opposition ist, auf …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Staatssekretärin, mich würde interessieren: Von wie vielen Fällen pro Jahr reden wir da eigentlich, und wie viele dieser Befragungen enden mit einer Nichtzulassung des entsprechenden Kandidaten? Danke.

Sehr geehrte Frau Ministerin Schopper, ich hätte mich eigentlich gefreut, wenn ich von Ihnen ein paar Worte zu den gesundheitlichen Problemen aufgrund der ganzen Dopingskandale gehört hätte, die es, wie (Hans-Peter Hörner) man hört, bereits bei Kindern im Alter von zwölf, 13, 14 oder 15 Jahren – egal, in welchem Sportbereich – gibt, wenn …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Diese Aktuelle Debatte, eingebracht von der CDU-Fraktion, bietet mal wieder Gelegenheit zum Selbstlob, zu positiver Darstellung und zur Ablenkung von wesentlichen Problemen – auch im Sportgeschehen – aufgrund selbst geschaffener gesellschaftlicher …