Dr. Ute Leidig

Ich kann Ihnen die Frage jetzt nicht anders beantworten, als ich es gerade schon getan habe. Ich habe gesagt: In diesem Jahr müssen die Mittel noch gebunden werden. Insofern passt der Antragszeitraum. Wenn das Ende des Bewerbungszeitraums der 31. Januar wäre, würde das einfach nicht funktionieren. Dazu kommt: Auch unsere Mitarbeiter …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abg. Reith, sehr geehrte Damen und Herren! Toiletten für Menschen mit Behinderungen – „Toiletten für alle“ genannt – sind ein wichtiger Beitrag zur Inklusion in der Gesellschaft. Menschen mit schweren Behinderungen können klassische Toiletten eben häufig nicht nutzen. Zu Ihrer Frage nach …

Danke schön. – Jetzt sind Impfungen möglich. Sie sind der Weg aus der Pandemie. Es ist wirklich ein wichtiger Weg. Wir müssen die Menschen auf diesem Weg mitnehmen. Unterstützen Sie uns dabei! Sie sehen es ja gerade: Als Beispiel wurde genannt, dass andere Länder schon vorausgegangen sind und Öffnungen vornehmen können, weil dort die …

Ganz prinzipiell ist Wissenschaft natürlich genau das richtige Instrument, um bestimmte Sachverhalte auf eine neutrale Argumentationsbasis zu ziehen. Insofern bin ich da ganz bei Ihnen, Herr Abgeordneter. Prinzipiell ist das beste Mittel gegen Angst aber tatsächlich, Vertrauen zu haben. Das ist dann eben sehr schwierig, wenn dieses …

Ja, gern.

Ich kann zu den Fällen, in denen Eltern zu Ihnen an den Wahlkampfstand kommen und irgendetwas vortragen, was sie möglicherweise erlebt haben, natürlich keine Aussage machen, (Abg. Carola Wolle AfD: Das ist der Alltag der Kin- der!) weil mir das nicht bekannt ist. Als Abgeordnete erhalte auch ich viele Bürgeranschreiben von der einen oder …

Bitte schön.

Gut, dann fahre ich jetzt einfach mit meinen Ausführungen fort, weil das jetzt auch noch alles kommt. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen) Wir wollen keinen neuen Lockdown. Wir wollen, dass Schülerinnen und Schüler Präsenzunterricht erhalten, dass sich Kinder und Jugendliche begegnen und austauschen können, dass sie miteinander spielen …

Bitte schön.

Zudem fehlt nicht nur die STIKO-Empfehlung für eine Impfung von Kindern unter zwölf Jahren, sondern auch ein Impfstoff. Ein Impfstoff ist noch nicht zugelassen, also das ganze Verfahren – – Jetzt so zu tun, als ob man etwas verbietet auf einer Basis, auf der gar nichts existiert, ist schon sehr an den Haaren herbeigezogen.

Ich würde gern den Satz ausführen, und dann gern.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Ich möchte zu Beginn festhalten, was heute schon mehrfach von verschiedenen Fraktionen dargestellt wurde: In Baden-Württemberg genießen nicht geimpfte Kinder bei ihrem Kindergarten- und Schulbesuch die gleichen Rechte und Vorzüge wie genesene und geimpfte Kinder, sofern die nicht …