Jens Eckhoff

Frau Staatsrätin, weil ich da gerade nur bei Ihren letzten Äußerungen verunsichert worden bin: Im Haushaltsund Finanzausschuss am 28. Juni haben Sie zugesagt, dass die Gutscheine zukünftig protokolliert werden, wenn sie herausgegeben werden. (Staatsrätin Karin Treu: Ja!) Wird dies seit Anfang Juli auch so gemacht?

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das hatte einen Grund, warum ich mich nicht gleich gemeldet habe, obwohl wir ja die Große Anfrage gestellt haben. Ich wollte mal hören, was jetzt die Koalition für gute Argumente vorträgt für einen Wechsel. (Zuruf Abgeordneter Arno Gottschalk [SPD]) Ich muss ehrlich gesagt sagen, …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Man macht sich ja wirklich Sorgen um die FDP. Lieber Herr Schäck, ich habe ja beim letzten Mal ihre Nullen-Rede offensichtlich verpasst. Ich meine, mit Nullen kennen Sie sich ja aus in der FDP. (Abgeordnete Dr. Henrike Müller [Bündnis 90/Die Grünen]: Ja!) Aber dass Sie sich jetzt …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Auf einige Bemerkungen möchte ich noch kurz eingehen. Lieber Kollege Gottschalk, Sie haben ja gerade gesagt – –, nach dem Motto, es lag alles daran, dass Sie so große Nachholeffekte hatten und dass Sie deshalb so kräftig investiert haben. (Zuruf Abgeordneter Arno Gottschalk [SPD]) …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich musste erst mal einen Schluck trinken, weil bei dem, was der Kollege Gottschalk ausgeführt hat, bleibt einem ja fast die Spucke weg. Man hat ja fast den Eindruck, dass wir heute daran schuld sind, dass wir über einen Nachtragshaushalt debattieren. Meine sehr verehrten Damen und …

Na ja, aber so ungefähr? Können wir noch in diesem Jahr damit rechnen, eher im ersten Quartal oder im zweiten Quartal des kommenden Jahres? Ich meine, das ist jetzt seit zwei Jahren in der Prüfung, sicherlich nicht bei Ihnen so lange, aber es gibt ja auch Vorgänger im Haus, und die Regierung ist im Amt geblieben. Also wann ungefähr? Ich …

Ja, ich wollte sagen, ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie meine Frage beantworten würden, denn die Frage war ganz konkret danach, wann wir mit einem Ergebnis oder dem Abschluss der Prüfung für die knapp 30 zusätzlichen Anlagen rechnen können, die von der Enquetekommission im Abschlussbericht benannt waren, damit uns all das, was Sie …

Frau Senatorin, wie Sie ja gerade gesagt haben, steckt der Teufel häufig im Detail. Nun hat ja die Enquetekommission Vorschläge unterbreitet, und in einem Zusatzgutachten wurden knapp 30 zusätzliche Standorte oder zumindest Standorte für 30 zusätzliche Anlagen ins Spiel gebracht und in eine Prüfung gegeben. Wann ist denn dort mit …