Nikolai Reith

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Staatssekretär Rapp! Um Förderprogramme zielgenau und effektiv gestalten zu können, ist es notwendig, diese regelmäßig und zeitnah auf deren Wirkkraft zu überprüfen, um bei Bedarf Anpassungen vornehmen zu können. So war das auch bei Start-up BW angekündigt. …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der heute in diesem Haus von der Landesregierung vorgelegte Gesetzentwurf setzt weitgehend das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz des Bundes um. Frau Kollegin Kliche-Behnke hat darauf hingewiesen. Damit stellen wir auch gar nicht in Abrede, dass die Umsetzung dieses Gesetzes …

Vielen Dank, Herr Präsident. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Das ist ja fast in ho- möopathischer Dosis! – Abg. Jochen Haußmann FDP/ DVP: Überschaubare Anwesenheit!) Um auf die Frage „Wer macht es besser als wir?“ zurückzukommen: Sachsen beispielsweise hat schon 2018, also vor sieben Jahren, eine Förderkommission I eingerichtet. 2021 folgte …

Sie haben recht; aus dem Augenwinkel habe ich nur die vordere Reihe gesehen. (Abg. Willi Stächele CDU: Die Regierung ist immer hellwach, Kollege!) (Nikolai Reith) Ich bitte, das zu entschuldigen. Die Frau Staatssekretärin schläft nicht. (Beifall bei Abgeordneten der FDP/DVP)

Entschuldigung!

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieter Salomon, Vorsitzender des Normenkontrollrats, sagte im Interview mit dem „Staatsanzeiger“ am 24. April 2025 auf die Frage, ob er beim Förderwildwuchs in Baden-Württemberg Handlungsbedarf sehe – Zitat –: Das wäre sicher ein Handlungsfeld, das man jetzt schnell angehen müsste. Es gibt …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Es ist natürlich ein elementar und existenziell wichtiges Thema. Ich möchte auch darauf hinweisen: Durch die Erschließung durch die Breisgau-S-Bahn ist auch ganz Südbaden betroffen. Das ist wirklich eine große Region, die betroffen ist. Sie haben eingangs erläutert, dass …

Vielen Dank, Frau Ministerin, für das Zulassen der Zwischenfrage. – Auch ich finde es grundsätzlich gut, wenn man über den Kirchturm hinausschaut und wenn man Gebiete länderübergreifend fördert und betrachtet. Aber halten Sie es für richtig, dass man bei einer Anfrage – ohne weitere Filterangaben – zu einer Fläche von 10 000 m2 an erster …

Das ist richtig. Der Bericht stand auch schon auf der Tagesordnung der Sitzung im Feb- (Nikolai Reith) ruar. Deshalb wäre es schön, wenn proaktiv ein Termin angeboten werden könnte, damit dieser Bericht nachgeholt werden kann.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin, für die Erläuterung. Ein kleiner Hinweis: Auf der Homepage des Sozialministeriums ist Frau Simone Fischer noch als Ansprechpartnerin gelistet. Die Nachfrage bezieht sich auf eine gute Übung, die wir im Sozialausschuss haben. Regelmäßig gibt es einen Sachstandsbericht, eine Berichterstattung der …

Vielen Dank, Herr Präsident! Dann ist es ja gut, dass ich schon da bin. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die bisherige Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer wurde am 23. Februar in den Deutschen Bundestag gewählt. Es geht jetzt um die Nachbesetzung der Stelle eines Beauftragten oder einer Beauftragten der Landesregierung für die …

Leider ist die Redezeit schon vorbei. – Zum Schluss möchte ich Richtung AfD noch mal sagen: Bei dem, was Sie tun, bei dem Stepptanz, bei dem Sie all das aufzählen, was wir alles brauchen, haben Sie das Entscheidende weggelassen – das ist typisch für die AfD –: Sie sind Antieuropäer. (Unruhe bei der AfD) Wir werden hier aber nur …

Ich gebe Ihnen recht, dass wir ein Arbeitskräfteproblem haben. Ja, das haben wir. Dazu gibt es – auch unter Beteiligung der Grünen – ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Wir haben darin Erleichterungen geschaffen. Das ist ein Moment, das wir schaffen. Aber schauen Sie sich doch die Arbeitslosenzahlen, die Kurzarbeiterzahlen an. Auch da …

Ja, bitte.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Fulst-Blei, wir sind nicht immer einer Meinung, aber ich höre Ihnen wesentlich lieber zu, als dass Sie hier über Ihr Handy auch noch die AfD sprechen lassen. Insofern bin ich der Präsidentin dankbar, dass sie das Abspielen rechtzeitig unterbunden hat, bevor noch mehr kommt. …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin, ich darf Ihnen verraten: Wenn Sie so weitermachen mit dem, was Sie zum Aus für das Verbrennerauto und zu den Flottengrenzwerten gesagt haben, dann wird mein Kollege Friedrich Haag der größte Fan von Ihnen. (Heiterkeit bei der FDP/DVP – Abg. Manuel Hagel CDU: Ist er …

Diese Klarstellung und Erläuterung ist schon mal super; perfekt. Dann finden wir das auch. Bei der Summe ist das wahrscheinlich nicht flächendeckend, sondern vermutlich geografisch konzentriert. Daher: Können Sie schon sagen, wo diese Arbeit geografisch zuordenbar stattfindet? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred …

Zunächst einmal vielen Dank, Herr Minister, für die Erläuterungen. Dann wird es zumindest auch mal klar. Denn wir hatten es nicht gefunden, da es unter einem anderen Titel bzw. Namen verortet war. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ja, ja. Sie finden es im Bereich „Streetwork für Zugewanderte“. ode – 118. …

Ja, genau. Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Projekt „Streetworker“ geht aus dem Haushaltsplan 2025/2026 hervor. Die Frage kam aus einem Bereich der Träger in der Jugendhilfe. Die Fragen an dieser Stelle lauten: a) Ist das Projekt „Streetworker“ aus dem Einzelplan des Haushalts 2025/2026 bereits …

Ich möchte das ungern in die nächste Legislatur mitnehmen. (Vereinzelt Heiterkeit – Staatssekretärin Elke Zim- mer: Ja!) Die Frage ist jetzt nicht, wann die das machen – ich habe verstanden, dass diese Antwort nicht kommen kann –, aber die Frage ist schon: Wie lange schauen Sie da noch zu? Es kann ja nicht sein, dass wir da jetzt noch …