Dr. Marcel Schröder

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ganz ehrlich, Herr Saxe, eigentlich hätten Sie den Antrag zurückziehen müssen, heute. Es ist klar, dass das mittlerweile in der Euro-7-Novelle geregelt ist. Die Grenzwerte von Reifenabrieb und Bremsenabrieb werden dort reguliert, werden dort beachtet, und damit kann ich eigentlich nur den Kollegen Herold von gestern zitieren: Ihr Antrag ist überflüssig! (Beifall FDP, CDU, Bündnis Deutschland) Wenn wir heute darüber diskutieren, dann wäre das über die Euro-7-Novelle das einzig Sinnvolle, was Ihnen aber nicht ausreicht. Auch da ist der Antrag völlig im Unklaren. Sie fordern geeignete Regulierungen. Ja, gut, was sind denn geeignete Regulierungen? Ich kann demnächst auch Anträge einbringen und Herrn Mäurer auffordern, geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in Bremen zu treffen. Das ist viel zu unspezifisch. Wenn man schon so einen Antrag einbringt und sich aus Bremen heraus auf europäischer Ebene einbringen möchte, dann kann man doch wenigstens sagen, was man genau möchte. Ich finde, dieser Antrag ist es wirklich nicht wert, dass wir heute drüber diskutieren. Lassen Sie uns darüber diskutieren, wenn wir genauer wissen, was in der Euro-7-Novelle am Ende rauskommt, dann ergibt das auch Sinn. Aber diese Debatte gerade ist einfach unnötig. – Vielen Dank! (Beifall FDP)