Dr. Marcel Schröder

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ganz ehrlich, Herr Saxe, eigentlich hätten Sie den Antrag zurückziehen müssen, heute. Es ist klar, dass das mittlerweile in der Euro-7-Novelle geregelt ist. Die Grenzwerte von Reifenabrieb und Bremsenabrieb werden dort reguliert, werden dort beachtet, und damit kann ich eigentlich …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer mich kennt und mir auf Instagram folgt, der weiß, dass ich ein begeisterter Besucher unserer Bremer Volksfeste bin und dafür insbesondere das kulinarische Angebot im Vordergrund steht – Stichwort Kräutersteak. Ich persönlich muss sagen, ich habe mich auf unseren Bremer Volksfesten …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Das Gewitter am 4. September hat auch meine Abendplanung durchkreuzt: Ich wollte eigentlich meine Freundin von der Arbeit abholen und dann zur Promotionsfeier einer ehemaligen Doktorandenkollegin. Es war aber kein Durchkommen nach Walle und auch nicht von …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Frage, wie man mit China umgehen sollte, ist eine sehr schwierige und komplexe. Auf der einen Seite sollte es keinen Generalverdacht geben, auf der anderen Seite darf es aber natürlich auch keine Naivität geben, denn China ist, das wurde schon gesagt, in erster Linie ein …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde gern noch mal auf ein paar Punkte eingehen: Erst mal möchte ich mich bei Herrn Lenkeit dafür bedanken, dass er zugegeben hat, dass es hier vor allem um Symbolik geht. Das habe ich so in der Ehrlichkeit nicht erwartet. Dann wurden aus der Koalition auch Bedenken geäußert, gerade …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Gewaltdelikte mit Messern haben in Deutschland im Jahre 2023 in der Tat einen Höchststand erreicht. Die Zahlen wurden gerade von meinen Vorrednern genannt, das muss ich nicht im Einzelnen wiederholen. Höchststände sind wir in der Bremer Innenpolitik mittlerweile leider gewohnt, …

Vielen Dank für die Antwort, das reicht mir schon.

Vielen Dank! Herr Sültenfuß, Sie reden ja gerade über die Entlastung der Staatsanwaltschaft und schlagen dazu vor, Containern zu legalisieren. Wie viele Verfahren dieser 14 000 entfallen denn auf das Containern?

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Wir reden ja häufig über die massiven Überstunden bei der Polizei oder über die riesige Aktenhalde bei der Polizei, aber unser gesamter Rechtsstaat hier in Bremen ist am Limit. Wir haben – das wurde gerade schon gesagt – zusätzlich noch 14 000 unerledigte Strafverfahren bei …

Sie haben ja gesagt, dass Sie prüfen, eine Verpackungssteuer einzuführen. Können Sie bereits sagen, ob die Prüfung bereits etwas ergeben hat, und wenn ja, was?

Inwieweit gibt es denn da schon eventuell Initiativen von Unternehmen selbst, um den Mehrweggedanken besser zu verwirklichen? Es gibt ja beispielsweise in der Markthalle Acht oder in anderen Foodcourts durchaus Bereiche, wo sich Unternehmen das selbst organisieren. Gibt es da vielleicht auf anderen Volksfesten schon Erfahrungen damit, wo …

Frau Staatsrätin, wie erklären Sie sich denn dieses Kommunikationsproblem hinsichtlich der Holzspieße? Es ist ja schwer, sich das jetzt irgendwie auszudenken. Wie kam man denn jetzt auf die Idee? Kann es sein, dass das ursprünglich einmal geplant war und dann wieder zurückgezogen wurde, oder wie erklären Sie sich das?

Wir fragen den Senat: 1. Wie erklärt sich der Senat Berichte darüber, dass Schaustellern der Osterwiese im Zuge des Mehrweggebots enge Regeln auferlegt werden sollten, bis hin zur Reglementierung der Länge von Holzspießen für ihre Speisen? 2. Welcher Mehrwert ergibt sich daraus, dass in der Stadt Bremen über die bundesgesetzlichen …

Ja, wo ziehen Sie denn da die Grenze? Das ist ja die Frage. Sie sagen auch, man soll das nicht demonstrativ zur Schau stellen. Wie definieren Sie „demonstrativ“? Wenn ich an der Schlachte sitze mit meiner Uhr, stelle ich dann demonstrativ etwas zur Schau? Wie soll ich mich als Bürger denn jetzt verhalten? Wo ziehen Sie da die Grenze?

Herr Senator, wenn man sich mal die Pressemitteilungen zu diesen Fallgruppen anschaut oder mit Menschen spricht, dann geht es ja vor allem um Fälle, beispielsweise, wo Uhren in der Innenstadt direkt vom Handgelenk gestohlen oder geraubt werden oder wo Menschen an der Schlachte sitzen und ihnen die Uhr dort im Sitzen gestohlen wird. Jetzt …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Vielen Dank, Herr Senator, für die Ausführungen. Ich möchte gern noch auf ein paar Punkte eingehen und auch auf meine Vorredner. Das was Herr Gottschalk eben gemacht hat, ist genau das, was der Kollege Schäck uns gestern erläutert hat. Immer, wenn Ihnen eine Statistik nicht ins Bild passt, …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Gestern wurde der Bitkom-Länderindex veröffentlicht. In dieser repräsentativen Studie wurde der Stand der Digitalisierung in den Bundesländern anhand von 26 Indikatoren in vier Kategorien verglichen. Die Kategorien sind digitale Wirtschaft, digitale Infrastruktur, digitale Gesellschaft und …

Das sind Gründe, aber die können das Ganze nicht entschuldigen, sondern nur erklären. Das ist eben leider ein entscheidender Denkfehler, der häufig gemacht wird, insbesondere aus dem linken Spektrum. Man muss Ursachenforschung betreiben, aber diese Ursachen können die Straftaten nicht entschuldigen, sondern nur erklären. Viel zu häufig …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich auch, dass wir noch die Gelegenheit haben, hier heute über die PKS und die Kriminalität zu sprechen. Herr Mäurer hatte die Vorstellung der PKS ja geschickt auf den Freitag nach der letzten Bürgerschaftssitzung gelegt. So leicht lassen wir Sie aber nicht davonkommen. …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte Sie gern mal in die Stadtbibliothek von Göteborg mitnehmen: Die Stadtbibliothek von Göteborg wurde letztes Jahr an Allerheiligen aus Versehen nicht abgeschlossen. Was ist passiert? 446 Menschen kamen im Laufe des Tages in die Bibliothek, bemerkten gar nicht, dass gar …