Nikolai Reith

Vielen Dank für die Ausführungen. – Wir waren im letzten Jahr schon weiter. Im letzten Jahr haben Sie uns schon berichten können, wie das genau vonstattengeht. Das ist nämlich karbonfaserverstärkter Beton, der in einem Anstrich aufgebracht wird. Deswegen verstehe ich die Diskussion nicht, die der Auftragnehmer mit seinem Subunternehmer …

Vielen Dank. – Herr Präsident, Sie haben den betroffenen Abschnitt der B 27 ja schon benannt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Frau Staatssekretärin, liebe Kollegin Zimmer, ich möchte Sie damit nicht ärgern, (Vereinzelt Heiterkeit bei den Grünen und auf der Re- gierungsbank – Zuruf von der CDU: Tun Sie aber!) aber das ist wirklich …

Ich komme zum Schluss, Herr Präsident. – Machen Sie etwas daraus, dann haben Sie auch die Unterstützung der FDP/DVP-Fraktion hier im Landtag von Baden-Württemberg. (Zuruf von der AfD: Solange es die FDP noch gibt!) Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der FDP/DVP)

Zweitens: Fördern Sie Innovationen in diesem Bereich und stärken Sie so das wirtschaftliche Rückgrat unserer Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie. Jetzt wäre es an der Zeit, eine Förderlinie aus dem Programm Invest BW auf den Sektor der Verteidigungswirtschaft zu fokussieren. So setzen Sie die richtigen Anreize und fördern ganz …

Vielen Dank, Herr Präsident.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Unsere Freiheit verteidigen“, so lautet der erste Halbsatz im Titel der Aktuellen Debatte, die wir heute, beantragt von der CDU-Fraktion, führen. Ich bin sicher, dass dies ein Ziel ist, bei dem sich die demokratischen Kräfte in diesem Haus einig sind. Unsere Freiheit verteidigen, und das …

Die durchgängige Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen ist richtig und wichtig. Gerade der Onlinehandel bekommt für Bürgerinnen und Bürger mit einem Handicap eine zunehmend hohe Bedeutung. Deshalb ist die Barrierefreiheit dieser Dienstleistungen überaus wichtig, zumal sie im Netz nicht mit derart hohen Investitionen …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bürgerinnen und Bürger mit einer Be- (Nikolai Reith) hinderung sind integraler Bestandteil unserer Gesellschaft. So weit, so gut. So weit die Theorie. Auch ich bin in meinem Wahlkreis schon im Rollstuhl und mit dem Langstock unterwegs gewesen und habe selbst die Barrieren in unseren …

Vielen Dank für die Antwort, Frau Staatssekretärin. – Ich habe ja auch die Nachbesserungen in der Verwaltungsvorschrift Schulbau angesprochen, die zum 1. Januar 2025 in Kraft getreten ist. Es gibt aber Gemeinden, für die diese nicht greift, die aber trotzdem natürlich in ihrer finanziellen Existenz zumindest mal in eine Schieflage …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Boser, das Thema „Geislinger Urteil und die Auswirkungen“ hatten wir ja letztes Jahr auch schon einmal in einer Mündlichen Anfrage thematisiert. Nach wie vor sind die Auswirkungen markant. Die Probleme sind zwar – so geht es auch aus einem …

Vielleicht wäre es möglich, dass man bei der Taktung einen alternierenden Halt in die Betrachtung einbezieht, vielleicht dort, wo nicht so viele Zustiege sind, wo man aber froh ist, dass sie erschlossen sind, dass man also mit dem Takt vielleicht auch etwas heruntergeht, um solche Halte wie in Hausen vor Wald einzubeziehen. Denn ich …

Vielen Dank für die Beantwortung und die Erläuterungen. – Schade, dass es kein Thema bei der letzten Sitzung der Zukunftskommission war. Aber vielen Dank für die Vorstellung des Zeitplans. Bei der nächsten Sitzung der Kommission wird es dann ein Thema sein. Sie haben eine Variante genannt, nämlich die Einbeziehung eines möglichen …

Vielen Dank. – Lieber Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn die AfD ihre eigenen Anfragen nicht stellen will, (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Die kaut noch beim Mittagessen!) umso besser. Dann können wir mit den anderen – noch wichtigeren – Mündlichen Anfragen fortfahren. (Unruhe) Schon im …

Erst dann wird es mit der Wirtschaft und unserem Land wieder aufwärtsgehen. Wir Freien Demokraten setzen hier die richtige Agenda für eine echte Wirtschaftswende. Ich nehme Sie in den nächsten Minuten mit in ein Unternehmen in diesem Land. Ich nehme Sie mit zu einem unserer Hidden Champions in Baden-Württemberg. Ich werde Ihnen …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Stoch, Sie haben die Demokratie infrage gestellt. (Widerspruch bei der SPD – Gegenrufe: Doch! – Das hat er!) Sie haben den Vorgang am gestrigen Tag als undemokratisch dargestellt. (Widerspruch bei der SPD – Abg. Gabriele Rolland SPD: Nein! – Abg. Daniel Born SPD: Also wirklich! – …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie schon bei der Formulierung des Einsetzungsantrags zur Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ fällt auch heute der Rednerin und dem Redner der Regierungsfraktionen der Blick zurück offensichtlich ein bisschen schwer. Wir haben nämlich nicht viel darüber gehört, was …

Aber das reicht nicht! Zu wenig!) Wir werden diesen Weg weiter beschreiten. Der Bund muss auch hier seine Hausaufgaben machen. Wir, das Wirtschaftsministerium, haben bereits 25 Entlastungsvorschläge als Bundesratsanträge eingebracht. Wir haben hier nicht nur kritisiert, sondern konstruktiv Vorschläge unterbreitet, denen aber leider in …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Sie, Herr Finanzminister Bayaz, im Oktober den Doppelhaushalt 2025/2026 hier im Plenum eingebracht haben, haben Sie fünf Schwerpunkte gesetzt: erstens Bildung, zweitens Wirtschaft, drittens innere Sicherheit, viertens Klimaschutz und fünftens Hilfe für die Kommunen. Ich …

... – ich komme zum Schluss –, das geht mit uns Freien Demokraten. Wir sind bereit zum Handeln. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der FDP/DVP und des Abg. Andreas Sturm CDU)

Übrigens, lieber Herr Fraktionsvorsitzender Hagel, Sie haben sich bereits im Januar dieses Jahres im SWR für genau diese Forderung ausgesprochen. Nur damit das nicht in Vergessenheit gerät: Es freut uns sehr, dass wir hier nicht mehr allein stehen. Man sieht also: Es geht doch. Jetzt müssen Sie, Herr Kollege Hagel, nur noch Ihre …