Jens Eckhoff

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich werde versuchen, noch einige Bemerkungen zu machen, um vielleicht auch die Debatte zum einen ein bisschen abzubinden und zum Zweiten dann auch noch mal einen Blick in die Zukunft zu machen. Erste Bemerkung ist: Meine sehr verehrten Damen und Herren, es zeigt sich natürlich …

Okay. Sie veräppeln dort tatsächlich die Wählerinnen und Wähler in unserem Bundesland, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall CDU, FDP) Es ist sehr schwierig, rauszufinden, was uns eigentlich der Wasserkopf bei der GeNo kostet. (Beifall CDU, Zuruf Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]) Aber wenn Sie das einmal mit entsprechenden …

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Keine Sorge, ich werde die Redezeit auch nicht komplett ausnutzen, obwohl das schon verlockend wäre, das eine oder andere noch einmal zu Arno Gottschalk zu sagen. Aber Arno, lieber Arno Gottschalk, ich muss sagen, im Endeffekt haben Sie den Antrag der CDU gut zusammengefasst. Jawohl, wir haben in …

Sekunde verpasst, wo ich fast mal wieder hätte „Herr Präsident“– –. Nun waren Sie schon so schnell wieder da.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich mich bei dem Kollegen Güngör bedanken, dass er mir altersgerecht das auf Papierform noch mal mitgebracht hat, (Abgeordneter Mustafa Güngör [SPD]: Ich mache das auch gern.) sodass ich mir das auch entsprechend durchlesen kann und es nicht einfach …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich muss sagen, Herr Güngör, ich habe es befürchtet. Irgendwie wäre das früher SPD-Fraktionsvorsitzenden nicht passiert, dass die Wahrnehmung eines Politikers so weit auseinanderliegt mit der täglichen Wahrnehmung der Menschen in dieser Stadt, meine sehr verehrten Damen und Herren. …

Ich würde dann doch darum bitten, dass Sie vielleicht zu diesem Thema noch einmal einen Bericht für den nächsten Haushalts- und Finanzausschuss vorlegen könnten.

Können Sie uns denn vielleicht einmal mitnehmen, wenn der Auszug im November 2025 geschehen ist, wann er im Senat beschlossen war und wie lang der Vorlaufprozess bis zu diesem Auszug war?

Sie haben gesagt, Sie wollen prüfen, ob die Mitarbeiter in eine Zwischenlösung gebracht werden können, bis Blumenthal zur Verfügung steht. Bis wann können wir denn mit einem Abschluss dieser Prüfung rechnen?

Frau Staatsrätin, vielleicht habe ich das gerade nicht richtig mitbekommen: Können Sie uns noch einmal sagen, was diese Immobilie monatlich an Unterhalt kostet?

Herr Kollege Rupp, ich habe versucht, Ihnen sehr genau zuzuhören und habe daraus auch durchaus entnommen, dass Sie der Meinung sind, dass wir insbesondere im Waffenbereich neue Waffen brauchen, um uns besser zu verteidigen, und weniger Waffen vielleicht brauchen, um einen Angriffskrieg zu führen. Wenn das richtig ist, müssten Sie dann …

Herr – –, Frau Präsidentin! An „Herr Präsident“ muss ich mich gar nicht gewöhnen. (Abgeordnete Ute Reimers-Bruns [SPD]: Ist das eine alte Rede?) Frau Präsidentin! Aber das ist die Einleitung, die ich eigentlich sagen wollte: Lieber Arno Gottschalk, ich bin zwar nicht ganz so alt wie Sie, (Abgeordneter Arno Gottschalk [SPD]: Vielleicht …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Kurz vor Feierabend dann doch noch eine spannende Debatte. Das Thema ist ja auch durch die Vorkommnisse in der letzten Woche brandaktuell geworden. Ich möchte trotzdem drei allgemeine Bemerkungen machen. Die erste ist, ich glaube, wir haben es immer wieder kritisiert: Insgesamt ist …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe heute nur begrenzt Zeit, weil es ja gleich noch eine zweite Aktuelle Stunde gibt. Es sind so viele Sachen vorgetragen worden, wo es ganz schwer wäre, darauf einzugehen. Ich versuche, das jetzt mal im Schnelldurchlauf zu machen. Erstens, Herr Güngör: Am Anfang der Aktuellen …

Aber ich brauche, glaube ich, nicht so viel Redezeit. Das war ja so großzügig, wie der Bürgermeister hier Redezeit – –. Herr Schäck, da sehen Sie mal, hätten Sie wegen 24 Sekunden nicht Ihre zweite Wortmeldung verschwendet, (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Ach, vielleicht melde ich mich gleich noch mal.) hätten Sie jetzt noch 9 Minuten …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich sage jetzt nichts zu den 90 Änderungsanträgen der FDP, (Heiterkeit CDU – Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Das scheinen noch nicht alle mitbekommen zu haben!) sondern beschränke mich auf drei, vier Punkte in dieser Debatte. Erstens möchte ich doch noch mal anschließen, weil das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das war so eine schöne, harmonische Debatte gerade. Ich befürchte, damit ist es jetzt vorbei. (Abgeordnete Dr. Henrike Müller [Bündnis 90/Die Grünen]: Schauen wir mal!) Mit der Harmonie wird es vielleicht nicht ganz so weit her sein. Vor drei Monaten hat Bremen einen …

Aber Sie können dann ja zumindest anhand von Durchschnittswerten der Vergangenheit und herausgegebenen Gutscheinen eine ungefähre Summe, eine Prognose geben, wozu Sie ja zumindest Ende Juni im Haushalts- und Finanzausschuss so nicht in der Lage waren.

bin ich mir nicht ganz sicher, aber so war zumindest die Darstellung, sodass ich davon ausgehe, dass Sie Anfang Oktober zumindest eine klare finanzielle Aussage treffen können.

Aber Sie haben das überprüft, Sie gehen davon aus, dass das so ist, dann müssten Sie uns aber ja den gesamten finanziellen Bedarf spätestens Ende September mitteilen können, denn nach Ihrer Auskunft im Haushalts- und Finanzausschuss Ende Juni haben ja die Gutscheine jeweils eine Gültigkeitsdauer von drei Monaten. Habe ich mir das richtig …