Nikolai Reith

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als wir den Titel der Aktuellen Debatte gelesen haben, haben wir uns auf der einen Seite natürlich gefreut, weil es tatsächlich um eine der wichtigen Schlüsselindustrien in Baden-Württemberg geht. Aber wir haben uns dabei auch gedacht: Das ist jetzt möglicherweise dünnes …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, meine heute eingereichte Mündliche Anfrage nimmt die pädagogischen Assistenzkräfte in den Blick. Sie leisten eine sehr wertvolle Arbeit, Schüler zielgerichtet zu fördern, besonders an den Grundschulen, bei der Sonderpädagogik und auch insbesondere bei der (Nikolai Reith) …

Ein weiterer Punkt war die Auswirkung bzw. Ausgestaltung der Grundschulempfehlung, auf der künftig nur Gymnasium und Gemeinschaftsschule bzw. Realschule und Gemeinschaftsschule angekreuzt werden können. Die Hauptschule und die Werkrealschule fehlen darauf. – Das können Sie gegebenenfalls korrigieren. Das ist zumindest der …

Vielen Dank, Herr Präsident, und vielen Dank für die Beantwortung. – Die Anfragen, die mich erreicht haben, haben u. a. beinhaltet, dass jetzt im Herbst Infoveranstaltungen an den Grundschulen stattfinden. Bei diesen Infoveranstaltungen soll über die weiterführenden Schulen informiert werden. Wie ist das Ministerium dazu in Kontakt mit …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Boser, Ausgangspunkt für diese Mündliche Anfrage war ein Schreiben aus Ihrem Ministerium, das einen Tag vor Beginn der Sommerferien an die betroffenen Schulen versandt wurde und diese u. a. darüber informiert hat, dass der …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin, für die Beantwortung der beiden Fragen. – Die zeitliche Schiene – Sie haben es gesagt – ist immer das, was auch vor Ort am meisten interessiert. Sie haben die verschiedenen Studien und Gutachten benannt. Hängt noch irgendetwas, oder ist alles, wie Sie es beschrieben haben, im Fluss? Sind es je nach …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin, bei der B 311, der Fortführung der B 31 von Breisach und Freiburg über Ehningen nach Ulm, handelt es sich um eine der wichtigsten West-Ost-Verbindungen im Süden Baden-Württembergs. Sie wurde deshalb vom Bundesverkehrsministerium in die …

Vielen Dank, Frau Staatsse­ kretärin, für die Beantwortung. Es freut mich, dass der Betei­ ligungsprozess beendet ist. Ich habe noch zwei Fragen. Sie können sich denken, dass sich die eine Frage darauf bezieht, dass Sie „zeitnah“ gesagt ha­ ben. Können Sie uns dazu einen etwas genaueren Zeithorizont nennen? Ich habe ja eingeräumt, dass …

Sehr geehrte Frau Staatsse­ kretärin Leidig, ich möchte mich nach der Novellierung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes des Landes Baden-Württem­ berg erkundigen. Denn mit der Reform des Sozialgesetzbuchs VIII wurde und wird eine Anpassung auf Landesebene not­ wendig, aber auch die Erfahrungen in der Praxis erfordern ei­ ne …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der heutigen Debatte schließen wir als Mitglieder der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ eine intensive Zeit mit zahlreichen Anhörungen und ausführlichen Beratungen ab. Als Ergebnis legen wir der Landesregierung einen umfassenden Bericht mit …

Seit zwei Jahren!) Ich denke aber auch – ich konnte diesen Erprobungsprozess jetzt auch über lange Zeit verfolgen –, dass der Wow-Effekt, den wir bei der Bevölkerung erzielen wollen, tatsächlich eintreten wird, wenn wir nächstes Jahr im Land alles flächendeckend und nicht nur in den vier Erprobungslandkreisen ausrollen. Ihr werdet …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Einsamkeit“ ist ein guter Platz, um auf Besuch zu gehen, aber ein schlechter, um zu bleiben. iode – 96. Sitzung – Donnerstag, 16. Mai 2024 So hat es der amerikanische Autor Josh Billings einmal formuliert. Die zurückliegenden Jahre der Coronapandemie haben massiv dazu …

Vielen Dank für die Beantwortung der beiden Fragen, Frau Staatssekretärin. – Das ist ja wirklich eine Never Ending Story. Deswegen die Nachfrage: In diesem Fall handelt es sich ja um die Einzelzulassung einer Carbonbetonverstärkung. Die Mängel waren schon massiv, ganz offensichtlich. Die Region wartet jetzt seit dreieinhalb Jahren. Sie …

Sehr gut, Herr Präsident – schon vorweggenommen. Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Zimmer, nachdem das Bauprojekt 2021 bereits fertiggestellt wurde, aber noch immer nicht freigegeben wird, muss ich leider ein weiteres Mal nachfragen, wie der Stand der Dinge ist. Gefreut hat …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gar nicht damit gerechnet, dass es heute Mittag solch eine hitzige Debatte wird. (Zuruf der Abg. Petra Krebs GRÜNE) Aber offensichtlich liegt uns das Thema wirklich allen am Herzen. Deswegen ist es auch wert, darüber ein bisschen emotionaler zu sprechen und zu …

Nein, ich möchte meinen Vortrag zu Ende bringen. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Keine Fragen zu Christian Lindner!) iode – 90. Sitzung – Donnerstag, 7. März 2024 Sie haben ja schon Gelegenheit gehabt, sich zu äußern, und können nachher noch Ihre übrige Zeit nutzen. Meine Kollegin Alena Fink-Trauschel hat im vergangenen Jahr an dieser …

Wir drücken die Daumen. Ich nehme das sehr gern auf. Alles Gute! (Beifall bei der FDP/DVP, den Grünen, der CDU und der SPD sowie des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) eriode – 90. Sitzung – Donnerstag, 7. März 2024 Liebe Kolleginnen und Kollegen, für mich ein gelebtes Beispiel einer gleichberechtigten, selbstbewussten Frau in unserer …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesem Jahr darf ich unsere frauenpolitische Sprecherin Alena Fink-Trauschel bei der Debatte anlässlich des Weltfrauentags vertreten. Das freut mich sehr, auch wenn ich es anfangs nicht auf das Gruppenbild geschafft habe. (Heiterkeit) Da hat noch ein bisschen was gefehlt; denn ich …

... im Allgemeinen, auf: Setzen Sie sich für die Wirtschaft ein, und – ich betone das noch einmal – beenden Sie Ihre parteipolitische Blockadehaltung! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der FDP/DVP)

Es ist erfreulich, dass Sie sich für die Nachbesserungen bei den Regulierungen, bei Überregulierungen eingesetzt haben. Das müssen wir nach wie vor tun – Stichworte EU-MDR, PFAS-Verbot, Lieferkettenrichtlinie. Ich fordere Sie, die Landesregierung ...