Dr. Ute Leidig

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abg. Brauer, zu Ihrer Frage möchte ich erst einmal zur Einordnung darauf hinweisen, was die Rufnummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes bedeutet. Es handelt sich um die Nummer 116 117. Diese Nummer ist entstanden aus dem Terminservice- und Versorgungsgesetz des Bun- (Staatssekretärin Dr. Ute Leidig) des aus dem Jahr 2018. Dazu wurde zum 1. Januar 2020 die 116 117 als bundesweit einheitliche Patientenservicenummer eingerichtet. Es ist ausdrücklich auch darauf hinzuweisen – wie es auch auf der Seite des Bundes dargestellt wird –, dass es sich nicht um eine Notfallnummer, sondern um eine Servicenummer handelt. Ich sage das nicht, um das Problem, das Sie benennen, kleinzureden, sondern einfach auch, weil ich denke, dass vielleicht nicht alle Abgeordneten hier im Haus mit der Einordnung vertraut sind. Da ist es, glaube ich, ganz gut, zu sehen, woraus das entstanden ist und worüber wir konkret reden. Der Landesregierung ist bekannt, dass die Rufnummer 116 117 für die Vermittlung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes seit Wochen zu bestimmten Tageszeiten überlastet ist. Ein Problem dabei ist, dass sich sehr viele Anrufe auf die Coronapandemie beziehen und Menschen dort anrufen, die eigentlich gar nicht konkret einen Arzttermin suchen, sondern Fragen zur Coronapandemie haben. Da es sehr viele Patienten sind, ist die Berechnungsgrundlage, die die Kassenärztliche Vereinigung für die Bestellung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angesetzt hat, nicht ausreichend. Um hierzu Zahlen zu nennen: Nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg betrug die durchschnittliche Wartezeit am Jahresanfang 25 Minuten in der Stunde, und die längste gemessene Wartezeit betrug 44 Minuten. Es ist tatsächlich nicht tolerierbar, wenn jemand, der z. B. einen Termin in einer Arztpraxis für eine Vorsorgeuntersuchung des Kindes haben möchte, dafür eine halbe Stunde in der Warteschleife hängen muss. Bei der Planung der Personalkompetenzen lagen Berechnungszahlen von 2019 zugrunde. Die Coronapandemie hat die Leitstelle der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg überrollt. Zusätzlich besteht noch das Problem eines leer gefegten Arbeitsmarkts für medizinische Fachangestellte, sodass das Problem leider nicht von heute auf morgen beseitigt werden kann. Dennoch arbeitet die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg mit Hochdruck an einer Verbesserung. Ob wir das letzten Endes bewirkt haben oder ob die Kassenärztliche Vereinigung das sozusagen aus freien Stücken getan hat, das wage ich nicht zu beantworten. Aber was getan wurde, ist, dass die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg die Bevölkerung per Presseerklärung darauf hingewiesen hat, dass es bei dieser Rufnummer 116 117 vorrangig um einen Bereitschaftsdienst geht und dort keine Auskünfte zur Coronapandemie gegeben werden. Was ich auch wichtig finde, ist, dass den Pflegeeinrichtungen in Baden-Württemberg über die Heimaufsicht der Landratsämter ein Weg aufgezeigt wurde, wie diese über eine priorisierte Nummer rascher mit den Mitarbeitenden sprechen können, die eigentlich über die 116 117 zu erreichen sind, indem sie praktisch noch eine parallele Nummer erhalten, damit, wenn dort Notfälle auftreten, auch rasch ein Kontakt hergestellt werden kann. eriode – 32. Sitzung – Donnerstag, 10. März 2022 Und sie arbeiten letzten Endes auch daran, dass die Personalstellen aufgestockt werden. Derzeit sind an den beiden Standorten der Kassenärztlichen Vereinigung in Baden-Württemberg 97 voll ausgestattete Arbeitsplätze vorhanden, und die Planung für 2022 sieht vor, dass in der Endausbaustufe 131 Mitarbeiter zur Bedienung der Leitstelle beschäftigt sein werden. Also, die Kassenärztliche Vereinigung stellt hier Personal ein, sofern sie dieses findet. Die getroffenen Maßnahmen haben nach Mitteilung der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg zu einer deutlichen Verbesserung der Erreichbarkeit der Servicestelle 116 117 geführt. So hat die durchschnittliche Wartezeit am vergangenen Samstag 6,2 Minuten und die längste Wartezeit 23 Minuten und am Sonntag 5,2 Minuten bzw. 26 Minuten betragen.