Dr. Ute Leidig

Es freut mich sehr, dass wir in den politischen Zielen auch mit der Opposition so sehr übereinstimmen. Das ist doch auch eine gute Voraussetzung dafür, bei diesem Thema, das wirklich wichtig ist, voranzukommen. Es muss natürlich grundsätzlich unterschieden werden – diese Information ist jetzt für diejenigen, die nicht so sehr im Sozialbereich unterwegs sind, damit es hier keine Verwechslungen gibt –: Behindertengerechte Toiletten sind das eine. Diese sind natürlich in großem Maß vorhanden, aber auch noch nicht überall und auch noch nicht in ausreichender Zahl. Das ist damit hier jetzt aber nicht gemeint. Eine „Toilette für alle“ ist tatsächlich eine Toilette für schwerstbehinderte Menschen, (Abg. Andreas Kenner SPD: Genau!) die ganz bestimmte Vorrichtungen brauchen. Die Toilette muss deswegen, wie gesagt, auch eine bestimmte Größe haben. Diese kann es jetzt nicht in jedem Gebäude geben. (Abg. Andreas Kenner SPD: Klar!) ode – 19. Sitzung – Donnerstag, 11. November 2021 Das passt nicht überall. Nicht jedes Rathaus hat die 12 m2 mit Wasseranschluss zur Verfügung, damit dort auch schnell eine „Toilette für alle“ gebaut werden kann. Ganz grundsätzlich: Wenn die Fördermittel gut abgerufen werden und wenn vom Landes-Behindertenbeirat – mit diesem sind wir im ständigen Austausch – die Rückmeldung kommt, dass es noch mehr braucht und dass noch mehr Kommunen Interesse haben, dann werden wir unser Möglichstes tun, um unsere Ziele da gemeinsam zu erreichen. (Abg. Andreas Kenner SPD: Sehr gut!)